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Sozialversicherungsrecht Sgb

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15.2.2018
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrter Herr Anwalt, sehr geehrte Frau Anwältin, ich beziehe volle Erwerbsminderungsrente und habe zusätzlich Mieteinkünfte in Höhe von mehr als 17500 € jährlich. Sind diese Rentenschädlich bzw werden auf die Rente angerechnet ? ...

| 9.2.2018
von RA Stefan Steininger
Guten Tag, eine Krankenkasse hat die Rentenversicherung ermächtigt meinen Anspruch auf laufende Rentenzahlungen hälftig zu verrechnen. Seitdem bekomme ich nur ca. 270 Euro Rente ausgezahlt (<a class="textlink" rel="nofollow" href="http://dejure.org/gesetze/SGB_I/52.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 52 SGB I: Verrechn ...

| 5.2.2018
von RA Jürgen Vasel
Sachlage: Mein Mann (gesetzlich krankenversichert) ist offiziell bei seinem Arbeitgeber in Elternzeit (kein Elterngeldbezug mehr). Er geht einer genehmigten Nebentätigkeit nach, bei der es sich um den Aufbau seiner eigenen Selbstständigkeit handelt (Er ist Geschäftsführer seiner eigenen GmbH, ist ...

| 24.1.2018
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frau ist seit 6 Monaten krankgeschrieben und bezieht Krankengeld der Krankenkasse. Das Arbeitsverhältnis wurde mittlerweile aufgekündigt. Die Krankschreibungen erfolgen 3-4 wöchentlich über Folgebescheinigungen. Nun aber erfolgte Krankschreibung vom 29.11.1 ...
23.1.2018
von RAin Sylvia True-Bohle
Bei der jährlichen Beitragsmitteilung meiner Krankenkasse habe ich immer nur auf die letzte Zeile ,nämlich den zu zahlenden Monatsbeitrag geschaut. Diesmal habe ich den Bescheid genauer betrachtet und festgestellt, daß für die Berechnung noch meine Firmenpension von 2002 zugrunde gelegt worden ...
21.1.2018
von RA Raphael Fork
Sehr geehrte Damen und Herren, ich beziehe eine Altersrente und habe jetzt eine Beschäftigung aufgenommen. Beide Entgelte liegen weit über der Beitragsbemessungsgrenze in der KV. Ferner muss ich noch Krankenversicherungsbeiträge aus einer '"alten" ausgezahlten Betriebsrente zahlen. Aufgrund d ...
18.1.2018
von RA Christian Korthals
Hallo, folgender Sachverhalt: Ich bin als hauptberuflich Angestellter in der PKV (HUK) versichert, meine Frau ist freiwillig in der gesetzlichen Krankenkasse (TK). Meine Frau arbeitet seit 2008 selbstständig im Nebenerwerb, so wurde es auch im Gewerbeschein angegeben. Die letzen vier bis fünf ...
18.1.2018
von RA Evgen Stadnik
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am 22.12.2017 einen Antrag auf Wiederherstellungsoperationen bei meiner Krankenkasse gestellt. Nun kam Post von der Krankenkasse dass meine Unterlagen zum MDK gehen. Nun verlängert sich ja die 3 Wochen Frist um weitere 2 Wochen. Der Brief war extrem zurüc ...

| 3.1.2018
von RAin Sylvia True-Bohle
Ich beabsichtige Mitte 2018 nach England zu gehen, um dort mit meinem Partner zu leben. Da ich seit 20 Jahren für meinen deutschen Arbeitgeber arbeite, möchte ich meinen Arbeitgeber gerne fragen, ob er sich vorstellen kann, das ich weiter für ihn im Home Office von England aus arbeite und falls ge ...
27.12.2017
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Damen und Herren, Es geht hier um die Nachzahlung von Krankenkassenbeiträgen. Ich bin Existensgünder ab 2015. Den endgültigen Steuerbescheid von 2015 habe ich im Juli 2017 bekommen. Den vorläufigen Steuerbescheid von 2016 und 2017 habe ich ebenfalls September 2017 bekommen. Hier ...

