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19 Ergebnisse für „ebay abmahnung markenrechtsverletzung unterlassungserklärung“

20.4.2005
5242 Aufrufe
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Den stellte ich bei Ebay ein. Dabei benutzte ich die Markennamen Sheng Ya und Vincent. 2 Tage später informierte mich ein Ebayer, dass diese Namen geschützt sind, und mit einer Abmahnung zu rechnen ist. ... Wie soll ich auf eine mögliche Abmahnung reagieren?

| 24.1.2011
3079 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
ich habe eine Abmahnung erhalten und soll nun eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Bei ebay habe ich ein Schmuckset verkauft, leider ist die Auktion gelöscht wurden. ... Ort, verpflichte mich hiermit gegenüber ..... 1.es bei Meidung einer Vertragsstrafe, die für jeden Fall Zuwiderhandlung von der Fa ... angemessen im Sinn von § 315 BGB festzusetzen und bei Streit über die Angemessenheit vom Landgericht .. zu übrprüfen ist, ab sofort zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für Schmucksets die Bezeichnung Sw.. zu verwenden, insbesondere unter dieser Kennzeichnung derartige Waren anzubieten, in den Verkehr zu bringen oder diese Kennzeichnung in der Werbung für diese Waren zu benutzen, insbesondere gemäß der nachstehenden eBay Artikelbezeichnung. 2. die Rechts- und Patentanwaltskosten für diese Abmahnung in Höhe eines pauschalierten Betrages von € 500,00 und Auslagenpauschalen in Höhe von € 40,00 zu erstatten.
15.12.2006
3717 Aufrufe
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Ihre Antwort wird per E-Mail direkt an das eBay-Mitglied gesendet und enthält automatisch Ihre E-Mail-Adresse. ... ABMAHNUNG! 1: wegen Markenrechtsverletzungen mahnen wir sie hiermit ab.

| 6.11.2009
1111 Aufrufe
Jetzt unmodern, wollte ich es bei Ebay verkaufen. ... Jetzt wurde das Angebot von Ebay gestrichen, weil sich eine Firma über die Markenrechtsverletzung beschwert hat. ... Ich erwarte nun eine Abmahnung und hohe Forderungen.
15.12.2007
4923 Aufrufe
von Rechtsanwältin Nina Marx
Falls eine Markenrechtsverletzung vorliegt, wie soll ich mich verhalten? ... Droht mir in diesem Fall eine Abmahnung/Unterlassungserklärung? ... Liegt beim Verkauf von gebrauchten Artikeln auch eine Markenrechtsverletzung vor und droht auch in diesem Fall eine Abmahnung/Unterlassungserklärung?
3.3.2016
1069 Aufrufe
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Die Anzeige wurde von eBay gelöscht, aufgrund der Markenrechtsverletzung. ... Dieser Vorfall wurde eBay gemeldet, damit eBay Maßnahmen im Rahmen der geltenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ergreift. ... Darf eBay meine persönlichen Daten an Dritte weitergeben?

| 27.7.2007
8780 Aufrufe
von Rechtsanwältin Nina Marx
Sehr geehrte Herren, ich hatte letzte Woche 3 T-Shirts bei ebay von Ed Hardy zur Versteigerung angeboten, diese mir persönlich zu klein sind und aus den USA kommen. ... Ich soll die Unterlassungserklärung unterschreiben und die beigefügte Kostennote in Höhe von 1641,96 € bezahlen. ... Soll ich die Unterlassungserklärung unterschreiben - ich würde gerne die Punkte 3-5 streichen.

