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43 Ergebnisse für „domain markenanmeldung“


| 2.2.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Weitere Recherchen haben allerdings ergeben, dass der angedachte Firmenname bereits als Domain von einer GbR registriert wurde und seit etwa einem Jahr betrieben wird. ... Wie verhält es sich nun, wenn ich meinen angedachten Firmennamen beim DPMA eintragen lasse, mit den bereits von der GbR genutzten Domains (.de & .com). ... In welchem Zeitraum müsste die Überschreibung der Domains erfolgen?
3.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erste Recherchen im Internet haben mir gezeigt, dass es bereits 3 registrierte Domains gibt, die "xyz" im Domain-Namen verwenden: xyz.de, xyz.com und xyz.net. ... Droht für die Markenanmeldung Gefahr durch die 3 registrierten Domains (jetzt oder später)? ... Kann ich ggf. nach Markenanmeldung umgekehrt gegen die "Besetzung" der 3 Domains wegen "Inaktivität" vorgehen (alle 3 wären natürlich für mich von Interesse).

| 25.10.2009
Frage 1: MIETE oder KAUFE ich diese Domain bei dem Web-Hosting-Provider bzw. bin ich BESITZER oder EIGENTÜMER dieser Domain bzw. ... Frage 2: Kann sich ein Dritter meinen Domain-Namen z.B. "XY42.DE" als Markenname beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen und somit schützen lassen und anschließend von mir, dem Domain-Inhaber/-Eigentümer/-Besitzer, die Herausgabe dieser Domain verlangen bzw. mir die weitere Nutzung dieser Domain untersagen?
29.12.2017
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Es geht um eine Domain einhergehend mit einer Markenanmeldung. 2008 registrierten wir eine Domain mit dem "fiktiven" Namen "meisterbäcker".com Ab der Registrierung arbeiteten wir als Firma unter dieser Bezeichnung. ... Nun tritt das "meisterbäcker".de (fiktiv) Unternehmen auf den Plan, verwirft Ihre alte Domain, steigt komplett auf die "meisterbäcker".de Domain um, nutzt unsere Popularität, unsere von klein auf aufgebaute Marke und beansprucht diese für sich. Beantragt eine Löschung der Marke "meisterbäcker" und beantragt die Löschung der Domain "meisterbäcker".com.
14.7.2010
von Rechtsanwalt Robert Weber
Wäre es möglich die Domain zwar so zu lassen, aber die Seite an sich mit ABC-TD zu bezeichnen (also Logos etc ...)? Und kann nur der alleinige Name einer Domain zu einer Markenrechtsverletzung führen, selbst wenn das was dort auf der Seite angeboten wird einen anderen Namen trägt?

| 4.2.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Es gibt nun jedoch einen Domain-Händler, der die Domain "Beispielname.DE" besitzt und zum Verkauf anbietet. ... Und es erscheint ein dritter Bereich "Domain Beispielname kaufen" mit den Kontaktdaten des Domainhändlers, wenn jemand die Domain erwerben will. ... Oder kann ich ihm lediglich die Domain abkaufen?
17.12.2006
Kann der Interessent auf eine Herausgabe meiner Domain bestehen? ... Darf ich die Domain verkaufen? ... Darf ich die Domain weiterhin als Umleitung oder mit Inhalten die sich von der Domain des Interessenten unterscheiden, nutzen?
29.11.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Guten Tag, Partei A (natürliche Person) besitzt und betreibt seit 2000 eine Domain "xyz.de" (Beispieldomain, korrekte Adresse auf Nachfrage), auf dessen Web-Seiten Informationen über Produkte einer gleichen Marke der ehemaligen DDR gesammelt werden. ... Welche Rechte beider Parteien an dem Eigentum (Domain,Marke) lassen sich gegenseitig durchsetzen? ... Ist es für Partei A gegenüber Partei B hilfreich, durch eine eigene Markenanmeldung (s.o., aber in etwa "XYZ - Großcontainer") den Geltungsbereich einzugrenzen?
3.7.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Der Markeninhaber betreibt sein Portal unter der .com-Domain. ... Ich habe die gleichlautende .de Domain, die derzeit nur „geparkt" ist. ... Könnte ich die Rechte ggf. durch eine Markenanmeldung in Deutschland absichern?

