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127 Ergebnisse für „markenrecht markenanmeldung“

16.4.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren sie nach gründlicher recherche und zustimmung des thailändischen herstellers/verkäufers den markennamen XYZ beim deutschen patentamt in münchen. nach einem jahr registriert auch der urheber, firma B, den selben markennamen beim markenamt in münchen. jetzt gibt es also 2 markeninhaber der selben marke. firma A findet heraus dass firma B in frankreich sitzt. firma A nimmt kontakt mit firma B in frankreich auf. firma A trifft sich in thailand mit firma B. firma A möchte mit firma B zusammenarbeiten. firma A bietet an, den markennamen sofort und freiwillig abzutreten falls firma B nicht an einer zusammenarbeit interessiert ist. firma A erklärt firma B dass sie viel zeit und viel geld in den aufbau der marke investiert haben. firma B bietet firma A auf dem treffen eine zusammenarbeit an. nach dem treffen schreibt firma A firma B wie jetzt alles genau funktionieren solle. firma B antwortet nicht. nach 4 monaten kommt ein schreiben vom anwalt der firma B. firma B fordert die markenrechte sofort und kostenlos abzutreten. firma A hat in der zwischenzeit weiter an dem verkauf und der bekanntmachung gearbeitet. firma A ist bereit das markenrecht abzutreten. jetzt die frage, muss firma A die deutschen markenrechte abtreten? und muss firma A die markenrechte kostenlos abtreten?
13.8.2006
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Sehr geehrter Anwalt, bitte nur beantworten wenn sie für mich eine Markenanmeldung durchführen können. 1.)
3.7.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, ich habe folgende Frage zum Markenrecht: Es gibt eine IR-Marke für ein Internetportal, diese Marke ist für die USA und Frankreich registriert. ... Könnte ich die Rechte ggf. durch eine Markenanmeldung in Deutschland absichern?

| 14.10.2012
Markenanmeldung erfolgte ebenfalls aus finanziellen Gründen noch nicht.
5.4.2009
Folgende Annahme: eine Marke XYZ wird am 1 April 2009 von Person A eingereicht. Am 20 April reicht Person B ebenfalls die Marke XYZ ein. - Haben nun beide Personen die Marke oder - nur Person A Kann das Amt bei Einreichung am 20. April erkennen, dass schon die Einreichung am 1 April vorlag und das Prozedere für Person B stoppen?

| 23.11.2016
von Rechtsanwalt Jan Gregor Steenberg
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mir die Marke "Nutribull" eintragen lassen, gegenstand ist der Vertrieb von Nahrungsergänzungsmitteln zur Steigerung der mentalen Leistung und Konzentration. Könnte ich dafür von internationalen Konzernen wie "Red Bull" oder "Nutri Bullet" (Mixerhersteller) belangt werden? Mein Logo zeigt einen Illustrierten Stierkopf, zeigt aber sehr deutliche unterschiede wie etwa zu dem von "Red Bull".

| 8.12.2011
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Auch nicht zwischen Red Burn und Black Burn (zumal ich auch die Marke Black Stack führe) Wenn sich jemand Red Burn schützen lässt kann er doch nicht gleichzeitig Anspruch auf Black, Yello,Green usw haben. 1.Die Rechtschutz übernimmt kein Markenrecht, wie sehen Sie die Chancen ,dass ich Recht bekomme?
2.12.2018
| 40,00 €
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Hallo, ich möchte meine Marke eintragen lassen. Mein Bereich liegt bei - erstellen von digitalen Vorlagen von Zeichnungen, Motiven (sogenannte Plotterdateien und Applikationsvorlagen für die DIY Nähwelt) - diese fertigen Applikationsvorlagen ausgedruckt - erstellen von Schnittmustern, digital Genähte Einzelstücke, Kleidung - Fotografie (Portrait, Familie, Hochzeit, Tiere...) digital und gedruckt, Fotobücher Welche Nizzaklassen muss ich angeben? Und welche Bezeichnung dann hinter die Nr?
28.8.2010
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Hallo, ich würde gerne wissen, in wiefern es bei einer Markenanmeldung (Deutsche Wortmarke) einen Unterschied macht, ob man ein "-" Zeichen zwischen 2 Wörtern angibt. ... Da bereits mehrere Konkurrenten den Namen einfach kopiert haben, würde ich mich dagegen jetzt gerne per Markenanmeldung schützen.
18.6.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Kann ich nach erfolgter Markenanmeldung gegen den Mitbewerber vorgehen?

| 3.5.2018
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Im Januar, 6 Monate nach unserer Markenanmeldung, haben wir Wiedersprüche aus der Wortmarke und Bild/Wortmarke "MONKI" bekommen.

| 28.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlangte Unterscheidungskraft: Nein" Hierzu habe ich folgenden Fragen: a) Kann die Marke von Dritten leichter angegriffen, bzw. plagiiert werden? ... d) Sollte die Markenanmeldung lieber zurückgezogen werden?
11.9.2008
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow
Kann ich diese Agenturen anschreiben mit der Bitte, den Namen zu unterlassen oder ist das erst nach Markenanmeldung möglich?
19.4.2011
von Rechtsanwalt Reik Kirchhof
Was ist ein Teilschutz im Zusammenhang mit einer Markenanmeldung? ... Falls die Markenanmeldung nicht durchgeht, kann ich eine Wort/Bildmarke anmelden, in welcher der gestaltende Teil überwiegt und ist in diesem Zusammenhang der Teilschutz gemeint, welcher nur den graphischen Teil schützen lässt?
3.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Droht für die Markenanmeldung Gefahr durch die 3 registrierten Domains (jetzt oder später)? ... Kann ich ggf. nach Markenanmeldung umgekehrt gegen die "Besetzung" der 3 Domains wegen "Inaktivität" vorgehen (alle 3 wären natürlich für mich von Interesse).
20.10.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, folgende Frage: Ich habe meinen Markennamen Schützen lasse, darf dieser von anderen auf Youtube, Twitter, Facebook oder Twitch verwendet werden? z.B. als Nutzername? Vielen Dank

| 5.2.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Hallo, mehrere Parteien bewerben sich derzeit um die Markenrechtsanmeldung um einen Modebegriff (englisches Wort). ... Sind wir bereits jetzt schon von anderen Mitbewerbern abmahnfähig auf Grund einer Erstbegehungsgefahr bzw. prinzipiell abmahngefährdet, oder tritt diese Gefahr erst in Kraft, wenn einer Partei von der DPMA das Markenrecht zugesprochen wurde?

| 20.8.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Die Begriffe "ABC" (Firmenname) und "XYZ" (Name des Computerspiels) sollen markenrechtlich als geschützte Begriffe (Wortmarken) registriert werden.
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