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473 Ergebnisse für „mark verletzung“

28.7.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Ich bin Helfer in einem Ortsverband der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk, die Marke "THW" ist geschützt. Wir, die Ortsverbände dürfen die Marke "THW" nutzen. ... - Fallen diese in den Bereich Marken- bzw.

| 12.5.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, Qompass ist eine eingetragene Marke in der Schweiz. ... In wieweit muss der Name von der eingetragenen Marke Qompass abweichen? ... Könnten wir diese verwenden ohne Verletzung von rechten?
20.10.2011
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Themenkomplex Marken-/ und Namensrecht.

| 1.4.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Es handelt sich um ein US-amerikanisches Unternehmen namens The Freecycle Network, das unter der Nummer 005722723 die Wortmarke freecycle als EU-Marke eingetragen hat (oami.europa.eu). ... Ich habe die alternative Domain treecycle.de und die Wortmarke treecycle auch als EU-Marke angemeldet.
20.12.2004
von Rechtsanwalt Klaus Wille
Eine Abfrage beim Marken- und Patentamt war ebenfalls ergebnislos. ... Jetzt plane ich, den Namen als Marke schützen zu lassen und dann die Domain herauszufordern.
19.6.2009
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
Sehr geehrte Anwälte, ich habe als Skischule seit 13 Jahren ein Markenzeichen (sss) beim Europäischen Patentamt angemeldet. Per Zufall habe ich nun einen Schweizer Hersteller gefunden, der genau das Selbe (zu 100 %) Markenzeichen auf seinen Bremsbelägen stehen hat. ... Kann ich das Markenzeichen von Swissstopp unterbinden, bzw. welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich.
28.3.2005
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
In der Abmahung werde ich beschuldigt einen als Marke eingetagenen Namen einer Darstellerin verwendet zu haben.
22.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Nunmehr wird mir durch einen im Auftrag Schott AG auftretenden Anwalt mitgeteilt, die Marke "Ceran ®" sei für sein Mandantin nahezu weltweit, insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland als Marke geschützt, und vorgeworfen, "die Marke "Ceran ®" durch die Benutzung des Begriffs "Ceranfeld" als freie Gattungsbezeichnung zu verwenden". ... Dies könnte gemäß § 49 II 1 MarkenG zu einem Verfall der Marke unserer Mandantin führen (vgl zu den Einzelheiten etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 49 Rn 33 ff). Aus diesem Grund ist unserer Mandantin gezwungen, gegen Dritte vorzugehen, die die Marke in einer Weise benutzen, die geeignet ist, die Marke zu einer freibenutzbaren Gattungsbezeichnung herabzuwürdigen (vgl zu den Einzelheiten etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 49 Rn 35).
28.6.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Passenderweise ist die eingetragene Marke in der gleichen Stadt ansässig, wie meine neue Firma.
5.6.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Sehr geehrte/r Anwalt/Anwältin, (x = Platzhalter für echten Namen) Ich habe Domains x.de, x.at, x.co.uk, x.fr, x.nl, x.be, x.se (sowie weitere) registriert sowie die Marke x für die Produkte meiner GmbH ins europäische & internationale Markenregister eintragen lassen (alles Anfang 2017). ... B (seit 2010) - in USA - die Services (Produkte nur sekundär) derselben Kategorie in einem Bundesstaat der USA lokal (Ladengeschäfte) verkauft (angebotene Services/Produkte sind eigtl. komplett unterschiedlich zu meinen, sie fallen jedoch grossteils in dieselbe Nizza Klasse) - Inhaber von x.com - >3 Mio Umsatz 1) habe ich eine Möglichkeit ein Verbot der Nutzung meiner Marke/den Verkauf von Produkten unter dieser Marke/Website von B zu erwirken? ... 2) habe ich eine Möglichkeit ein Verbot der Nutzung meiner Marke/den Verkauf von Produkten unter dieser Marke/Website von B zu erwirken?
25.5.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Frage: Ich betreibe die Homepage www.fussballer-boerse.com auf dieser können sich Amateurfussballer für einen Vereinswechsel anbieten. Der Fussballer gibt eine Announce auf, und Vereine können sich die Kontaktdaten holen. Es ist eine reine Vermittlung!
21.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Verletzung der Marke Der Anwalt hat einen Streitwert von 50.000€ festgesetzt und verlangt je Punkt 1800€ also gesamt 3600 € Ich sehe da Rechtlich keine Möglichkeit aus der Sache raus zu kommen da nachweislich belegt wurde das das Produkt wie auch der Name geschützt ist Ich würde daher die Unterlassungsklage unterschreiben.
2.8.2007
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Andernfalls müsse ich davon ausgehen, eine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten, da ich Marken- und Namensrechte durch die kommerzielle Nutzung verletzt hätte. ... Der Vorwurf an mich lautet nun, ich würde unter den besagten Domains kommerzielle Websites betreiben und dadurch die Marken- und Namensrechte des Klägers verletzen. Meine Frage: Ist der Domaininhaber oder der Betreiber der Website verantwortlich, wenn es zu einem Marken- und Namensrechteverstoß geht?
17.11.2017
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Also eine eigene Marke aufbauen. In wie weit sind solche Dinge markenrechtlich geschützt? ... Oder muss ich mit Strafen wegen Verletzung von geschmacksmustern oder ähnlichem rechnen?

| 23.4.2009
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Der Mitbewerber behauptet er habe Planetenklangschale als eingetragenen Markennamen. ... Ist das richtig, dass eine Verletzung der Wortmarke vorliegen könnte?
8.9.2009
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Inhaltlich ist das ja alles einigermaßen richtig, aber: 1) darf die Agentur an der Stelle von "Spielkonsole" und "Musikplayer" die meines Wissens nach geschützten Markennamen, der, wenn auch gängigen, Marken verwenden, OHNE einen Hinweis zu geben, dass dieses Trademarks oder geschützte Marken oder ähnliches sind? Ich kenne es normalerweise mit dem "TM" dahinter und dann irgendwo unten kleingedruckt "xyz ist eine Marke der xyz Corporation...) 2) was passiert, wenn sowas verbreitet wird?

| 14.11.2008
Unternehmen B sieht sich wegen Ähnlichkeit zur eigenen Marke in seinen Rechten verletzt und sendet A eine Abmahnung mit Unterlassungserklärung. Anschließend wir die Marke ohne Widerspruch vom Markenamt im Register eingetragen.
9.12.2005
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verzicht auf Nutzung der Marke in der Domain b.) Verzicht die Marke kennzeichenmäßig zu nutzen c.) ... Kenntnis über die Nutzung der Marke in der Domain.
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