Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

812 Ergebnisse für „agb rechtens frage“


| 5.9.2015
von Rechtsanwalt Michael Pilarski
Wir halten dagegen, dass wir direkt weder Lizenzvereinbarung noch AGB (in der die automatische Lizenzvereinbarung steht) jemals unterschrieben bzw. bestätigt haben - vielleicht der IT-Dienstleister, aber nicht wir. Daraufhin antwortet der Softwarehersteller, dass wir mit Nutzung der Software automatisch den AGB zustimmen würden, weil dies so auf seinen Rechnungen steht. In der Tat steht dort ganz unten "Bei Nutzung der Software gelten unsere beigefügten AGB, die Sie auch jederzeit auf unserer Homepage unter www.----.de einsehen können.".

| 18.11.2011
von Rechtsanwalt Mathias F. Schell
Wenn zwei Firmen in der EU einen Vertrag eingehen und jeweils eine eigene AGB besitzen, welche der beiden AGB''s ist im Streitfall bindend? ... Sind diese Angaben in den AGB''s bindend? ... Oder wird man im Streitfall das jeweils geltende Recht des Landes anwenden?
23.4.2012
von Rechtsanwalt Peter Dratwa
Die AGB des Anbieters sehen keine Stornierung des Kurses vor, lediglich ein Verschieben des Kurses auf einen späteren Zeitpunkt. ... Hier der betreffende Ausschnitt aus der AGB mit der vom Veranstalter hervorgehobenen Passage. 3.
24.4.2014
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir benötigen rechtssichere AGB für eine private Personalvermittlung; keine Arbeitnehmerüberlassung.
16.2.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Mein ec-Cash Anbieter hat mir (was ich erst jetzt bemerkt habe) im November in meine Kontoauszüge eine Mitteilung geschrieben daß er zum 1.1.2013 die AGB''''s ändert. Sollte ich mich bis zum 1.1.2013 nicht gemeldet haben geht der Anbieter davon aus daß ich diesen neuen AGB''''s zustimme. ... Ist das Rechtens was diese Firma hier macht und komme ich aus diesem Vertrag noch raus?
26.10.2009
von Rechtsanwalt Sascha Lembcke
Anfang August kam die Vertragverlängerung mit der Ankündigung einer Preisanpassung und einer Änderung der AGB´s. ... Allerdings haben wir fristgerecht (binnen 6 Wochen) der Änderung der AGB´s schriftlich wiedersprochen und dem Anbieter mitgeteilt, auf Basis der neuen AGB´s den Vertrag nicht verlängern zu wollen. ... Aus meiner Sicht wird ein Vertrag immer erst mit der Anerkennung der AGB´s rechtskräftig.
31.1.2015
von Rechtsanwalt Krim.-Dir. a.D. Willy Burgmer
Da ich laut Riot Games Limited gegen die AGBs verstoßen habe. Ich habe mir die AGBs gründlich durch gelesen und was ich herraus lesen konnte ist das ich als Nutzer garkeine Rechte habe. So steht es zumindestens in deren AGBs.
4.10.2015
von Rechtsanwältin Stefanie Lindner
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage zum Thema der AGB. ... In den AGB wird nur auf Stornobedingungen hingewiesen, die mit dem Gast vereinbart worden sind, d.h. als die Stornobedingungen die in der Buchungsbestätigung stehen? ... Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt gegenüber dem Hotel ausübt.

| 25.1.2008
von Rechtsanwalt Robert Weber
Eigener AGB-Punkt: 12.1 Ihr Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Hardware widerrufen. ... Will man dann das Recht per Email wahrnehmen, egal ob über die Email support, rechnungsstelle etc., kommt immer eine automatische Antwort, dass unter den genannten Adressen keine Bearbeitung stattfindet, ergo, man leider den Widerruf nicht erhält.
21.3.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Dort steht unten rechts in der Fußzeile, dass der Seminaranbieter ausschließlich aufgrundlage seiner aktuellen AGB arbeitet mit einer Internetadresse wo diese einzusehen sind. Zusätzlich wird auf der Auftragsbestätigung vermerkt, dass bei kurfzrsitiger Absage/Änderung entsprechende Gebühren anfallen (Auszug aus den AGB). Reichen die Hinweise zu den Gebühren und den AGB auf den Auftragsbestätigungen aus, oder sollte der Anbieter sich von seinen Kunden eine gesonderte Anmeldung unterschreiben lassen, wo die Kunden mit Unterschrift die AGB ausdrücklich anerkennen, damit der Anbieter sich im Streitfall auf die AGB berufen kann?
11.8.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Die AGB´s sehen für eine Beendigung der Mitgliedschaft unter 3. ... Hiervon unberührt bleibt das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund."
21.3.2013
von Rechtsanwalt Reinhard Otto
Ist das überhaupt rechtens so eine AGB Klausel???
21.12.2009
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Dabei habe ich im Online-Formular die AGB akzeptiert. Die AGB habe ich weder per email noch postalisch erhalten. ... Die AGB finden Sie weiter unten.

| 19.5.2011
Frage 1: Ist es erlaubt AGB´s, Datenschutz, Nutzungsbedingungen von einer fremden Website zu kopieren und auf seine eigene Website zu übertragen, gleiche oder ähnliche Dienstleistung, Firmenname etc. werden entsprechend angepasst! ... Ich denke die Fragen sind für einen Experten recht schnell und einfach zu beantworten, hoffe mein Gebot reicht aus, danke.

| 25.2.2008
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Die Barmenia hat dann fälschlicherweise auf das Konto des Patienten überwiesen, nicht auf das meiner Frau (das sagt uns wörtlich der Sachbearbeiter) und weigert sich nun nach Mahnung mit Fristsetzung auch, dies (erneut) zu tun, weil gemäß der AGB zwischen dem Patienten und der Versicherung Abtretungen ausgeschlossen seien. ... Frage: Hat die Versicherung recht?
18.6.2009
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Sind die AGB so in Ordnung? ... Stichwort Kollidierende AGB: Was ist, wenn der Geschäftspartner ebensolche Bedingungen in seinen AGB aufstellt? ... Das für die Bundesrepublik Deutschland geltende Recht ist maßgebend.
8.8.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
In den AGBs ist nachzulesen: "xxx behält sich das Recht vor, die AGB, insbesondere die im Rahmen des Servicevertrages mit dem Händler vereinbarte Vergütung, nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 (sechs) Wochen jederzeit anzupassen und zu ändern ...". ... Meine Frage ist, ob die Änderung der AGBs durch die Email mit einer Frist von nur ca. 2 Wochen (13.1. bis 1.2.14) überhaupt Rechtsgültigkeit besitzt. Weder wurde - wie in den ursprünglichen AGBs beschrieben - die Änderung in Schriftform mitgeteit, noch wurde eine Frist von 6 Wochen eingehalten.
11.10.2006
Die AGBs wurden mir separat zur Unterschrift ausgehändigt, welche ich per Fax unterschrieben dem Unternehmen zusenden sollte. Diese AGBs habe ich nach Durchsicht nicht bestätigt und weggefaxt. ... Ist dies so rechtens?
123·5·10·15·20·25·30·35·40·41