Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

2.854 Ergebnisse für „markenrecht mark“

16.4.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren sie nach gründlicher recherche und zustimmung des thailändischen herstellers/verkäufers den markennamen XYZ beim deutschen patentamt in münchen. nach einem jahr registriert auch der urheber, firma B, den selben markennamen beim markenamt in münchen. jetzt gibt es also 2 markeninhaber der selben marke. firma A findet heraus dass firma B in frankreich sitzt. firma A nimmt kontakt mit firma B in frankreich auf. firma A trifft sich in thailand mit firma B. firma A möchte mit firma B zusammenarbeiten. firma A bietet an, den markennamen sofort und freiwillig abzutreten falls firma B nicht an einer zusammenarbeit interessiert ist. firma A erklärt firma B dass sie viel zeit und viel geld in den aufbau der marke investiert haben. firma B bietet firma A auf dem treffen eine zusammenarbeit an. nach dem treffen schreibt firma A firma B wie jetzt alles genau funktionieren solle. firma B antwortet nicht. nach 4 monaten kommt ein schreiben vom anwalt der firma B. firma B fordert die markenrechte sofort und kostenlos abzutreten. firma A hat in der zwischenzeit weiter an dem verkauf und der bekanntmachung gearbeitet. firma A ist bereit das markenrecht abzutreten. jetzt die frage, muss firma A die deutschen markenrechte abtreten? und muss firma A die markenrechte kostenlos abtreten? ... nein, frima A ist nicht gierig, hat aber entschieden zum aufbau der marke beigetragen. und jetzt einfach alles so kostenlos einstampfen?!
8.1.2010
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
ERSUCHUNG EINER ANTWORT BZGL EUROPÄISCHEM MARKENRECHT MIT EVENTUELLER MANDATSÜBERNAHME VON EINEM ERFAHRENEN MARKENANWALT! ... Diese Marke wurde im Deutschen Markenamt eingetragen. ... Einen Einspruch haben wir bereits eingereicht, da nach unserem Wissen, die Marke Vorrecht hat, welche bereits in einem Land der Gemeinschaft der Europäischem Markenrechte eingetragen wurde.

| 15.12.2008
Wie sieht es rechtlich aus, wenn man eine Wortmarke einträgt, die von jemand anderem bereits für den selben zweck verwendet wird aber nicht als Marke geschütz ist. Kann man diesen Begriff als Marke eintragen und verwenden? ... Der Schritt soll nur uns die Verwendung der Marke als solche ermöglichen.
16.5.2013
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Nunmehr stelle ich fest, das die vom Unternehmen genutztem Marken teilweise rechtlich nie übertragen wurden, sondern vielmehr kostenlos zur Verfügung gestellt worden sind. Sind die Markenrecht nunmehr "schleichend" an den Käufer übergegangen oder kann ich den Nutzungsvertrag aufkündigen und die Marke zum Verkauf anbieten bzw. wieder selbst nutzen?
20.6.2017
von Rechtsanwalt Robert Weber
Guten Tag, bei mir herrscht sehr große Verwirrung was das Thema Markenrecht betrifft. ... Ich verstehe jedoch das Markenrecht nicht. ... Gibt es einen Unterschied zwischen großen, bekannten Marken und diesen kleinen, weniger bekannten Marken, wenn es um die Benutzung dieser geht?

| 3.11.2008
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow
Ein Unternehmen A erfindet ein Kunstwort und verwendet dieses als eingetragene Marke in 3 Klassen. Einem anderen Unternehmen B gefällt dieses Kunstwort ebenfalls und es meldet eine gleichlautende Marke in 3 anderen Klassen an. ... Unternehmen A erweitert später sein Sortiment und will die Marke ausdehnen auf die von B geschützten Bereiche.

| 19.1.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Der Markeninhaber der Wortmarke "xxxxx" erwartet von mir eine Unterlassungerklärung sowie Löschung meiner Domain xxxxx . ... Mir wird vorgeworfen, die Geschäftliche Bezeichnung "xxxxx" sowie diese Marke zu verletzen. ... Ich bin der Meinung, dass ich durch die Schreibweise "xxxxx" das Markenrecht in diesem Fall nicht verletze.