| 13.9.2007
2984 Aufrufe
von Rechtsanwältin Nina Marx
Vor kurzem ist mir,wie vielen anderen,ein Markenrechtsverletzung-Schreiben besagter Frankfurter Sozietät im Auftrag von der Firma Abercrombie(A&F) zugestellt worden.Da ich zugegebener Maßen zwar als Privatverkäufer bei Ebay registriert bin aber doch mehr Verkäufe in diesem Jahr realisiert habe(mehr als 200),würde ich wohl rechtlich schon als gewerblich gelten.Von besagter Firma(A&F) habe ich aber lediglich 3 Hosen innerhalb von 30 Tagen bei Ebay reingestellt wovon ich eine Hose verkauft habe(30 Euro Erlös),eine weitere unverkauft blieb und die letzte nach dem Anwaltsschreiben sofort von mir entfernt wurde.Zwischendurch erhielt ich von Ebay eine Meldung wegen Markenrechtsverletzung und das meine Annonce von Ebay entfernt wurde,was allerdings nicht geschah.Der Gegenstandswert liegt bei 50.000 Euro,wovon die bekannten 1.400 Euro als Endsumme gelistet sind.Jetzt soll ich die UE unterzeichnen und das ohne Fristverlängerung!
23.6.2006
3470 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Hallo, ich habe Gestern den 22.06.2006 per Einschreiben eine Unterlassungserklärung einer Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei bekommen. ... Ich habe anfang Mai in England 25 T-Shirts der Marke Abercrombie&Fitch erworben, Habe aber nur 20 T-Shirts über das Internetauktionshaus Ebay zum verkauf angeboten und dafür soll ich jetzt eine Unterlassungserklärung unterschreiben in der 2080€ von mir (AZUBI) gefordert werden!
10.7.2007
6460 Aufrufe
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Eines (das für 69USD) davon hat nicht gefallen und ich habe es auf ebay zum Verkauf angeboten und zwar für € 69 Startpreis. ... Mein Vater ist ebay powerseller und hat prompt von der Kanzlei Dr. Winterstein aus FFM eine Abmahnung (€1700) und Unterlassungserklärung bekommen.
10.11.2004
4015 Aufrufe
Ich habe bei Ebay.com in Amerika einige Uhren gekauft und diese bei Ebay.de weiterverkauft.Diese Uhren sind gekennzeichnet mit der Aufschrift Baby G.Nun habe ich nicht gewußt das Baby G eine eingetragene Marke der Firma Casio ist.Habe diese auch nicht in dieser für die Firma vorgesehenen Kategorie eingestellt noch sonst irgendwie die Uhren mit der Firma in Verbindung gebracht.Ich kenne natürlich Casio , aber nicht deren Uhren-Modelle.Nun habe ich eine Abmahnung von den Anwälten der Firma Casio erhalten.Habe diese auch unterschrieben und mittlerweile abgeschickt.Die Anwälte sind von einem Gegenstandswert von 300000,-Euro ausgegangen und ich soll 6950,-Euro Anwaltsgebühr für diese Abmahnung zahlen.Ich habe mich telefonisch und schriftlich für diese Sache bei den Anwälten entschuldigt und Ihnen mitgeteilt das mir das nicht bewußt war das diese Marke geschützt ist.Ich habe diese Uhren schon mehrmals bei Ebay.de im Angebot gesehen und habe diese Uhren auch vom Zoll ausgehändigt bekommen, welcher Plagiate normalerweise gleich einbehält.Daher wäre ich auch niemals auf die Idee gekommen, das ich hier solch einen Fehler mache.Das alles wird von den Anwälten aber nicht akzeptiert. ... Nun meine Frage ,ist diese Abmahnung überhaupt gerechtfertigt, da mir nicht bewußt war das -Baby G- eine eingetragene Marke ist und ich Uhren mit solcher Kennzeichnung nicht verkaufen darf.Ist der Gegenstandswert nicht viel zu hoch?Auch steht in der Unterlassungserklärung das ich desweiteren für alle entstandenen und noch bestehenden Kosten der Firma Casio aufzukommen hätte.Habe schon ein paar Uhren verkauft , das aber noch nicht mit angegeben.Verkaufspreis lag bei ca.150,00 Euro für alle zusammen.Womit muß ich nun noch rechnen?
18.7.2006
4220 Aufrufe
von Rechtsanwalt Guido Matthes
Guten Abend sehr geehrten Damen und Herren Die Frage stelle ich für dritte Person ich habe am 23.06.2006 per Einschreiben eine Unterlassungserklärung einer Rechtsanwaltskanzlei bekommen.Die habe ich unterschrieben zurück geschickt. ... Ich habe in Verlauf von ca.5 Monaten Schmuck bei Ebay verkauft(Umsatz ca. 450 € ,ca.25 Stück)mit dem Motiv (Häschen-bekannte Männer Magazin )jedoch keine Kopie,Plagiat oder der gleichen -und so musste ich feststellen das alle Häschen Motive geschüzt sind tja-.Im beigefügtem Brief an den Rechtsanwalt habe ich mich entschuldigt und nochmal versichert nichts mit dem Motiv verkaufen werde und dass ich das ersnt meinte habe ich mich bei Ebay abgemeldet und auch meine Lebenssizuation geschildert- Übergang von ALG auf Rente ca.850 Euro (4 Monate ohne Geld),Scheidungsverfahren laüft und Unterhaltrückstände.Meine Fragen: - da es fast 4 Wochen vergangen sind bekomme ich igendwelche Antwort,müssen oder sollen die Antworten , welche Frist gibt es? ... -oder es bleibt bei einer Abmahnung?

