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273 Ergebnisse für „mark markenrechtsverletzung“

12.10.2009
von Rechtsanwalt Matthias Kassner
Ich bin der Betreiber des Eventfotografie Portals www.eventshooters.com und bin Inhaber der Marke "Eventshooters" in Österreich. ... Da Ihre URL meinem Markenwortlaut sehr ähnlich ist besteht für die Benutzer eine Verwechslungsgefahr mit meiner Marke. Ich möchte vermeiden rechtlich gegen diese Markenrechtsverletzung vorzugehen, sondern würde eine anderweitige Lösung, möglicherweise auch eine Kooperation bevorzugen.

| 30.1.2009
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Die Markenrechtsverletzung ist allerdings nicht von der Hand zu weisen. Ein Eintrag im Markenregister liegt seit 1982 vor und wurde 2002 verlängert. ... - Ich verwende die geschützte Bezeichnung lediglich als Zusatz (Claim) - Ich verwende ausschließlich den Plural der Bezeichnung - der Mandant nutzt die Marke anscheinend selbst nicht (mehr) - die Bezeichnung befindet sich nicht auf meinen T-Shirts, nur auf der Website Herzlichen Dank für Ihr Interesse.
19.5.2006
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Hallo, ich habe heute eine Abmahnung wegen Marken- und Wettbewerbsverletzung bekommen. ... Der Markeninhaber besitz nun eine Marke (erwähne ich hier lieber nicht) die ähnlich lautet wie "Wapolution".
10.9.2006
guten tag, ich betreibe ein einzelunternehmen und bin bei der dpma als deutscher rechteinhaber von zwei wort- und bildmarken eingetragen und muss jetzt feststellen, dass mehrere deutsche (schwarz-) verkäufer seit geraumer zeit diese marken unter privaten als auch pseudo-gewerblichen accounts bei ebay verkaufen und die preise im laufe der zeit in den keller getrieben haben. die verkäufer vermeiden aber wohlweislich in den jeweiligen artikelbeschreibungen, den vollständigen namen der marken zu erwähnen (so dass das ebay-markenschutzprogramm VERI nicht greift), zudem sind sie mit ihren ebay-accounts in thailand angemeldet, und somit als personen schwer bis gar nicht zu identifizieren. ich möchte den verkäufern den verkauf der marken untersagen und habe meiner meinung nach auch finanzielle nachteile erlitten, da , wie gesagt, die marken inzwischen erheblich an verkaufswert verloren haben. was kann ich tun?
22.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Nunmehr wird mir durch einen im Auftrag Schott AG auftretenden Anwalt mitgeteilt, die Marke "Ceran ®" sei für sein Mandantin nahezu weltweit, insbesondere in der Bundesrepublik Deutschland als Marke geschützt, und vorgeworfen, "die Marke "Ceran ®" durch die Benutzung des Begriffs "Ceranfeld" als freie Gattungsbezeichnung zu verwenden". ... Aus diesem Grund ist unserer Mandantin gezwungen, gegen Dritte vorzugehen, die die Marke in einer Weise benutzen, die geeignet ist, die Marke zu einer freibenutzbaren Gattungsbezeichnung herabzuwürdigen (vgl zu den Einzelheiten etwa Ingerl/Rohnke, Markengesetz, § 49 Rn 35). ... Meine Frage an Sie: Liegt die behauptete Markenrechtsverletzung vor?
5.1.2010
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Markenrechtsverletzungen zu prüfen? ... Markenrechtsverletzungen ausschließt??? Marke, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, einzelne Designelemente?

