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11 Ergebnisse für „abmahnung wortmarke unterlassungserklärung“


| 1.12.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Im Bereich Schmuck habe ich eine geschützte Wortmarke verwendet. ... Allerdings wurden auch nicht alle Angebote von mit beendet in der die Wortmarke vorkommt. ... Macht es hier Sinn eine vorsorgliche Unterlassungserklärung abzugeben um ggf. die Kosten für eine Abmahnung zu vermeiden?
16.10.2006
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe seid vielen Jahren eine Wortmarke 39621735 (fallen in die Klassen: 35,41). ... Wie kann eine Abmahnung aussehen und welche Konzequenzen (Schadenersatz, Einstellung etc.) hat das für die unrechtmäßigen Nutzer?
11.12.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Schreiben eines Konkurrenten bzgl. einer Wortmarke erhalten, die wir auf unser Webseite verwendet haben. Die Wortmarke ist eingetragen und das sie auf unser Webseite vorhanden ist unstrittig. ... Macht es Sinn die Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und den Schadensersatz durchzustreichen?
3.4.2019
Ein Investor / Gesellschafter nutzt die Wortmarke (= Name des Unternehmens) nun für seine Website, was die Gesellschaft jedoch nicht möchte, da er in letzter Zeit einen schlechten Ruf bekommen und die Gesellschaft mit ihm nicht unnötig in Verbindung gebracht werden möchte. ... 2 = Falls die Nutzung untersagt werden kann und der Investor / Gesellschafter sich daran nicht hält, kann die Gesellschaft eine Unterlassungserklärung erwirken? ... 4 = Wenn z.B. ein Investor nicht mit der Gesellschaft sprechen will, aufgrund der Verletzung der Wortmarke durch den bestehenden Investor / Gesellschafter, könnte dahingehend dann Schadensersatz geltend gemacht werden?
9.7.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Am 05.08.1997 wurde die Gemeinschaftsmarke 607 523 (Wing Tsun, Wortmarke) von Keith R. ... Ich habe jetzt folgende Fragen: 1.Die Wortmarke "Wing Tsun" ist eingetragen. Darf man an die Wortmarke weitere Worte anhängen bzw. davor platzieren - z.B.
28.1.2014
Patent- und Markenamt über einen Fachanwalt die Eintragung einer Wortmarke beantragt. ... Meine Frage: Kann ich, um im Falle meines Unterliegens einer teuren Abmahnung zu entgehen, im Vorfeld eine Erklärung abgeben, die mir eine Abmahnung erspart.

| 22.6.2010
Der Name meiner Firma ist als Wortmarke <Beispiel> geschützt.

| 25.1.2018
von Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Letztes Jahr im August hat die 2015 gegründete UG für den Vertrieb des Produktes in DE eine Wortmarke registrieren lassen. ... Kann mir der Schweizer Hersteller oder die UG verbieten, den Shop weiterhin unter dem alten Domainnamen zu betreiben, weil dieser Name einen Teil der 08&#x2F;2017 registrierten Wortmarke enthält? ... Welche Kosten könnten tatsächlich im Falle einer rechtlich geltenden Abmahnung auf mich zukommen?
7.3.2019
von Rechtsanwalt Robert Weber
Diese Uhr hatte ich auf meiner Homepage ausgestellt und habe eine Abmahnung wegen Verwendung der Wortmarke "xy" und der Wort-Bildmarke "Emblem" erhalten und soll 1.531,90 Euro an den Rechtsanwalt bezahlen, sowie eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreiben.

| 22.2.2009
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Geschäftsvorschlages gegenüber einer Firma beabsichtige ich, deren eigenen Markennamen und Logo in die Präsentations-&#x2F;Promotionsunterlagen (kleine Broschüre) einzubauen, um das Thema besser zu visibilisieren. Diese Unterlagen sollen ausschließlich im direkten, bilateralen Geschäftsverkehr mit diesem Unternehmen (dem Markeninhaber) genutzt werden und von meiner Seite keinem weiteren Dritten zugänglich gemacht werden. Dies soll auch zur Vermeidung von Mißverständnissen in einem entsprechenden Disclaimer auf den Unterlagen vermerkt werden, daß dies exklusiv nur für den Markeninhaber und ausschließlich zur Visibilisierung gegenüber dem Markeninhaber genutzt wird.
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