Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Wortmarke

Guten Tag! Ich habe den Firmennamen "Fachbüro Faunistik und Ökologie" erfunden und nutze ihn seit 1989. Ich habe auch die Domain fachbuero.de. Damals war ich mit einem Kollegen befreundet, der sich aber von mir getrennt hat. Trotzdem benutzt er heute diese meine Firmenbezeichnung. Kann ich ihm das u ...

Guten Tag, ich habe eine Unternehmen mit Sitz in Dubai, verkaufe seit über einem Jahr ein Produkt auf dem deutschen Markt über meinen Onlineshop. Ein Mitbewerber hat sich die Domain mit dem Produktnamen gesichert und außerdem auch die Wortmarke des Produktnamens, welcher bei meinem Produkt einen ...

Hallo, Ich bin freiberuflich tätig und habe für eine Online-Unternehmung einen Claim (insgesamt drei Worte) entwickelt. Da ich kein Anteilseigner dieses Unternehmens bin, möchte ich mein Urheberrecht dokumentieren und diesen Claim unabhängig von der Unternehmung schützen lassen, so dass ich Verwe ...

Bekomme ich Markenrechtlich Probleme wenn ich erstens den Namen für ein Urlaubsbuchungs Portal Piratenreisen.de nehme ? Und zweitens ein Pappagai als Logo nehme ? Der Pappagai hat so in der Art den Stiel Bilder von Google Suche https://www.google.de/search?q=papagei+pirat&sxsrf=APq-WBvo6z2h ...

Sehr geehrte Damen und Herren. ich benötige zunächst einen Rat und darauf hin eventuell weitere Rechtsbeihilfe oder Unterstützung in der Thematik Makenrecht. Wir haben unseren Firmennamen als Marke eintragen lassen. Diese Wortmarke sieht folgendem Beispiel ähnlich: Müller.Profi Intern ...

Guten Tag, folgende Situation: Wir vertreiben Produkte in dem Bereich Bauelemente / Terrassenüberdachungen. Nun haben wir ein limitiertes Produkt veröffentlicht und zwar mit einer Abkürzung in der Bezeichnung. ( 3 Buchstaben ) welche leider auch von anderen Dienstleistern oder Herstellern in ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eine Marke anmelden. Leider wurde dieser Antrag mit Beschluss abgelehnt. Grund: fehlende Unterscheidungskraft Es handelte sich damals um zwei Wörter im Dialekt, die zusammengeschrieben verwendet wurden. Nun möchte ich gerne wissen, ob solche Namen a ...

Gegen die Eintragung meiner Marke "DOMINO"in der Nizzaklasse 34 ist ein Widerspruch erhoben worden, da der Inhaber der Marke "DOMINICO" (Nizzaklasse 34) seine Rechte verletzt sieht. Aus meiner Sicht besteht hier in keinster Weise Verwechslungsgefahr. Wie sollte ich auf das Schreiben des DPMA reag ...

Guten Tag, ich beabsichtige die Registrierung der Unionsmarke MYWORD (Beispiel Wortmarke). Die Anmeldung erfolgt unter anderem in Nizza-Klasse 42 (Forschung, Design und Software) für IT-Produkte und -Dienstleistungen. Die Zeichenkette MYWORD ist noch nicht beim DPMA oder EUIPO registriert oder in ...

Hallo, Ich möchte ein Produkt auf Amazon verkaufen ein "Pop It-spielzeug" nun wollte ich mal Fragen ob ich den Begriff "Pop It" auf meine Verpackung und in die Anzeige schreiben darf? ...

Guten Tag, wir möchten gerne im Rahmen einer eCommerce-Unternehmensgründung eine Wortmarke in drei Nizzaklassen in Deutschland anmelden. Der angestrebte Markenname setzt sich aus zwei klassischen Frauennamen zusammen (exemplarisch: „Cordula & Heidi"). Eine ausführliche Recherche wurde durc ...

Ich würde mir gerne den Künstlernamen eines aufstrebenden deutschen Musikinterpreten als Wortmarke schützen lassen (hinsichtlich der Klassifikationen die den Vetrieb von Musikerzeugnissen und Merchandising-Artikeln betreffen), mit dem Ziel dem Künstler die weitere Verwendung des Namens zwar zu gesta ...

Guten Tag, ist der Begriff "Glücksdesigner" schützenswert? Wenn ich den Begriff als Wortmarke beim Patentamt anmelde (Nizza Klasse 41), wie Wahrscheinlich ist es, dass er geschützt wird? Welche Schutzhindernisse könnten einer Eintragung im Weg stehen? Vielen Dank und beste Grüße ...

Hallo, ich stelle Accessoires her und möchte Elemente und Wörter von „Harry Potter" verwenden. Wenn man beispielsweise die Umrisse des Schlosses auf Beutel drucken lässt oder Namen wie „Horcrux", „Lumos" oder „Grim" drucken lässt, jedoch dies nicht in der Produktinformation und der Produktübersch ...

Haben eben diese Anfrage per Kontaktformular bekommen: ----------------- Name: Memis E-Mail: mail@onlineagenturfrankfurt.com Telefonnummer: 01789822949 Nachricht: Ich sage es jetzt einvernehmlicht und das aller letzte Mal. Sie entfernen unverzüglich den Namen meiner Agentur raus und da ...

Hallo, ich würde gerne Shishas/Wasserpfeifen in China produzieren lassen und diese in D/EUR/evtl. weltweit vertreiben - vorerst Deutschland. Hierfür benötige ich einen passenden Namen. Smoke Freak klang für mich passable. Durch Internetrecherchen stieß ich dann auf die Firma Smoke Freaks <-- ...

Hallo, es geht um folgenden Sachverhalt: Ein Chinesischer Hersteller vertreibt sein Produkt bereits in China, Süd- und Nordamerika und Afrika unter einem Produktnamen. Dort wurde der Name auch geschützt. In 2019 wurde das Produkt auch für die EU zugelassen und über eine Kampagne in 2019 eine Markte ...

Hallo, ich habe bereits einen Versuch unternommen, eine Wortmarke eintragen zu lassen. Es handelt sich konkret um die Marke "Neo Cars". Leider wurde der Antrag vom Patentamt abgelehnt, da "Neo" ein anderer Begriff für "Neu" ist und Cars das englische Wort für Autos ist und somit die beiden Wörter zu ...

Im DPMA ist die Wortmarke Flüssiggranit registriert: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020100509864/DE# Unter Waren- / Dienstleistungsverzeichnis Klasse(n) Nizza 03: Putz- und Poliermittel; Bohnerwachs Kann diese Wortmarke ohne Zustimmung des Inhabers von anderen Unternehm ...

Meine Frage ist es, ob es rechtlich erlaubt ist einen geschützten Namen wie "Manuel Neuer" in abgewandelter Form auf ein T-Shirt zu drucken und es zu verkaufen? Die abgewandelte Form ist in diesem Fall: Manuel Neuer - > N3U3R Oder in einem anderen Fall: Philipp Lahm - > L4HM Ist es erlaubt ...