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473 Ergebnisse für „markenrecht verletzung“


| 25.4.2013
Louis Vuitton erhielt ich ein Schreiben mit Hinweis auf Verletzung der Markenrechte, sowie a) eine zu unterzeichnende Zustimmungserklärung, dass das sichergestellte Falsifikat vernichtet werden kann b) eine Erklärung, wonach ich unter Androhung einer Vertragsstrafe von EUR 2.000 in Zukunt ohne Genehmigung von LV keine Waren von LV im geschäftlichen Verkehr in die BRD einführen werde c) Aufforderung, die Kosten des Grenzbeschlagnahmungsverfahrens und die RA-Kosten über pauschal EUR 200,00 zu überweisen.
28.3.2005
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich verkaufe bei Ebay Fotos und Autogramme von Erotikdarstellerinnen, die ich bei div. öffentlichen Veranstaltungen und Autogrammstunden gemacht habe. Nun wurde mir per Einschreiben eine Abmahung eines Anwalts zugestellt, der eine dieser Darstellerinen vertritt, in der ich eine Unterlassungserklärung abgeben soll. In der Abmahung werde ich beschuldigt einen als Marke eingetagenen Namen einer Darstellerin verwendet zu haben.

| 21.7.2009
Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze.
30.10.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermute und hoffe vor allem es gibt den einen oder anderen Anwalt unter Ihnen der sich genauer mit der Problematik "Produktdetailseiten" bei Amazon auskennt und wende mich nun mit im Folgendem geschildertem Problem an Sie: Diese Woche war ich der Gefahr ausgesetzt aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung eine Abmahnung zu erhalten. ... Nun behauptet dieser Händler ich beginge eine Markenrechtsverletzung da ich unter dem von ihm eingetragenen Markennamen "Blablubb" verkaufe. ... Wenn ich unter dem Namen *** verkaufe, verstoße ich gegen das eingetragene Markenrecht des Herrn ***.
11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Cadbury, Walkers, Weetabix) zu verwenden oder werden dadurch Markenrechte verletzt?

| 18.7.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Also um es auf den Punkt zu bringen, ich habe gegen Markenrecht verstoßen, da es sich bei den Uhren um Fälschungen handelt.

| 23.4.2009
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Ist das richtig, dass eine Verletzung der Wortmarke vorliegen könnte?
19.6.2009
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
Sehr geehrte Anwälte, ich habe als Skischule seit 13 Jahren ein Markenzeichen (sss) beim Europäischen Patentamt angemeldet. Per Zufall habe ich nun einen Schweizer Hersteller gefunden, der genau das Selbe (zu 100 %) Markenzeichen auf seinen Bremsbelägen stehen hat. Die Firma heisst Swissstopp.
8.10.2012
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Die folgenden Informationen helfen Ihnen zu verstehen, warum wir Ihr Angebot entfernt haben: Die Verletzung von Markenrechten ist gesetzlich verboten und verstößt gegen die eBay-Grundsätze. ... Beispiele für solche Markenrechtsverletzungen: - Fälschungen - Nicht genehmigte Repliken und Artikel, die die Marke oder das Logo eines Unternehmens tragen, ohne dass die Verwendungsart von diesem Unternehmen genehmigt wurde In Ihrem konkreten Fall lag folgender Verstoß vor: Es ist auf eBay verboten, nicht genehmigte Repliken und Fälschungen von Markenprodukten anzubieten, da es sich um eine Markenrechtsverletzung handelt. ... Wenn Rechteinhaber eBay auf eine Verletzung derartiger Rechte hinweisen, sind wir unter Einhaltung bestimmter Kriterien gehalten, das betreffende Angebot zu entfernen.
18.3.2005
3.) was würde passieren wenn dieses Unternehmen nun auf sein Markenrecht bestehen würde??
16.12.2007
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Wenn eBay durch einen Rechteinhaber auf eine Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum hingewiesen wird, muss eBay den Artikel entfernen, um bestimmte rechtliche Anforderungen zu erfuellen. Die folgenden Informationen helfen Ihnen zu verstehen, warum wir Ihre(n) Artikel entfernt haben: Die Verletzung von Markenrechten ist gesetzlich verboten und verstoesst gegen die eBay-Grundsaetze. ... Beispiele fuer solche Markenrechtsverletzungen sind Faelschungen, nicht genehmigte Repliken und Artikel, die die Marke oder das Logo eines Unternehmens tragen, ohne dass diese Art der Verwendung vom Unternehmen genehmigt wurde.
9.12.2005
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Folgender Sachstand: Betreibe ein Handelsgeschäft (Versandhandel), ein Vertriebskanal ist das Internet. Benutze für einen Webshop eine Domain, ein Bestandteil diese Domain ist die geschützte Marke eines Lieferanten. Am 19.10.2005 habe ich auf einem Termin mit einem Vertriebsmitarbeiter dieses Lieferanten diesem einen Entwurf des Shops und der hierfür genutzen Domain vorgestellt.
15.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Nun meine Fragen: 1.Verstößt die verwendete Bezeichnung gegen das Markenrecht ? ... 7.im Fall des Markenrechtsverstosses:ist es ratsam diese Unterlassungsverpflichtungserklärung zu unterschreiben oder sollte ich einen Rechtsanwalt einschalten um eine Verbesserung der "Konditionen" zu erreichen? Nachsatz: Es liegt mir fern Markenrechte zu missbrauchen, ich möchte nur möglichst glimpflich aus diesem Fall herauskommen.

| 27.11.2006
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Wir haben mehrfach bei EBAY Australien Uhren mit dem Hasen kauft. Die Sendungen wurden vom Zoll beschlagnahmt und wir bekamen Briefe von einem RA aus Stuttgart in dem wir aufgefordert wurden der Vernichtung zuzustimmen, dies haben wir gemacht. Nach dem zweiten mal rief er uns an und erklärte uns das wir keine Uhren mehr kaufen sollen, es seinen Fälschungen, dies haben wir dann auch nicht mehr gemacht.
14.12.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage betrifft das Markenrecht. ... Kann ich markenrechtliche Probleme vom Markeninhaber bekommen, obwohl ich nur den Versand übernehme und der eigentliche Verkauf von den USA aus geschieht?
25.1.2010
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Sehr geehrte Anwältin, sehr geehrter Anwalt, ich bin Unternehmer und möchte Domains konnektieren, welche ggf. mit dem Markenrecht nicht 100%-ig im Einklang sein könnten.
17.7.2014
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Besteht in diesem Fall eine Verletzung des Markenrechts und muss ich rechtliche Konsequenzen (Unterlassungserklärungen, Schadenersatzansprüche o.ä.) durch die Markeninhaber bzw. anderen Künstler (Nennung der Bandnamen) befürchten? Vielleicht könnten Sie ggf. noch beantworten, ob es dabei einen Unterschied macht, ob die genannten Marken dabei in einem positiven oder negativen Kontext stehen und wie das Verhältnis "künstlerischen Freiheit versus Markenrecht" ist.
6.7.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Der Zoll hat nun festgestellt, dass es sich hierbei um einen Parallelimport handelt, da eine Verletzung des Markenrechts vorliegt.
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