| 21.7.2009
Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze. ... Gilt das für andere Marken ?
29.7.2011
von Rechtsanwalt Robert Weber
Nun gibt es eine eingetragene Marke radweg die auch in den Schutzklassen die meinen Bereich betreffen eingetragen ist. Verletze ich mit meinem Firmennamen radweg.com das Liegerad die Schutzrecht dieser Marke? Meine Webseite www.radweg.com und die des Markeninhabers www.radweg-schneider.de mit freundlichen Grüßen Dirk Hammer

| 11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsansprueche zuerst formal ueber das DPMA oder mich geltend machen (Loeschung, etc) ? Es ist doch sicherlich ein Unterschied, ob ich ebenfalls eine eingetragene Marke besitze oder nicht, bei einer Markenkollision? Schliesslich hat der Inhaber der aelteren Rechte ja die Moeglichkeit, der Eintragung meiner Marke zu widersprechen und eine Loeschung zu beantragen.
26.10.2013
von Rechtsanwalt Robert Weber
In ca. 2003 hat Selbständiger B den Selbständigen A aufgefordert, seine Marke "FANTASIENAME" nicht mehr zu nutzen, da es zu Verwechslungen beim Emailverkehr kam (Kunden von S-A hatten Emails an die Domain "fantasiename.de" von S-B gesendet). ... 2) Bedeutet die Löschung der Marke "FANTASIENAME" auch den Verzicht auf die Markenrechte, trotz Weiternutzung als Firmenname ? ... 5) Hat das Telefongespräch und die vom Markenanwalt S-B vorgeschlagene (mündliche) Vereinbarung bestand und S-A kann den Firmennamen wie gewünscht nutzen ?
28.3.2005
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
In der Abmahung werde ich beschuldigt einen als Marke eingetagenen Namen einer Darstellerin verwendet zu haben.
11.2.2010
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Meine Recherche hat ergeben das der Markeninhaber seine Domain im Jahre 2003 registriert hat und die Marke im Jahre 2006 im Markenregister eingetragen hat. ... Durch die Nutzung der Marke sollte ich doch das "ältere" Markenrecht haben? 2) War die Anmeldung der Marke im Markenregister somit wirksam, bzw. kann ich einen entsprechenden Löschantrag im Markenregister stellen?
15.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Markenrecht. ... Hierbei ist mir aufgefallen das aber MARKETING PARTNER eine eingetragene Marke ist. Ist das für meinen Fall überhaupt relevant oder wichtig, oder würde ich gegen das Markenrecht verstossen ?
10.9.2010
hallo, ich möchte eine marke wort/bild in klasse 6 eintragen lassen (schweisselektroden). dabei habe ich folgende fragen: - mein wunschname ist schon in klasse 1 als wortmarke (nur da) eingetragen ("chemische erzeugnissse) - mein wunschname wurde in den vergangen 30 jahren schon von einer firma benutzt, die nun insolvenz gegangen ist. ist eine eintragung möglich? kann ich, sofern eine eintragung möglich ist, zukünftig anderen verbieten unter dem markennamen produkte anzubieten (also eventl. nachfolger firma der insolventen?
8.1.2008
von Rechtsanwalt Michael Euler
Wir haben vor kurzem eine Marke geschützt die aber von anderen ungeschützt bereits verwendet wurde. Können wir bei weiterer Verwendung dieser Marke eine Abmahnung bzw.
5.6.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
2) habe ich eine Möglichkeit ein Verbot der Nutzung meiner Marke/den Verkauf von Produkten unter dieser Marke/Website von B zu erwirken? ... Domains, Übersetzungen, Markenrechten,...) oder b) auch nur jene in Klammer genannten Elemente (ohne GmbH Mantel) zu verkaufen auch möglich? ... An einer Lizenzierung der Markenrechte bin ich nicht interessiert.
29.5.2007
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Guten Tag, ich habe letztes Jahr meinen Firmennamen/Logo als Marke beim Marken und Patentamt schützen lassen. Vor kurzem hat sich eine Firma gemeldet und ein Widerspruch gegen meine Marke eingelegt. Obwohl meine Marke durch einen Zusatz und durch den Ersten Buchstaben von einer Firma abweicht die das gleiche Gewerbe betreibt verlangen diese von mir das ich meine Eintragung löschen soll!!
123·25·50·75·100·125·143