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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Wortmarke

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| 19.7.2011
Ich möchte mit einem Freund eine GbR mit Inhalt Videoproduktion und Fotografie gründen. Diese soll den Namen: "Drehmomente Produktion" erhalten. Bei DPMA habe ich recherchiert, dass der Name Drehmomente in 4 Formen geschützt ist: 1. als Wortbildmarke Inhalt drehmomente.de mit Dienstleistung Werbu ...
6.7.2011
von RA Thomas Mack
Ich verkaufe im Internet seit 2004 eine Handytasche mit der Bezeichnung "Frl. Labertasche". Diese Tasche trägt die Aufschrift Labertasche. Nun wurde ich angeschrieben, dass dieser Namen geschützt ist als Wortmarke. Nun sollte ich die "Bezeichnung" Labertasche entfernen. Heißt dies nun ich ...

| 25.6.2011
von RA Jan Wilking
Ich möchte eine Wortmarke beim Patentamt anmelden, als Beispiel nenne ich Sie "Dackel Wuff" ... 1. Wort: Tierrasse (Dackel) 2. Wort: entsprechender Tierlaut (Wuff) Allerdings gibt es bereits eine Marke mit ähnlichem Namen, beispielhaft "Otto Wuff" ... 1. Wort (anders): Name des Tieres 2. ...

| 17.6.2011
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin in Begriff mich Selbstständig zu machen und eine Werbeagentur zu eröffen. Nach langer Überlegung bin ich zu dem Namen : "***** - Werbeagentur" gekommen. Jetzt habe ich beim Deutschen Patent- und Markenamt recherchiert und leider entdeckt das das Wort "*** ...

| 3.6.2011
von RA Christian Mauritz
Ich besitze eine seit 2005 eingetragene Wortmarke und nutze diese intensiv seit dieser Zeit. Widerspruch gegen die Marke, wurde damals nicht erhoben. Nun hat ein Mitbewerber die Wortmarke benutzt, wurde deshalb von mir abgemahnt, und hat die strafbewehrte Unterlassungserklärung, zwar ohne Anerke ...

| 2.5.2011
Ich wurde von einer bekannten Firma abgemahnt, weil mein Firmenname (Einzelunternehmen) einem von ihnen geschützten Slogan ähnlich ist. Deren Wortmarke wurde auf jeden Fall vor meiner Verwendung eingetragen, die Ähnlichkeit ist vorhanden und die Marke wird auch genutzt. Ich benutze einen Firmen ...

| 23.4.2011
Guten Tag, ich bin zur Zeit dabei ein Unternehmen zu gründen, dass vor allem mit Konsumgütern im oberen Preissegment handeln wird. Zur Zeit bin ich dabei die Marke schützen zu lassen und stehe nun vor der Frage Wortmarke vs. Wort-/Bildmarke. Grundsätzlich möchte ich gerne eine Wort-/Bildmarke anm ...
20.4.2011
Hallo, folgender Sachverhalt: bei einer Recherche beim DPMA ist mir aufgefallen, das ein Webshop, hier als Beispiel "auto2000" genannt, seine URL nicht als Wortmarke eingetragen hat. Da ein anderer Shop unter "auto 3000" eine ähnliche Wortmarke eingetragen hatte, sollte es generell möglich sein, ...
7.3.2011
Wir wollen einen Film produzieren. In diesem wollen wir mit Lego-Figuren ein DFB-Pokal-Finale nachstellen. Die Gesichter dieser Legofiguren haben wir geplant den Spieler und Trainern ähnlich zu gestalten. Diesen wollen wir später kommerziell verwerten. Worauf ist in jeder rechtlichen Hinsicht zu ...

