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922 Ergebnisse für „mark abmahnung“


| 11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsansprueche zuerst formal ueber das DPMA oder mich geltend machen (Loeschung, etc) ? Es ist doch sicherlich ein Unterschied, ob ich ebenfalls eine eingetragene Marke besitze oder nicht, bei einer Markenkollision? Schliesslich hat der Inhaber der aelteren Rechte ja die Moeglichkeit, der Eintragung meiner Marke zu widersprechen und eine Loeschung zu beantragen.
8.1.2008
von Rechtsanwalt Michael Euler
Wir haben vor kurzem eine Marke geschützt die aber von anderen ungeschützt bereits verwendet wurde. Können wir bei weiterer Verwendung dieser Marke eine Abmahnung bzw.

| 10.12.2006
von Rechtsanwalt Robert Weber
Nun benennt aber der Anwalt als Mandantin eine GmbH, in deren Auftrag er handelt als Inhaberin der Marke, die beim DPMA geschützt sei. ... Die Personen scheinen zwar identisch mit den Geschäftsführern der GmbH zu sein, die seit acht Monaten besteht, sie werden in der Abmahnung jedoch nicht genannt. Ich werde nun in meiner Antwort auf den Umstand eingehen, dass die Mandantin nicht die Inhaberin der Marke ist.

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Besteht die Möglichkeit, aus Mangel an inhaltlicher Überschneidung mit der Chemie-Marke eine zweite oder differenziertere "Pogo" Registrierung in Klasse 42 zu erwirken? ... Wie wahrscheinlich wäre eine Abmahnung bzw. Unterlassensverfügung für den Fall einer Nutzung der Marke ohne entsprechende Rechte.
20.6.2017
von Rechtsanwalt Robert Weber
Marken und deren Logos darf man uneingeschrenkt zeigen (auch kommerziell), solange man für keine Verwirrung sorgt, bzw. impliziert, dass man mit der Marke in Verbindung steht. 2. ... Ich könnte zwar auf die großen, bekannten Marken verzichten bzw diese umschreiben, aber auf diese ganzen kleinen Marken Rücksicht zu nehmen, kommt mir unmöglich vor. ... Gibt es einen Unterschied zwischen großen, bekannten Marken und diesen kleinen, weniger bekannten Marken, wenn es um die Benutzung dieser geht?
21.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Heute habe ich 2 Abmahnungen erhalten: 1. Abmahnung wegen Gebrauchsmusterverletzung ..... 2. Verletzung der Marke Der Anwalt hat einen Streitwert von 50.000€ festgesetzt und verlangt je Punkt 1800€ also gesamt 3600 € Ich sehe da Rechtlich keine Möglichkeit aus der Sache raus zu kommen da nachweislich belegt wurde das das Produkt wie auch der Name geschützt ist Ich würde daher die Unterlassungsklage unterschreiben.
27.2.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Thema: vergleichende Werbung -Abmahnung Folgender Sachverhalt. ... Daraufhin erhielten wir folgende Abmahnung des Rechtanwalts dieser Firma: ---------------------------------- xxxxxxxxxxxxxxxxxxx I. ... Die Marke steht in Kraft.
18.2.2007
von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Die meissten Verkäufer haben dies nicht gewusst und hatten dann die Abmahnung im Briefkasten mit der Unterlassungserklärung und Kostennote von 2.080 EURO. ... Ca. 10 Artikel pro Monat als Privatverkäufer und hat noch keine Abmahnung erhalten? Und man hat davon erfahren das der Verkauf Markenrechte verletzt und schickt eine Unterlassungserklärung vorab ab(von einem Anwalt geschrieben).
1.7.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Nun wurde die Wortmarke "immobilia" (mit zwei "m") Anfang 2005 in Deutschland in 3 Klassen als Marke eingetragen. ... Nun meine Frage: ich besitze die "Tippfehler"-Domänen länger, als die Marke existiert. ... Wenn ja, hat er dann auch gleichzeitig ein Anrecht auf die .com und .net Domänen, obwohl die Marke nur in Deutschland eingetragen wurde?

