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3.095 Ergebnisse für „mark urheberrecht“


| 3.11.2008
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow
Ein Unternehmen A erfindet ein Kunstwort und verwendet dieses als eingetragene Marke in 3 Klassen. Einem anderen Unternehmen B gefällt dieses Kunstwort ebenfalls und es meldet eine gleichlautende Marke in 3 anderen Klassen an. ... Unternehmen A erweitert später sein Sortiment und will die Marke ausdehnen auf die von B geschützten Bereiche.

| 15.12.2008
Wie sieht es rechtlich aus, wenn man eine Wortmarke einträgt, die von jemand anderem bereits für den selben zweck verwendet wird aber nicht als Marke geschütz ist. Kann man diesen Begriff als Marke eintragen und verwenden? ... Der Schritt soll nur uns die Verwendung der Marke als solche ermöglichen.
16.4.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren sie nach gründlicher recherche und zustimmung des thailändischen herstellers/verkäufers den markennamen XYZ beim deutschen patentamt in münchen. nach einem jahr registriert auch der urheber, firma B, den selben markennamen beim markenamt in münchen. jetzt gibt es also 2 markeninhaber der selben marke. firma A findet heraus dass firma B in frankreich sitzt. firma A nimmt kontakt mit firma B in frankreich auf. firma A trifft sich in thailand mit firma B. firma A möchte mit firma B zusammenarbeiten. firma A bietet an, den markennamen sofort und freiwillig abzutreten falls firma B nicht an einer zusammenarbeit interessiert ist. firma A erklärt firma B dass sie viel zeit und viel geld in den aufbau der marke investiert haben. firma B bietet firma A auf dem treffen eine zusammenarbeit an. nach dem treffen schreibt firma A firma B wie jetzt alles genau funktionieren solle. firma B antwortet nicht. nach 4 monaten kommt ein schreiben vom anwalt der firma B. firma B fordert die markenrechte sofort und kostenlos abzutreten. firma A hat in der zwischenzeit weiter an dem verkauf und der bekanntmachung gearbeitet. firma A ist bereit das markenrecht abzutreten. jetzt die frage, muss firma A die deutschen markenrechte abtreten? und muss firma A die markenrechte kostenlos abtreten? ... nein, frima A ist nicht gierig, hat aber entschieden zum aufbau der marke beigetragen. und jetzt einfach alles so kostenlos einstampfen?!

| 14.6.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Markenanmeldung bestand bis vor drei Tagen keine, jetzt habe ich die Anmeldung als Marke "nachgeholt". 1. Frage: Würde für diesen markenrechtlich ungeschützten Zeitraum möglicherweise das Urheberrecht Anwendung finden, falls mir jemand mit einer Anmeldung auf gleichlautenden Namen, Slogan, Logo zuvor gekommen wäre (was ich jetzt noch nicht weiss)? ... Wenn ich nochmal eine (jetzt vollständige) Anmeldung zur Eintragung einer Marke stellte, würde ich in einigen Tagen in der DPMA-Suche sehen, ob ich der einzige Anmelder war.
25.11.2008
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
sehr geehrte damen und herren, am 22.4.1998 hat jemmand eine marke/namen eingetragen und diesen nicht wieder verlängert. nun habe ich den gleichen namen/marke am 28.10.2008 eintragen lassen. kann ich diesen namen ab jetzt unbeschrängt nutzen und kann ich andere leute die evtl. diesen namen nutzen auffordern dies zu unterlassen? wo ausser der internetseite des deutschen patentamtes kann ich recherchieren ob es andere rechteinhaber für diese marke gibt?
17.3.2013
von Rechtsanwalt Carsten Neumann
Gerade für Kinder wäre es schön, Wiedererkennbares realitätsnah abzubilden, sprich auch Marken, Bildmarken und Sehenswürdigkeiten illustriert in unseren Büchern zu zeigen. Darf ich diese Marken, ohne sie zu verfremden, und deren Namen wortgenau zeigen, ohne die Zustimmung des Markeninhabers einzuholen? ... Wenn bei einem Foto neben der Marken auch viele andere Details zu sehen sind, darf man dies meines Erachtens ja machen, weil keinerlei *Verwechslungsgefahr* (das ist doch meistens Begründung für Markenklagen?)