| 29.7.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Nun zum eigentlichen Problem: Eine deutsche Firma, welche Domaingrabbing betreibt, registrierte die Domain xyz.DE und will nun eine hohe vierstellige Summe für die Übertragung der Domain haben. Die Domain wird für einen Webauftritt nicht genutzt; Sie ist also leer. Kann man den Domaingrabber - trotz des "first come-first get"-Prinzips rechtlich dazu bewegen, die Domain freizugeben, oder bewegt man sich hierbei auf "Glatteis", welches es ausser einer gütlichen Einigung verhindert, die Domain zu übernehmen?
23.3.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Als ich zu Recherchieren begann, fand ich heraus, das der Inhaber der Domain, kein Namensrecht und kein Markenrecht an dieser Domain hat und diese lediglich als Affiliate-Vermarktung für Bücher nutzt und somit Geld verdient. ... Das ich Anrecht auf diese Domain .de Domain habe ist mir bekannt. Nur wie gut oder schlecht stehen jetzt wirklich die Chancen auf ein erlangen der besagten Presley.de Domain???
6.8.2009
unsere GmbH hat vor vielen Jahren eine Buchstabenkombination "xxxx"als .de Domain registriert. ... Bisher haben wir die Domain noch nicht im geschäftlichen Verkehr genutzt und im Web-Browser (Internet Explorer etc.) ist die Web-Site www.xxxx.de nicht aufrufbar. ... Nun meine Fragen: a) Welche Chancen hat der Träger des Nachnamen vor Gericht die Löschung der Domain zu verlangen, wenn wir dagegenhalten, dass unser Unternehmen als Domaininhaber eine in Deutschland gültige Wortmarke besitzt bzw. in Kürze zugewiesen bekommt b) Könnte der Domaininhaber eine prioitätshöheren Anspruch geltend machen, da er ja schon seit vielen Jahren Träger des Nachnamens ist, unsere Markenanmeldung aber auch 2009 stammt?
3.2.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Hallo, es gibt eine eingetragene Marke "XYZ" (drei Großbuchstaben) in den Nizza Klassen 42, 35 und 9 Eintrag WDV: Klasse(n) Nizza 09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten Klasse(n) Nizza 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software "XYZ" erstellt hauptsächlich Software, veröffentlicht aber auf der Internetseite ein Verzeichnis von "Servicepartnern", die dort durch Eignungsfeststellung UND Zahlung eines nicht unerheblichen Beitrages und nach Vertragsschluss mit "XYZ" gelistet werden. Die Gebühr schließt gute Dienstleister (mich eingeschlossen ohne überheblich sein zu wollen) aus, die diese Gebühr nicht aufbringen können oder wollen. Eigentlich können das nur Agenturen aufbringen, kleine Dienstleister eher nicht.
23.4.2005
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
(Beispiel: Marke: "Testmarke" - Bereich: Lederware ; Marke: "Testmarke" - Bereich: Elektronik) Wenn eine Marke "Beispielmarke" beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist und wir eine Domain mit dem Namen iBeispielmarke anmelden, können Ansprüche gegenüber uns geltend gemacht werden, auch wenn die Marke für den Bereich Lederwaren angemeldet ist und wir unter der Domain iBeispielmarke einen Reiseportal betreiben? Eine Domain ist bereits seit einem Jahr registriert. Ein anderes Unternehmen meldet nach zwei Jahren den Namen zum Markenschutz an, können wir gegen diese Anmeldung vorgehen bzw. kann das Unternehmen Anspruch auf die Domain erheben?

| 14.10.2012
Die Domain des Onlineshops die auch vor ca. 2 Jahren gesichert wurde lautet auf (Beispiel) ABC.DE. ... Markenanmeldung erfolgte ebenfalls aus finanziellen Gründen noch nicht. ... Meine Frage: Kann diese Firma mir irgendwelche Probleme bereiten bzw. hat diese ein Nutzungsrecht auf meine Domain ABC.DE ?
4.10.2016
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Kann der in Asien sitzende Hersteller, oder alternativ der neue Vertriebspartner den Altvertrieb zur Herausgabe/Übertragung der Domains und der Facebook-Seite zwingen, falls ja, wie?

| 3.9.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Nun kommt eine Dritte Person daher und droht mir persönlich per eMail, er würde sich sich den ersten Teil meiner Firma (xxyyzyzy) nachträglich anmelden mit den NIZZA-Klassen in meiner Branche und danach sich eine Webseite xxyyzyzy.to oder sowas registrieren (die meisten TLDs habe ich selbst) und mir damit mein Geschäft zerstören, mir die Kunden nehmen, und zu guter letzt schrieb die Person noch, sie wolle dann meine schon seit Jahren (teilweise aus dem Jahre 2004) vorhandenen Domains mit sehr gutem Ranking!! ... 2) Kann dann so eine GanzAndererName GmbH her kommen und dann eben mal ein tolles Geschäft auf der Domain xxyyzyzy.to oder xxyy-zyzy.de sarten (meine Domain mit Bindestrich), mit ähnlichem Seitenaufbau (wobei sich der Seitenaufbau meiner Geschäftsseite oft ändert) und mir damit sicherlich Kunden durch Verwechslung (ich betreibe Marketing, was er macht weiß ich nicht) anzwacken 3) Kann ich etwas gegen die Eintragung machen, oder hat ein Firmenname, wie sagt man so schön, keine Markenrechtliche Priorität 4) Seine Eintragung hat vielleicht begonnen (die Beantragung) aber ist sicher noch nicht durch.
14.11.2009
Guten Tag, als Existenzgründer habe ich vor ca. einem Jahr eine Domain für meinen Online-Shop registrieren lassen: Fiktiv als Beispiel: www.bohne.zy Ein Konkurrent registriert sich einen eigene Domain ca. 6 Monate später mit der Domain: www.bohnen.zy. ... Oder kann ich meine Domain evtl . als Marke etc. schützen lassen ?
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