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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Wortmarke

Topthemen Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Wortmarke
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| 27.3.2016
von RA Robert Weber
Liebes Expertenteam, ich möchte eine Marke anmelden. Bei der Entscheidung, ob Wort-/Bild-/Wort-Bildmarke können Sie mir durch Beantwortung dieser Frage helfen. Im Beispiel möchte ich gerne die Marke "Müller" eintragen. Laut DPMAregister gibt es bereits eine eingetragene Wortmarke "Müller Beratung ...
21.1.2016
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen bayerischen Bekleidungsshop, in dem ich verschiedene selbst gestaltete Motive anbiete. Folgende Wortkombinationen befinden sich in bestehenden Logos: 1.: "#WOID." 2.: "#Vom #Woid #Dahoam" 3.: "Vom Woid dahoam." Zur Erklärung: Das Wort "Woid ...
25.11.2015
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Anwälte, Ich beabsichtige die Marke <Fantasiename> u.a. in der Nizza-Klasse 36 vorerst (d.h. für die kommenden 10 Jahre) als Privatperson zu registrieren sowie innerhalb der nächsten beiden Jahre die "<Fantasiename> GmbH" ("GmbH") zu gründen. Nach erfolgter Unternehmensgründung wird ...

| 2.11.2015
von RA Henning Twelmeier
Eine bestimmte Dienstleistung wird nachweislich seit 2009 unter dem Namen C....... angeboten . Dieser Name C..... Ferienhaus hat bei Google mittlerweile den ersten Rang. Das Wort ist auch Teil seid 2009 in der Haupt-Domain .c...-e....-d......com es gibt seit Jahren verschiedene Adressen die ...
25.9.2015
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Anwälte und Antwortgeber, wir möchten zeitnah eine Wortemarke beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden. Für eine rechtlich sinnvolle und korrekte Anmeldung benötigen wir aber dann doch Unterstützung. Grundlegend handelt es sich bei der Wortmarke um unser Unternehmen bzw. unse ...

| 30.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo, ich habe folgendes Problem. Ich habe jahrelang eine Methode trainiert, die Mace Energy Method. Auf der Basis eines Zertifikats sollte jeder, der dieses Zertifikat erwirbt, diese Methode in seiner Praxis nutzen können. Zu diesem Zeitpunkt besaß John Mace, der das Zertifikat ausstellte und u ...

| 24.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ist die Wortmarke "Begeisterungsfaktor" für die Leitklasse 41 schutzfähig? Danke für die Beantwortung und beste Grüße Jürgen Weimann ...

| 20.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Über eine in Deutschland angesiedelte GmbH ABC soll eine Software (Computerspiel) mit Namen XYZ verkauft werden. Der Verkauf erfolgt über eine eigene Webseite ABC.com und verschiedene Online-Stores für Computerspiele (u.a. Steam, GOG, X-Box Store, Windows Store). Die Begriffe "ABC" (Firmenname) ...
20.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo, wir sind kurz davor einen Sportverein zu gründen und möchten in useren Namen und Logo ein geschütztes Wort verwenden. Ich nenne dieses Wort einfach mal (huhu) Zum Beispiel heißt dann unser Vereinsname: Lippe-Huhu Community oder Lippe Huhucommunity Wäre es dann inordung? Also das dieses ...
8.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo,ich möchte gerne im DPMA eine Wortmarke eintragen lassen. Bei meiner Recherche im WIPO habe ich festgestellt, dass der gleiche Name als U.S Trademark bereits angemeldet ist. Kann ich nun trotzdem den Namen im DPMA als Wortmarke eintragen lassen- oder ist die US Trademark auch hier gültig? Da ...
29.7.2015
von RA Lars Liedtke
Sehr geehrte Damen und Herren, bei mir stellt sich ein vielschichtiges markenrechtliches Problem. Folgende Grundkonstellation: Ich bin Einzelunternehmer und gleichzeitig geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH. Als Einzelunternehmer habe ich eine eingetragene Marke (mir/dem Einzelunte ...

| 17.6.2015
von RA Henning Twelmeier
Guten Tag, ich möchte ein Dienstleistungs-Unternehmen in Deutschland mit der Bezeichnung XXXX gründen und im Zuge dessen ggf. beim DPMA eine Wortmarke anmelden für den deutschen Raum. Die Domain meiner Website soll XXXX.de lauten. Ich richte mich an deutschsprachige Kunden (DE, CH, AT). Im DPMAre ...

| 5.6.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo, ich bin Betreiber einer Webseite mit einem einzigartigen Markennamen. Diese Webseite betreibe ich über 8 Jahre und habe seitdem einen großen Kundenstamm. Mir stellt sich jetzt die Frage: Was passiert wenn jemand meinen Markennamen als Wortmarke auf genau meine Branche beim DPMA registriert ...
5.5.2015
von RA Henning Twelmeier
Guten Abend, ich werde bald ein Unternehmen gründen und wollte den Namen "XxxTech Machined Parts e.K." verwenden. Allerdings, nach meiner Prüfung des besagten Namens auf der Webseite vom Patentamt, habe ich gesehen, dass ein englisches Unternehmen(Xxxtech Instruments) den Namen "Xxxtech" vor Paar ...
1.5.2015
von RA Jan Wilking
Hallo, habe ein Angebot bei Amazon an eine bestehende ASIN gehängt! Es handelte sich um ein Steckdosenthermostat aus China. Mit diesem Thermostat können elektrische Verbraucher geregelt werden. Der Einrichter dieser ASIN hatte unter dem Begriff Marke/Hersteller seine Wortmarke eingestellt! Es ...
23.4.2015
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH. Das vorwiegende Geschäftsfeld dieser Gesellschaft liegt im Einzelhandel mit Fahrrädern fremder Marken, nebst Zubehör (im Prinzip alles rund ums Fahrrad). Daneben wird aber auch, in deutlich geringerem Umfang, ein ...
14.4.2015
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Ich möchte unter der Marke Art of Bliss sowohl unter www.art-of-bliss.de (Domain schon gesichert über den Anbieter pictrs.de) als auch offline Fotografien/Fotodesign vertreiben sowie unter www.art-of-bliss.me (wordpress) einen Blog schreiben. Nun habe ich nach Recherchen im Internet einen Künstl ...

| 12.3.2015
von RA Jan Wilking
Ich habe das Problem, dass Ebay meine Angebote mit der Bezeichnung "Gear-Lock" aufgrund einer Markenrechtsverletztung entfernt hat. Der Inhaber hat diesen Begriff mit noch ein wenig mehr Text und einer Abbildung als Wort-Bildmarke 2014 eintragen lassen. Der Begriff bezeichnet bei mir die Innenver ...
26.2.2015
Ich habe vor etwa einem Jahr einen deutschen Adelstitel als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Es handelt sich hierbei ausdrücklich NICHT um einen gekauften Phantasienamen- bzw. Titel von Ebay etc. sondern um einen echten Namen zw. Titel eines bereits im 16. Jahrhundert ...
3.2.2015
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo, ich würde mir gerne eine zusammengeschriebene Wortmarke anmelden (Beispielhaft) "Tischezb" Es gibt schon eine Wort/Bildmarke mit dem erkennbaren Schriftzug (Beispielhaft) "ZB Tische & Stühle", es kann auch "zb Tische & Stühle" sein. Unter der Wortmarke "Tischezb" möchte ich Tischzubehör v ...
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