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83 Ergebnisse für „domain eintragung“

21.3.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
--> Schriftzug- Logo) als Gemeinschaftsmarke registriert ist mit Eintragung in den Nizzaklassen 18, 25, 28. ... Weiter machen, da keine Abmahnung/ Abgabe der Domain droht? ... Projekt auf xy-sport.de einschläfern und neue Domain suchen

| 2.2.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Weitere Recherchen haben allerdings ergeben, dass der angedachte Firmenname bereits als Domain von einer GbR registriert wurde und seit etwa einem Jahr betrieben wird. ... Wie verhält es sich nun, wenn ich meinen angedachten Firmennamen beim DPMA eintragen lasse, mit den bereits von der GbR genutzten Domains (.de & .com). ... In welchem Zeitraum müsste die Überschreibung der Domains erfolgen?
3.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Erste Recherchen im Internet haben mir gezeigt, dass es bereits 3 registrierte Domains gibt, die "xyz" im Domain-Namen verwenden: xyz.de, xyz.com und xyz.net. ... Droht für die Markenanmeldung Gefahr durch die 3 registrierten Domains (jetzt oder später)? ... Kann ich ggf. nach Markenanmeldung umgekehrt gegen die "Besetzung" der 3 Domains wegen "Inaktivität" vorgehen (alle 3 wären natürlich für mich von Interesse).
16.12.2013
von Rechtsanwalt Robert Weber
Nur die Domain liegt noch im Besitz bei den alten Besitzern. ... Habe ich bei erfolgreicher Eintragung der Marke einen Anspruch auf die Domain? Unter der Domain ist momentan nur eine Server-Status-Seite der alten Besitzer eingeblendet.
2.8.2007
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Ich besitze diese zwei besagten Domains, die ich über einen Provider erworben habe - benutze Diese jedoch nicht. ... Das Routing zu dieser Website ist Standard für ".com" Domains, solange sie vom Domaininhaber nicht umgeroutet werden. ... Zusatzinfos: Ich gehe davon aus, dass der Kläger die beiden Domains zeitnah für seine Unternehmungen gewinnbringend einsetzen möchte.
10.7.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Stillschweigend habe ich der GmbH die Nutzung der Domains kostenfrei ermöglicht. Die Domain ist nicht an die GmbH übertragen und befindet sich weiterhin in meinem Besitz. ... Wem gehört das Recht an der Domain und dem Kunstnamen?

| 8.3.2008
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Der Firmenname unseres Betriebs (FirmennameX ) wurde markenrechtlich beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt in drei Klassen (Eintragung in 2006). Weitere Eintragungen zum selben Namen anderer Klassen existieren nicht. ... Auf die Aufforderung, die Domain frei zu geben, hat die Firma nicht reagiert.
12.1.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Bei meinen Recherchen im Internet glaube ich, eine Eintragung dieser Wortmarke gefunden zu haben. ... Daher meine Fragen: - Gibt es Risiken bzgl. des Erwerbs einer Domain? ... - Gibt es einen Weg, den Erwerb und Besitz an der Domain zu sichern und dauerhaft zu gewährleisten?
14.5.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Es wurde ausserdem die Domain http://www.zahnarzt-trio.de registriert. ... Auf dieser Domain befinden sich bisher noch keine Informationen. ... Ist dies auch vor der Eintragung der Marke möglich, da wir unsere Praxis bereits unter diesem Namen "genutzt" haben?
10.4.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Ist es ein Unterschied, wenn diese domains mit einem ganz anderen Inhalt betrieben werden, als mit dem diese Firma macht bzw. wenn diese Domais lediglich reserviert wurden, und auf sämtlichen reservierten Domains kein Inhalt hinterlegt ist? Welche Rechte hat der Inhaber dieser Domain namen gegenüber der Firma, die sich diesen Namen patentrechtlich schützen hat lassen. Können diese Domains dieser Firma, die ja ein Interesse hat, mit diesen Domains aufzutreten, verkauft werden oder müssen sie entgeldlos übertragen werden und werd würde dann die bisher angefallenen Kosten für den Ankauf und Unterhalt dieser domains tragen.
29.12.2011
von Rechtsanwalt Jan Gregor Steenberg
wir haben uns vor kurzem die domain www.der-tegernsee.com (und www.dertegernsee.com) geschützt. jetzt haben wir festgestellt das der tourismus-verband tegernsee sich "Der Tegernsee" als wort- / bildmarke schützen lassen hat (inkl. symbolisiertem see als zeichen) einzusehen bei dpma. dürfen wir jetzt mit unserer domain werben und sie als schriftlogo verwenden oder ist das durch die eintragung des tourismus-verbandes untersagt?

