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35 Ergebnisse für „abmahnung geschmacksmuster“

13.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Heute flatterte mir eine Abmahnung ins Haus. ... Wie gesagt es handelte sich um einen Spruch den sich der Kläger als Geschmacksmuster hat schützen lassen. ... Ich habe zwar aus Zufall den gleichen Wortlaut benutzt, aber eine ganz andere Schrift, als er als Geschmacksmuster hinterlegt hat.
8.12.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Nun hat ein Dirndl Herstellen XXXX uns abgemanht und beansprucht ein geschmacksmuster.
13.9.2011
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Allerdings gibt es eine Firma die ein Geschmacksmuster besitzt. ... Unterliegt meine Veredelung dann dem Geschmacksmuster?
15.6.2006
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Dann haben wir noch recherchiert, dass sogar ein weiteres Deutsches Unternehmen dieses Möbelstück mit unserem Design und ebenfalls ohne unsere Zustimmung in Osteuropa fertigen lässt, ebenfalls in Deutschland über Onlineauktionshäuser vertreibt und sogar vor kurzem in Deutschland ein Geschmacksmuster-Schutzrecht für dieses Design angemeldet hat. ... Ist der Vertrieb oder die Produktion eine ähnlichen Möbelstückes zulässig, respektive die Anmeldung eines Geschmacksmusters das ein fremdes Design beinhaltet ?

| 11.8.2006
von Rechtsanwalt Stephan Bartels
Hallo, eine allgemeine Fragezum Markenrecht: Wenn ich z.B. eine vermeintlich neue Marke beim DPMA anmelden wuerde und es sich im Nachhinein herausstellt, dass eine Namensgleichheit oder Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen (aelteren) Marke besteht, kann ich dann eine einstweilige Verfuegung/Abmahnung bekommen oder MUSS der Inhaber der aelteren Marke seine Unterlassungsansprueche zuerst formal ueber das DPMA oder mich geltend machen (Loeschung, etc) ?

| 19.3.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, ich verkaufe modische Accessoires, keine Markenprodukte und und auch keine Fakes. Ich moechte in Zukunft gerne auch online tätig werden. Ich habe kein Intresse die Rechte anderer zu verletzen, aber bei einem ständig wechselnden Angebot und ueber 1000 verschiedenen Artikeln im Jahr kann ich nicht jedesmal kontrollieren ob ein Artikel die Rechte Dritter verletzen koennte.

| 24.4.2020
von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Hersteller verfügt für dieses Produkt über ein beim EUIPO eingetragenes Geschmacksmuster.
11.7.2009
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Nun habe ich heute über einen Hamburger Anwalt eine Abmahnung einer Firma aus Honk Kong erhalten, die für ähnliche dieser Cover-Schutzhüllen die Rechte an Geschmacksmustern in Europa besitzt. ... Ich selbst habe ca. 10 dieser Covers zwischen 16,99 und 9,99 € vor Erhalt der Abmahnung verkauft. ... Nun zur Abmahnung: Diese wurde mit einem Streitwert von 50.000 € u. einer Anwaltsgebühr von 1641,96 € inkl.
8.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo.. ich stelle Gegenstände her die als Geschmacksmuster geschützt sind. ... Ich habe beim Geschmacksmuster immer angegeben.. die Bestandteile , die formen und Farben.

| 12.8.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereicht.
2.11.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Im August schrieb mich erstmals eine Dame an, dass ich ihr Geschmacksmuster verletzt hätte. Ich habe Sie daraufhin um die eingetragene Nummer des Geschmacksmuster im Register gebeten, die Sie mir aber nicht geben konnte. ... Weiterhin droht sie mit einer Abmahnung, sofern ich den Artikel nicht innerhalb von 3 Tagen, ab heute (inkl.
3.9.2020
| 25,00 €
von Rechtsanwalt Diplom Kaufmann Peter Fricke
Die 400€ belaufen sich auf Recherche nach einem Geschmacksmuster für dieses Produkt, welches wir nicht besitzen. ... Geschmacksmuster und es war unser Fehler.
30.5.2007
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich im Internet über die Beschaffung von Textilien aus Asien erkundigt und entdeckte einige T-Shirts, die das identische Design und auch die gleiche Stoffzusammensetzung einer bekannten amerikanischen Modemarke-Kollektion haben. Jedoch ohne Logo, Schriftzug und Emblem dieses Labels. Da mir die Designs dieser Shirts sehr gut gefallen, würde ich hier gerne ein Paket bestellen und Sie in Deutschland über das Internet gewerblich veräussern.
26.9.2006
Guten Tag! Wir haben jahrelang Warenpräsenter bei einer Firma bestellt, die diese auf Basis eines Stecksystems herstellt. Der Hersteller produziert auch für andere Firmen Warenpräsenter mit Stecksystem, entweder ebenfalls nach Entwurf des Bestellers oder auch eigene Entwürfe, die im Katalog angeboten werden.
11.6.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von Textilien (Großformatdrucke wie sie in der Werbebranche verwendet werden) an Gebäuden mittels Klettbandstreifen schützen lassen.

| 14.3.2015
HAllo ich war Mitliged eines Sportvereins und habe für eine Abteilung unentgeltlich, ohne Auftrag und ohne dafür Nutzungsrechte abzutreten ein Logo entworfen. Ich habe es in meiner Freizeit entworfen und einfach gefragt ob ich es in der Abteilung verwenden kann. Das wars. keine mündlichen oder schriftlichen VEreinbarungen.

| 25.7.2007
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Drei kleine Fragen. 1. Kann es sein, dass die sogenannten Bauhaus-Klassiker Möbel, die in D geschützt sind, in Italien als Nachbauten hergestellt und vertrieben werden dürfen ? EU nicht ein Recht ?
23.6.2010
von Rechtsanwältin Isabelle Wachter
Lieber Anwalt, ich verkaufe gewerblich auf verschiedenen Internetplattformen Handbemalte Spielzeugtruhen für Kinder . Die Motive die ich verwende ( und anbiete ) sind immer selbst erstellte Zeichnungen. Nun fragte mich gestern eine potenzielle Käuferin ob ich Ihr auch ein Hello Kitty Motiv malen könnte.
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