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5 Ergebnisse für „abmahnung verwechslungsgefahr anmelden eintragung“


| 11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsansprueche zuerst formal ueber das DPMA oder mich geltend machen (Loeschung, etc) ? ... Schliesslich hat der Inhaber der aelteren Rechte ja die Moeglichkeit, der Eintragung meiner Marke zu widersprechen und eine Loeschung zu beantragen.

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Wie wahrscheinlich wäre eine Abmahnung bzw.
3.2.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo, ich würde mir gerne eine zusammengeschriebene Wortmarke anmelden (Beispielhaft) "Tischezb" Es gibt schon eine Wort/Bildmarke mit dem erkennbaren Schriftzug (Beispielhaft) "ZB Tische & Stühle", es kann auch "zb Tische & Stühle" sein.

| 22.6.2010
Es besteht Verwechslungsgefahr mit meiner Agentur und ihre Texte schrecken Kunden für Werbetexte vermutlich ab. 2. ... Noch nutzt sie <2Beispiel> privat, will sich aber selbstständig machen und <2Beispiel> als Marke anmelden. 1. ... Darf sie den Namen <2Beispiel> als Marke anmelden?
10.11.2011
Hallo, wir haben hier im Allgäu einen großen privaten ambulanten Pflegedienst für Senioren. Als Logo haben wir ein lachendes Herz mit einem Blumenstrauß. Ich stelle nun unser Unternehmen auf neue Füsse und würde gerne das lachende Herz mit dem Blumenstrauss schützen lassen.
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