| 20.2.2011
Hallo aus Sachsen - wohin auch immer, Ich möchte mit einem Patentgeschützten Produkt in den europäischen Markt gehen. Angenommen, das Logo bestehe aus einem Wort z.B. "RÜCKLORD" und einem umgebenden Truck-Relief, beschreibt also eine RÜCKenLORDosestütze in Lkw. Die Domän "rücklord.com" sei reserv ...
8.2.2011
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, ich benötige in nachstehender Angelegenheit absolute Rechtssicherheit: Ich bin Inhaber einer beim DPMA ordungsgemäß eingetragenen Wortmarke. ( Beispiel abcd100 ) Dieser Name stellt auch meinen Firmennamen dar. Gleichzeitig gehört mir die entsprech ...

| 26.1.2011
von RA Jan Wilking
Hallo, ich hab da mal eine allgemeine Frage zur Orientierung im Markenrecht. Wenn ich mir einen allgemeinen Begriff, wie z.B. geschminkt markenrechtlich als Wortmarke schützen lassen will, werde ich vermutlich nicht weit kommen, weil hier ggf. als Schutzhindernisse eine fehlende Unterscheidu ...
3.1.2011
von RA Steffan Schwerin
Moin, moin, ich habe seit 2 Jahren einen Nebenerwerb im Bereich Webdesign. Eines Tages erhielt ich eine Abmahnung, weil eine Unternehmung u.a. im Bereich Werbung tätig ist, die den gleichen Namen benutzt wie ich. Dieser Name wurde auch von der Unternehmung im Bereich Werbung (Kl. 35) als Wortmark ...
21.12.2010
Hallo, ich habe eine Frage speziel zum Verein für das deutsche Hundewesen e.V. (VDH). Darf ich diese Abkürzung noch verwenden? Wenn diese leicht verändert ist? Mir ist nur ein Logo- Eintrag bekannt und nicht das ein anderer Verein, allgemein diese Abkürzung nicht in irgend einer Form nutzen darf. Da ...
1.12.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Abend, Ich betreibe seit 2009 ein nicht eingetragenes Einzelunternehmen im EDV Breich in Österreich mit einem fiktiven Namen der zu mir und meinem Tätigkeitsbereich passt. Sagen wir hier es wäre der Name "robtec". Ich betreibe auch eine Domain mit der Endung .at damit. Damit der Firmenna ...

| 27.10.2010
von RA Christian Mauritz
Lieber Rechtsanwalt, ich bin am Ende. Ich benutze seit Mai 2007 *** 123 - by Susi als Namen für mein Unternehmen. Ich habe zwischendrin auf Grund Babypausen, ja pausiert. Seit meine 3 etwas pflegeleichter sind, habe ich mich wieder intensiver um meinen Onlineshop kümmern können, der nun auch sehr g ...
17.10.2010
Guten Morgen, ich habe aktuell zwei Bücher geschrieben. Jeweils unter verschiedenen Pseudonymen. Ist es nun ratsam bzw. zwingend diese Pseudonyme schützen zu lassen um Ansprüche von Personen mit zufällig gleichen Namen abzuwehren? Ist dies ebenso ratsam für die Titel? Kann man das auch in der Gea ...
23.9.2010
Hallo, ich habe letztes Jahr eine .de Domain registriert. Die gleiche Domain gab es schon als .com-Variante. Dahinter steckte ein grosser Internetdienstleister der online mit Waren handelt. Die Domain an sich besteht aus einer zusammensetzung rein beschreibender Begriffe in englisch. Jedoch besitzt ...

| 12.9.2010
von RA Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben die Idee, Hundehütten in Handarbeit herzustellen, welche dem Design der recht bekannten "Vogelvillas" ähneln. Homepage des Herstellers... http://www.rabennest-online.de/shop/ Müssen wir mit Ärger oder Klagen von der Vogelvilla-Firma rechnen, oder auc ...
10.9.2010
hallo, ich möchte eine marke wort/bild in klasse 6 eintragen lassen (schweisselektroden). dabei habe ich folgende fragen: - mein wunschname ist schon in klasse 1 als wortmarke (nur da) eingetragen ("chemische erzeugnissse) - mein wunschname wurde in den vergangen 30 jahren schon von ein ...
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