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253 Ergebnisse für „markenrecht anmeldung“

16.4.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren sie nach gründlicher recherche und zustimmung des thailändischen herstellers/verkäufers den markennamen XYZ beim deutschen patentamt in münchen. nach einem jahr registriert auch der urheber, firma B, den selben markennamen beim markenamt in münchen. jetzt gibt es also 2 markeninhaber der selben marke. firma A findet heraus dass firma B in frankreich sitzt. firma A nimmt kontakt mit firma B in frankreich auf. firma A trifft sich in thailand mit firma B. firma A möchte mit firma B zusammenarbeiten. firma A bietet an, den markennamen sofort und freiwillig abzutreten falls firma B nicht an einer zusammenarbeit interessiert ist. firma A erklärt firma B dass sie viel zeit und viel geld in den aufbau der marke investiert haben. firma B bietet firma A auf dem treffen eine zusammenarbeit an. nach dem treffen schreibt firma A firma B wie jetzt alles genau funktionieren solle. firma B antwortet nicht. nach 4 monaten kommt ein schreiben vom anwalt der firma B. firma B fordert die markenrechte sofort und kostenlos abzutreten. firma A hat in der zwischenzeit weiter an dem verkauf und der bekanntmachung gearbeitet. firma A ist bereit das markenrecht abzutreten. jetzt die frage, muss firma A die deutschen markenrechte abtreten? und muss firma A die markenrechte kostenlos abtreten?

| 5.2.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Hallo, mehrere Parteien bewerben sich derzeit um die Markenrechtsanmeldung um einen Modebegriff (englisches Wort). ... Die reine Anmeldung von allen Parteien ist ca. 2 - 3 Wochen her. Sind wir bereits jetzt schon von anderen Mitbewerbern abmahnfähig auf Grund einer Erstbegehungsgefahr bzw. prinzipiell abmahngefährdet, oder tritt diese Gefahr erst in Kraft, wenn einer Partei von der DPMA das Markenrecht zugesprochen wurde?
8.1.2010
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
ERSUCHUNG EINER ANTWORT BZGL EUROPÄISCHEM MARKENRECHT MIT EVENTUELLER MANDATSÜBERNAHME VON EINEM ERFAHRENEN MARKENANWALT! ... Einen Einspruch haben wir bereits eingereicht, da nach unserem Wissen, die Marke Vorrecht hat, welche bereits in einem Land der Gemeinschaft der Europäischem Markenrechte eingetragen wurde.

| 14.1.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Die Anmeldung liegt über 5 Jahre zurück.

| 14.6.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Markenanmeldung bestand bis vor drei Tagen keine, jetzt habe ich die Anmeldung als Marke "nachgeholt". 1. ... Frage: Bei der Anmeldung habe ich im Eifer des Gefechts vergessen, den Slogan beizufügen. ... Falls ich dann der Zahlungsaufforderung der (unvollständigen) Eintragung nicht nachkäme, würde diese Anmeldung gelöscht werden und die nachfolgende (vollständige) Anmeldung würde "nachrücken".

| 9.3.2020
| 50,00 €
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Aus meiner Sicht stellen sich zwei Möglichkeiten dar: a) ich kann zunächst die Eintragungsfähigkeit anwaltlich prüfen lassen und bei einem negativ- Bescheid die Anmeldung fallen lassen, also erst gar nicht vornehmen b) ich kann die Wortmarke beim DPMA anmelden und habe, falls sie von der Eintragung ausgeschlossen wird, einen "handfesten" Beleg und kann sicher sein, dass es auch niemand sonst anmelden kann. Wo sind die grundlegenden Unterschiede zwischen Prüfung der Eintragsfähigkeit und Anmeldungsversuch mit Negativ-Bescheid?

| 4.12.2011
von Rechtsanwalt Robert Weber
Können wir gegen die Wortmarken-Anmeldung Einspruch einlegen mit Erfolg?
25.9.2015
von Rechtsanwalt Robert Weber
Für eine rechtlich sinnvolle und korrekte Anmeldung benötigen wir aber dann doch Unterstützung. ... Wie genau sollte bei der Anmeldung mit dem Doppelnamen umgegangen werden?