| 29.11.2017
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Damen und Herren, eine Verwandte hat im Sep. 2017 einen Antrag auf Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung gestellt, der noch nicht bewilligt ist. Im Nov. 2017 hat sie eine sog. Pflege-Bahr-Versicherung abgeschlossen. Laut § 126 Satz 2 SGB XI sind von Pflege-Bahr ausgesch ...

| 26.11.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Arbeitnehmer möchte ab 1.3.2018 Teilzeit arbeiten und gleichzeitig von der PKV in die GKV wechseln. In Absprache mit dem Arbeitgeber ist geplant, die Teilzeit auf 6 Monate zu befristen, mit der Option, daß nach 6 Monaten erneut beraten wird, ob sich die Teilze ...
6.11.2017
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Damen und Herren, seit dem 19.07.2017 bin ich arbeitsunfähig (bis heute lückenlos durch meinen Arzt bescheinigt). Am 30.08.17 hat mir mein Arzt eine Folgebescheinigung der Arbeitsunfähigkeit ausgestellt (bis zum 29.09.17). Diese habe ich (allerdings nicht per Einschreiben) am 31. ...

| 18.10.2017
von RA Jürgen Vasel
Guten Tag, ich stehe im Krankengeldbezug. Mir wurde seitens der Krankenkasse fristgerecht mitgeteilt, dass zu Ende Oktober die Höchtsanspruchdauer erreicht ist und die Zahlung eingestellt wird. Heute erhalte ich eine Korrektur des Bescheides, weil der Drei-Jahres-Zeitraum falsch berechnet wurd ...
9.10.2017
von RA Raphael Fork
Ich bin Österreicher und lebte bis 2013 in österreich da war ich pflichtversichert, dann bis 2015 in GB da war ich nicht versichert nur eben netto zahler also dei arzt rechnung direkt zahlen war aber nie krank. jetzt lebe ich seit 2015 in Deutschland habe 2015 als fest kellner gearbeitet da war ich ...

| 7.10.2017
von RAin Sylvia True-Bohle
Hallo lieber RA, folgender Sachverhalt: Angestellt bis 01/2017 (Einnahmen 2017 als Angestellter über den Bemessungsgrenzen --> somit alle Sozialversicherungsbeiträge (RV, KV, Arbeitslosenversicherungen) bezahlt. Nebenberuflich tätig seit 11/2015 bis heute. Ab 11/15 eigene Firma (erweiterte f ...

| 6.10.2017
von RAin Dr. Jana Mühlsteff
Sehr geehrte Dame, Sehr geehrter Herr, ich habe eine Stelle im öffentlichen Dienst angetreten und habe selbst während der Probezeit gekündigt. Zum Zeitpunkt der Kündigung war ich seit 2 Wochen krankgeschrieben. Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Kündigung bin ich 4 Wochen krankgeschrieben. Bis ...

| 29.9.2017
Ich bin gerade in Teilzeit und dadurch unter die Versicherungspflichtgrenze gerutscht und so wieder in der GKV angekommen. TZ soll ein Jahr laufen. Falls ich aufgrund irgendwelcher besonderen Umstände im Unternehmen wieder EHER anfange VZ zu arbeiten und dadurch, auf 12 Monate gesehen, doch über der ...
28.9.2017
von RA Raphael Fork
Im Jahr 2016 wurde ein Clearingverfahren der RV durchgeführt und eine Sozialversicherungsfreiheit ab 1.1.14 bestätigt. Die AOK beendete die Pflichtmitgliedschaft und sandte angeblich einen Fragebogen (den ich nicht erhalten habe) über meine momentane Versicherung da ja in Dtl. Versicherungspflicht b ...
28.9.2017
von RAin Dr. Jana Mühlsteff
Guten Tag, ich beziehe eine volle befristete Erwerbsminderungsrente, und möchte mich nun über Abendschule auf eigene Kosten weiterbilden. Der Zeitliche Umfang wäre an zwei Tagen die Woche 4-5 Stunden. Nun zu meinen Fragen: Ist so eine Weiterbildung auf eigene Kosten rechtlich erlaubt? Und ...
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