110 Ergebnisse für „markenrecht markenverletzung“

Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze.

Ebay hat wenige Stunden später die Artikel gelöscht aufgrund von Markenverletzung.

Ist durch meine ggf. erfolgreiche Domainregistrierung eine Markenverletzung zu befürchten?

Ein Unternehmen "X" wirbt im Internet für ein Produkt und verletzt damit meine Markenrechte. ... Habe ich jetzt Anspruch auf die Vertragstrafe oder kann "X" sich damit herausreden, dass es sich nicht um eine neue sondern um eine "alte" Markenverletzung handelt? ... Macht es in solchen Fällen Sinn, gegen den Markenverletzter Strafanezige mit Strafantrag wegen strafbarer Markenverletzung zu erstatten oder werden solche Verfahren z.

Sehr geehrte Damen und Herren, soeben erhielt ich per Fax ein Schreiben einer Anwaltskanzlei, dass ich durch meinen ebay Nicknamen (ein ausgedachter Fantasiename) die Markenrechte eines Dritten verletzen würde.

Nun wurde ich im März 2014 von einem sehr großen Konzern wegen Markenverletzung ( ähnlich, aber nicht identische Namen) abgemacht, musste innerhalb 2 Tagen zum Anwalt!

Und unsere Homepage soll heißen: drehmomente-produktion.de, verletzen wir damit Markenrechte? Bitte teilen Sie mir mit, ob meine GbR sich so nennen darf und ob die Website so genannt werden darf ohne, dass wir irgendwelche Markenrechte verletzen.

Mir wird die wissentliche Einfuhr der Ware zwecks anschließender Weitergabe als Geschenk an Mitarbeiter und Kunden unterstellt was lt. gegnerischem Anwalt auch eine Markenverletzung darstellt, ich habe aber tatsächlich von der Ware erst erfahren als diese vom Zoll sichergestellt wurde.

Guten Tag, folgende Frage: Ich habe meinen Markennamen Schützen lasse, darf dieser von anderen auf Youtube, Twitter, Facebook oder Twitch verwendet werden? z.B. als Nutzername? Vielen Dank

Da ich alle Urheberrechte an den Monogrammen habe, würde ich gegen das Markenrecht von Zippo bei einer Bestellung von z.B. 2 Zippos mit gleichem Monogramm verstoßen, oder greift dort das Markenrecht überhaupt nicht und wenn JA welche rechtliche Aspekte müsste ich berücksichtigen?

Guten Abend, Im Auftrag eines deutschen Unternehmens erarbeiten wir gerade eine kleine Kunstserie bestehend aus 5 verschiedenen kleinen Siebdrucken. Jeder Siebdruck zeigt ein anderes Auto in Pop-Art. Die Autos sind allesamt Deutsche Kultautos (Porsche, VW, Audi, BMW und Opel).

Nun bekam ich Post vom Zoll, dass man ein Paket an mich aus dem Verkehr gezogen hat, wegen Verdachts auf Markenrechtsverletzung.

Und kann nur der alleinige Name einer Domain zu einer Markenrechtsverletzung führen, selbst wenn das was dort auf der Seite angeboten wird einen anderen Namen trägt?

Hallo, ich habe ein kleines Nebengewerbe seit September 2014. Diesem habe ich einen Namen gegeben, vorab habe ich auf dem Markenamt angerufen und mich erkundigt. Diese sagten, das der Name geschützt ist aber nichts passieren kann.

Guten Tag, von einem Unternehmen (Kläger) bin ich (Beklagter) per Einschreiben freunlich gebeten worden, innerhalb von 14 Tagen zwei von mir erworbene Domains zu löschen. Andernfalls müsse ich davon ausgehen, eine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten, da ich Marken- und Namensrechte durch die kommerzielle Nutzung verletzt hätte. Ich besitze diese zwei besagten Domains, die ich über einen Provider erworben habe - benutze Diese jedoch nicht.

Ist dann die Eingabe und die Verwendung des Begriffes „Achteck-Bungalow" oder „Achteckbungalow" durch andere Personen ein Verstoß gegen das Markenrecht? ... Ist dann die Eingabe und die Verwendung des Begriffes „Achteck-Ferienbungalow" durch andere Personen ein Verstoß gegen das Markenrecht? ... 4.Wie kann ich gegen eventuelle Verstöße gegen das Markenrecht vorgehen?

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe beim Deutschen Patent und Markenamt eine Wortmarke "AURABRUMONT"schützen lassen.Nr.30 2011 027 265.Nun sehe ich im Internet zu meiner Überraschung das die o.g.geschützte Wortmarke als Domian von etlichen "Domian-Händlern"als frei verfügbare Domian zu Verkauf angeboten wird.Darf,obwohl der Name Aurabrumont geschützt ist überhaupt in diesem Zusammenhang benutzt werden?Da mein eigenes Produkt der den o.g.Namen mal tragen soll noch in der Entwicklungsphase steckt,kann es doch später einmal zu erheblichen Komplikationen führen.Ist es gestattet eine geschützte Wortmarke für Internet oder andere Geschäfte zu verwenden?Ich gehe mal davon aus das dies aus rechtlichen Gründen nicht vertretbar ist.Wie kann ich mich in einem solchen Fall dagegen wehren?

Hallo, ich betreibe seit 2009 als Einzelunternehmung eine Firma mit dem Phanstasienamen XYZ (nicht eingetragen, nur Namenszusatz) im Bereich Druck und Gestaltung im Norden Deutschlands. Ein gewisser regionaler Bekanntheitsgrad ist vorhanden. Jetzt habe ich eine Mail bekommen mit der Aufforderung, den Namen XYZ von Website, Facebookseite, etc. zu nehmen, da der Mail-Verfasser den Namen XYZ als Marke hat eintragen lassen.