| 27.11.2008
von Rechtsanwalt Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne in Deutschland eine Marke aus den USA schützen lassen. ... Ziel soll sein, dass ich mir somit das alleinige Vertriebsrecht dieser Marke bzw. ... Kann ich das Logo, die Marke aus den Staaten so wie sie ist in Deutschland schützen lassen?
10.9.2010
hallo, ich möchte eine marke wort/bild in klasse 6 eintragen lassen (schweisselektroden). dabei habe ich folgende fragen: - mein wunschname ist schon in klasse 1 als wortmarke (nur da) eingetragen ("chemische erzeugnissse) - mein wunschname wurde in den vergangen 30 jahren schon von einer firma benutzt, die nun insolvenz gegangen ist. ist eine eintragung möglich? kann ich, sofern eine eintragung möglich ist, zukünftig anderen verbieten unter dem markennamen produkte anzubieten (also eventl. nachfolger firma der insolventen?
19.12.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Was passiert nun aber, wenn der Kunde auf die Idee kommt, der Comicfigur auf dem Bild einen Namen zu geben und sie gar als Marke schützen lassen würde? ... Der Kunde gibt dem Eichhörnchen plötzlich einen Namen und lässt es als Marke schützen. ... Könnte ich daraufhin Probleme bekommen, wenn ich später einmal für andere Kunden ein ähnlich aussehendes Eichhörnchen zeichne - d. h. kann mir der Kunde dies verbieten, obwohl ich eigentlich nach wie vor das Urheberrecht an der ursprünglichen Zeichnung habe und ich ihm auch nur diese exakte Zeichnung verkauft habe?
20.6.2017
von Rechtsanwalt Robert Weber
Marken und deren Logos darf man uneingeschrenkt zeigen (auch kommerziell), solange man für keine Verwirrung sorgt, bzw. impliziert, dass man mit der Marke in Verbindung steht. 2. ... Ich könnte zwar auf die großen, bekannten Marken verzichten bzw diese umschreiben, aber auf diese ganzen kleinen Marken Rücksicht zu nehmen, kommt mir unmöglich vor. ... Gibt es einen Unterschied zwischen großen, bekannten Marken und diesen kleinen, weniger bekannten Marken, wenn es um die Benutzung dieser geht?
10.4.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. ... Seine Argumente sind, die Marke sei aufgrund ihrer Kürze nicht schützbar und er habe nichts von uns gewusst ausserdem gäbe es noch andere die diese Marke verwenden würden. ... Website: Niederlande, Schweiz, Deutschland, Spanien, UK Wir möchten unsere Marke daher nun verteidigen und suchen dazu eine Risikoeinschätzung und versierte rechtliche Unterstützung.

| 12.5.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, Qompass ist eine eingetragene Marke in der Schweiz. ... In wieweit muss der Name von der eingetragenen Marke Qompass abweichen?

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Besteht die Möglichkeit, aus Mangel an inhaltlicher Überschneidung mit der Chemie-Marke eine zweite oder differenziertere "Pogo" Registrierung in Klasse 42 zu erwirken? ... Ist es realistisch, alternativ eine Markennutzung mit Zustimmung des Markeninhabers anzustreben? ... Unterlassensverfügung für den Fall einer Nutzung der Marke ohne entsprechende Rechte.
28.11.2016
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Gibt es da einen rechtlichen Konflikt mit den Urheberrechten am Wort "Hulk"? ... Folgefrage: Kann ich meinen ausgewählten Namen meines Shops, in dem "Hulk" enthalten ist als Marke anmelden?

| 3.4.2012
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erlangt die GmbH Urheberrechte für das neue Portal - im Werkvertrag Arbeitsergebnis genannt - wegen ihren eingebundenen Softwarebausteine oder weil sie das Portal neu programmiert? Dies würde aber auch bedeuten, dass die GmbH Urheberrecht auf mein Portal hat, das ich für eine Gegenleistung (einer ziemlich hohen Zahlung) anfertigen lasse?!? ... Sollte die GmbH tatsächlich die Urheberrechte an Teilen oder am ganzen Arbeitsergebnis erlangen, mit welchem Wortlaut und Paragraphen kann ich die von mir gewünschten Rechte beanspruchen?
18.3.2005
Das Programm ist nach dem Urheberrecht ja geschützt, wir haben aber keine Marke eingetragen lassen. ... Sie haben diese Marke eintragen lassen (Europäische Marke). ... Durch das Urheberrecht ist unser Programm geschützt, gilt das auch für den Namen des Programms. 2.)
29.5.2007
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Guten Tag, ich habe letztes Jahr meinen Firmennamen/Logo als Marke beim Marken und Patentamt schützen lassen. Vor kurzem hat sich eine Firma gemeldet und ein Widerspruch gegen meine Marke eingelegt. Obwohl meine Marke durch einen Zusatz und durch den Ersten Buchstaben von einer Firma abweicht die das gleiche Gewerbe betreibt verlangen diese von mir das ich meine Eintragung löschen soll!!
27.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Huhu, ich hoffe ich kann das so gut wie Möglich erklären :) Ich selber habe 2 eingetragene Marken für die Klassen 14, 18, 25 Jetzt habe ich ein Schmuckstück gefertigt auf dem die 3 Wörter einer eingetragenen Marke stehen (ich nenne Sie jetzt mal "was klotzt du?! ") Die Marke steht für eine Fernsehsendung die sicherlich jedem bekannt ist. ... Hinzu kommt daß es im Web unzählige Angebote (T-Shirts, Postkarten, Tassen usw usw) die nicht mit der Marke im Zusammenhangen stehen zum Verkauf angeboten werden.
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