| 12.5.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, Qompass ist eine eingetragene Marke in der Schweiz. ... In wieweit muss der Name von der eingetragenen Marke Qompass abweichen?
4.9.2008
Wichtig erscheint mir das der jeweilige Anwalt sich insbesondere mit Markenrechtsverletzung, Streitwertüberprüfung sowie Hilfe mit entsprechenden Beihilfen zwecks nicht ausreichender Liquidität der etwaigen Gerichtskosten auskennt. ... Die Begründung liegt bei Verunglimpfung der Marke A-DIDAS. ... Denn in Zoos und auf Hunderennen sieht man letztlich auch die Marke A-DIDAS. 2 Geht der dargelegte Begriff der Verunglimpfung hier nicht eindeutig zu weit, insbesondere bezogen auf den extrem hohen Streitwert.
3.2.2005
von Rechtsanwalt Rolf Tarneden
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen Online-Shop für hochwertige Tieraccessoires und habe folgendes Problem: Das Zollamt hat den Teil einer Warensendung aus den USA (Ursprungsland der Ware ist China) mit dem Verdacht der Markenrechtsverletzung einbehalten. ... Markenrechtsverletzung eines bekannten Taschenherstellers.
17.5.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Die Sendung landet beim deutschen Zoll und X erhält ein Schreiben vom Zoll, in dem es heißt, es läge der Verdacht auf eine Verletzung des Markenrechts vor. ... ViewItem&item=280476054055&_trksid=p2759.l1259 Liegt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor?

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Besteht die Möglichkeit, aus Mangel an inhaltlicher Überschneidung mit der Chemie-Marke eine zweite oder differenziertere "Pogo" Registrierung in Klasse 42 zu erwirken? ... Ist es realistisch, alternativ eine Markennutzung mit Zustimmung des Markeninhabers anzustreben? ... Unterlassensverfügung für den Fall einer Nutzung der Marke ohne entsprechende Rechte.

| 29.7.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Verwendung einer Marke, die so ähnlich klingt wie eine Marke die es schon gibt aber anders geschrieben wird und auch das Logo bzw. die Schriftart sieht farblich sowie designtechnisch komplett anders aus. Jedoch soll die Marke in der gleichen Branche verwendet werden wie die Marke, die es schon gibt. Hier ein kleines fiktives Beispiel: - Angenommen die Marke "Fulla" gibt es schon und ist weltweit bekannt - Und meine Marke soll "Phulladis" heißen.

| 11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsansprueche zuerst formal ueber das DPMA oder mich geltend machen (Loeschung, etc) ? Es ist doch sicherlich ein Unterschied, ob ich ebenfalls eine eingetragene Marke besitze oder nicht, bei einer Markenkollision? Schliesslich hat der Inhaber der aelteren Rechte ja die Moeglichkeit, der Eintragung meiner Marke zu widersprechen und eine Loeschung zu beantragen.

| 11.1.2019
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Es geht um eine mögliche Markenrechtsverletzung. ... Eingetragen wurde die Marke am 13.03.2017. ... Frage 1: sind die Markenrechte hier verletzt?
23.10.2007
Unsere mandantin ist exklusive Lizenzinhaberin der Vertriebsrechte u.a. in Bezug auf die marke Ed Hardy für die Gebiete Deutschland und Österreich. ... Dennoch ist unsere Mandantin darüber informiert worden, dass Sie offensichtlich Originalprodukte der Marke Ed Hardy verkaufen. Aufgrund des exklusiven Vertriebsvertrages zwischen der markeninhaberin der Marke Ed Hardy in USA und unserer Mandantin, ist ausschließlich unsere Mandantin berechtigt in den Territorien Deutschland und Österreich die Marke Ed Hardy zu vertreiben.

| 6.2.2020
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Guten Tag, ich habe wissentlich zwei Immitate der Marke Louis Vuitton aus China bestellt, die vom Zoll beschlagnahmt wurden. ... Viele Anwälte schreiben hier, dass man den Betrag nicht zahlen müsse, da beim Privatkauf kein geschäftlicher Handel und somit keine Markenrechtsverletzung vorliege.

| 30.12.2019
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Dabei möchte ich keine Marke in dem Sinne aufbauen, dass ich meine Produkte unter dem Namen vertreibe. ... Um sicher zu gehen habe ich eine Suche im DPMA angestellt und konnte eine Marke unter dem exakt gleichen Namen finden. ... Aktenzustand: Marke nicht eingetragen Verfahrensstand des Anmeldeverfahrens: Anmeldung zurückgewiesen Schutzhindernis: Fehlende Unterscheidungskraft Vielen Dank im Voraus.
9.8.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten tag Ich habe bei ebay ein tachojustiergerät der marke digiprog als Auktion eingestellt gehabt. Nach Einen Tag wurde das Angebot seitens ebay gelöscht wegen markenrechtsverletzung.
123·5·10·14