| 29.8.2007
1877 Aufrufe
von Rechtsanwalt Michael Böhler
R hat mich auch zu knapp 1.400 euro verklagt - ich habe als privatverkäufer ein abercrombie-shirt im warenwert von knapp 10,00 euro verkauft (im märz) - bis zum 31.08 soll ich eine unterlassungserklärung unterschreiben bzw. zurücksenden und den o.a. betrag überweisen - meine rechtsschutzversicherung übernimmt NICHT diesen fall - wie soll ich mich verhalten?
10.8.2004
4747 Aufrufe
Ich habe bei Ebay ca. 8-10 CDs versteigert (die ich irgendwann einmal zum Teil aus dem Ausland ersteigert hatte). Da ich die CDs aus Platzgründen weggeben wollte, habe ich sie bei Ebay eingestellt. ... Es geht mir erstmals nur darum, ob ich die 911,80 Euro zu bezahlen habe und ob ich die Unterlassungserklärung einfach so unterschreiben kann.
1.2.2008
7188 Aufrufe
von Rechtsanwalt Martin Kämpf
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Abmahnung eines namhaften Textilunternehmens erhalten, da ich in einer Ebay-Auktion das Firmenlogo mit auf dem Warenfoto abgebildet hatte. 1) mir ist nicht untersagt diese Marken-Ware zu verkaufen, daher ging ich davon aus, dass ich auch das Logo verwenden darf. ... Nun fordert die Firma von mir eine Verpflichtungs- und Unterlassungserklärung (Unterlassungsanspruch gem. §§ 14 Abs. 2, 15 Abs.2 MarkenG). Falls diese Abmahung berechtigt ist, kommt mir jedoch der Gegenstandswert i.H.v. 10.000.-- € etwas hoch vor (es handelte sich um 9 Ebay-Auktionen mit einen Warenwert von je 13,90 €).

| 29.4.2015
823 Aufrufe
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Guten Tag, ich habe zeitglich zwei Abmahnungen einer Abmahn-Kanzlei wegen o. g. ... Zusätzlich 50,00 Euro Schadenersatz für die Markenrechtsverletzung. Seitens meines RA wurden zwei Unterlassungserklärungen abgegeben.

| 17.12.2006
6781 Aufrufe
von Rechtsanwältin Sylvia True-Bohle
(Als Privatperson) habe dann im Sommer eine Abmahnung von der Rechtsanwaltskanzlei Winterstein (Frankfurt) erhalten mit Unterlassungserklärung, die sich vor allem auf gefälschte Markenartikel bezogen hat. ... Ohne einen Anwalt hinzuzuziehen um dies Unterlassungserklärung zu überprüfen habe ich dann die Unterlassungserklärung unterschrieben, habe jedoch die Paragraphen die z.B. die Kostenübernahme der Anwaltskosten, Vertrieb von gefälschten Waren betreffen gestrichen. ... Jetzt habe ich einen Mahnbescheid über Euro 1005,40 erhalten, mit einer Rechnungsnummer der Anwaltskanzlei und dem Stichwort ´Markenrechtsverletzung´.
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