| 21.2.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Die Anmeldung der Marke für weitere Überseeländer soll nur in 2 Klassen erfolgen. ... Wird dieser Antrag auch beim DPMA eingereicht, wie bei einer Anmeldung auf Grundlage einer Deutschen Basismarke?
23.3.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Als ich zu Recherchieren begann, fand ich heraus, das der Inhaber der Domain, kein Namensrecht und kein Markenrecht an dieser Domain hat und diese lediglich als Affiliate-Vermarktung für Bücher nutzt und somit Geld verdient. ... Auch hier bestehen keine Namensrechte, jedoch Markenrechte, da diese seit 1996 Eingetragen und Veröffentlich ist. ... Mir persönlich wird dies alles jetzt langsam zuviel, nachdem dieser Anwalt auch sagte, das ich rechtlich gesehen sogar gegen dieses Markenrecht verstoßen könnte, wenn ich meinen Namen auf ein T-Shirt drucken liese, da der Inhaber des Markennamen, die Marke u. a. in der Klasse 25 angemeldet hat, welches für Bekleidung etc. etc. steht.

| 9.10.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Status der beiden Konkurrenten laut Verzeichnis ist bei Nr.1 " in Prüfung " bei Nr.2 " Anmeldung veröffentlicht" also nehme ich an in der Widerspruchsfrist - steht jedenfalls noch nicht auf "registered".
8.1.2008
von Rechtsanwalt Michael Euler
Wir haben vor kurzem eine Marke geschützt die aber von anderen ungeschützt bereits verwendet wurde. Können wir bei weiterer Verwendung dieser Marke eine Abmahnung bzw. Unterlassung veranlassen?
6.2.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Nun wurde inzwischen der Name dieses Autors in den USA auch für den europäischen Raum markenrechtlich geschützt, ebenso wie mehrere Namen seiner Romanfiguren. ... Meine Fragen: Kann ich diese Romane mit dem Namen des Autors auf dem Buchumschlag oder im Innenteil veröffentlichen oder verstoße ich damit gegen das Markenrecht? ... Darf ich einen Roman dann 1 zu 1 übersetzen und in einem Klappentext auf die auftretenden Figuren hinweisen, oder wäre dies ein Verstoß gegen das Markenrecht?

| 24.1.2018
von Rechtsanwalt Bernhard Schulte
Darf ich einen Aufkleber mit dem Schriftzug einer Marke herstellen und verkaufen, wenn es keine Anmeldung beim DPMA in der Nizza Klasse 16 gibt?
11.2.2010
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Durch die Nutzung der Marke sollte ich doch das "ältere" Markenrecht haben? 2) War die Anmeldung der Marke im Markenregister somit wirksam, bzw. kann ich einen entsprechenden Löschantrag im Markenregister stellen?

| 13.10.2012
von Rechtsanwalt Robert Weber
Ich möchte eine Wortmarke bzw. Bild - Wortmarke eintragen lassen. Nach Recherchen haben ich festegstellt, dass dieser Name bereits als Wortmarke für zwei Klassen eingetragen ist.
8.6.2007
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
A importiert im Jahr 2005 T-Shirts einer Rock-Bank nach Deutschland. Aufschrift: "Blessed & Cursed". Im Jahr 2006 läßt sich jemand diesen Text als Wortmarke schützen.

| 21.2.2013
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Klasse(n) Nizza 35: Präsentation von Sportveranstaltungen und Sportveranstaltern im Internet zu Werbezwecken; Werbung im Internet für Dritte; Durchführung der Online-Anmeldung für Veranstaltungen Dritter als Sekretariats- und Büroarbeit; Zusammenstellung von statistischen Daten im Zusammenhang mit Veranstaltungen (auch Online); Werbung für Sportveranstaltungen. ... Klasse(n) Nizza 41: Durchführung von Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Ergebnisauswertung von Sportveranstaltungen; Durchführung der Anmeldung von Sportveranstaltungen; Online Publikation von Newslettern; Organisatorische Beratung bei der Durchführung von Sportveranstaltungen; Durchführung von Sportveranstaltungen.
123·5·10·13