| 29.7.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Verwendung einer Marke, die so ähnlich klingt wie eine Marke die es schon gibt aber anders geschrieben wird und auch das Logo bzw. die Schriftart sieht farblich sowie designtechnisch komplett anders aus. Jedoch soll die Marke in der gleichen Branche verwendet werden wie die Marke, die es schon gibt. Hier ein kleines fiktives Beispiel: - Angenommen die Marke "Fulla" gibt es schon und ist weltweit bekannt - Und meine Marke soll "Phulladis" heißen.
27.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Huhu, ich hoffe ich kann das so gut wie Möglich erklären :) Ich selber habe 2 eingetragene Marken für die Klassen 14, 18, 25 Jetzt habe ich ein Schmuckstück gefertigt auf dem die 3 Wörter einer eingetragenen Marke stehen (ich nenne Sie jetzt mal "was klotzt du?! ") Die Marke steht für eine Fernsehsendung die sicherlich jedem bekannt ist. ... Hinzu kommt daß es im Web unzählige Angebote (T-Shirts, Postkarten, Tassen usw usw) die nicht mit der Marke im Zusammenhangen stehen zum Verkauf angeboten werden.
15.8.2010
sehr geehrte damen und herren, ich hätte mal eine frage, ich hoffe man kann mir direkt, fair und kompetent antworten. ein freund von mir, der vetreibt produkte hier in deutschland von einer marke aus der türkei. der hat mit der firma aus der türkei einen vertrag abgeschlossen, dass er die produkte in türkei kaufen und hier in deutschland verkaufen darf. der hat hier in deutschland für reklame und werbung sehr viel geld ausgegeben, dass die marke jetzt auch in deutschland ist. für diese promotionausgaben hat der natürlich von der türkischen gesellschaft nicht einen cent oder unterstützung bekommen. um sich in irgendeine form abzusichern, damit die türkische firma nicht auch anderen aus deutschland die produkte zum vertreiben gibt, hat er die marke in deutschland und in europa als wortmarke eingetragen bzw. patentiert. die marke war zuvor nur in türkei eingetragen, nicht in deutschland und in europa. jetzt hat die firma aus türkei zu ihm gesagt, dass aus deutschland auch andere anfragen um profukte zu kaufen und in europa zu verkaufen. die nehmen absolut keine rücksicht auf ihn. das ist doch nicht so in ordnung oder??
2.8.2007
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Andernfalls müsse ich davon ausgehen, eine kostenpflichtige Abmahnung zu erhalten, da ich Marken- und Namensrechte durch die kommerzielle Nutzung verletzt hätte. ... Meine Frage: Ist der Domaininhaber oder der Betreiber der Website verantwortlich, wenn es zu einem Marken- und Namensrechteverstoß geht? ... Mit der Androhung einer kostenpflichtigen Abmahnung halte ich das Vorgehen für einen Einschüchterungsversuch.
5.4.2009
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Nun habe ich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletztung erhalten, denn eine Firma, die sich darauf spezialisiert hat, T-Shirts mit lustigen Sprüchen zu vertreiben, hat diesen Namen im Jahre 2008 als Marke eintragen lassen. ... Frage 1: Gibt es eine rechtliche Handhabe, die Anwaltskosten des Abmahners zu umgehen (insbesondere unter der Voraussetzung, dass ich den Namen nachweislich schon lange vor seiner Eintragung als Marke genutzt habe)? ... Frage 3: Abgesehen von der Eintragung des Namens als Marke meinerseits, wie hätte ich denn dieses Problem verhindern können?

| 19.7.2009
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe gestern eine Abmahnung erhalten zu folgendem Sachverhalt. ... Am Samstag, 18.07. bekam ich die Abmahnung vom Anwalt. - Vorgefertigte Unterlassungserklärung Abgabe bis 21.07. - Kostenerstattung von 1157 Euro bei Streitwert 30.000 Euro Eine Unterlassungserklärung möchte ich in jedem Fall abgeben, nur die Höhe der Kostenerstattung macht mir etwas zu schaffen. ... Meine Fragen: Ist diese Abmahnung gerechtfertigt?

| 17.7.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, In der letzten Zeit hab ich bei ebay.com (US) 3 Rasiermesser einer bestimmten Solinger Marke verkauft. ... Diese alte Marke wurde vor ca. 4 Jahren von neuen Inhabern übernommen, die jetzt auch unter diesem Namen neue Rasiermesser produzieren. ... Heute erhielt ich die Abmahnung eines Anwalts mit der Aufforderung zur Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und Zahlung der Gebühren in Höhe von rund 650, - Euro.
24.6.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Der Zusatz Garten-Service ist keine gesicherte Marke, er hat aber seit kurzem eine Domain garten-service.de. ... Er täuscht damit eine eingetragene Firma oder Marke vor. ... Und wie stehen die Chancen, daß seine Abmahnung bzw. folg.

| 27.7.2011
Nun schickt uns eine Firma, welche die Marke als Wort/Bildmarke beim Patentamt hat eintragen lassen, eine Markenrechtliche Abmahnung.
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