| 22.5.2019
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
Hallo, ich betreibe gewerblich seit September 2018 eine Website und habe auch die dazu gehörige DE-Domain. ... Kann mir der Markeninhaber nach erfolgreicher Eintragung seiner Marke die DE-Domain streitig machen bzw. hat er einen Unterlassungsanspruch gegen mich?
20.1.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ich besitze eine Domain xxx-akademie.de. ... Der Werktitelschutz bezieht sich auf Seminarunterlagen, meine Domain auf ein Seminarangebot. Frage: Muß ich meine Domain löschen?
20.12.2004
von Rechtsanwalt Klaus Wille
Die .de-domain ist von einer deutschen Firma eingetragen, wird aber nicht von ihr benutzt, auch gibt es meines Wissens kein deutsches Produkt mit diesem Namen. ... Jetzt plane ich, den Namen als Marke schützen zu lassen und dann die Domain herauszufordern. Bin ich clever - die sind schließlich selbst schuld - oder werde ich am Ende ohne Domain dastehen?
6.8.2009
unsere GmbH hat vor vielen Jahren eine Buchstabenkombination "xxxx"als .de Domain registriert. ... Eintragung in den von uns verwendeten Waren- und Dienstleistungsklasse gibt, was nicht der Fall ist. Die Eintragung einer Marke dauert ca. 4-6 Monate, gilt dann allerdings rückwirkend zum Anmeldetag.
23.4.2005
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
(Beispiel: Marke: "Testmarke" - Bereich: Lederware ; Marke: "Testmarke" - Bereich: Elektronik) Wenn eine Marke "Beispielmarke" beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist und wir eine Domain mit dem Namen iBeispielmarke anmelden, können Ansprüche gegenüber uns geltend gemacht werden, auch wenn die Marke für den Bereich Lederwaren angemeldet ist und wir unter der Domain iBeispielmarke einen Reiseportal betreiben? Eine Domain ist bereits seit einem Jahr registriert. Ein anderes Unternehmen meldet nach zwei Jahren den Namen zum Markenschutz an, können wir gegen diese Anmeldung vorgehen bzw. kann das Unternehmen Anspruch auf die Domain erheben?

| 23.9.2011
Die damalige Domain des Unternehmens mit der Endung .net behielt ich, der neue Inhaber der Firma hat sich die .de Domain genommen. ... Da ich noch die .net Domain der alten Firma hab, habe ich diese auf die neue Domain weitergeleitet. ... Darf ich, der noch Inhaber der alten .net Domain ist und die Firma früher geführt hatte (alleiniger Inhaber), diese Weiterleitung der Domain auf die neue Seite vornehmen?
24.11.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Einen passenden namen habe ich mir ausgedacht und die gleichnamige .de Domain dazu registriert. Nennen wir die domain mal (beispiel.de) welche sich auch nur an den deutschsprachigen raum wenden wird. ... Ich frage deswegen weil es könnte ja sein das es Wortmarken gibt die einen ähnlichen wortlaut beinhalten könnten und später meiner Wortmarken eintragung erfolgreich widersprechen,weil eine verwechslungsgefahr befürchtet wird.
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