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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Unterscheidungskraft


| 28.11.2013
1972 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlang ...

| 19.11.2014
429 Aufrufe
Hallo, ich würde gerne die Marke "WINTSUN" für die Klassen Sportunterricht, Sportbekleidung & Franchise eintragen lassen. Bei dem Wort handelt es s ...
25.3.2014
473 Aufrufe
von RA Rainer Horbach
Hallo, ich habe vor ein Modelabel im bereich Fitness zu gründen.Meine recherchen ergaben dass es zig Firmen weltweit gibt die den selben oder ähnlich ...
11.3.2006
4558 Aufrufe
Wo und wie kann ich einen von mir ausgedachten Buchtitel urheberrechtlich schützen lassen ? Was kostet das ? ...
11.12.2013
359 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem ich bereits gute Erfahrungen mit diesem Portal machte, möchte ich mich erneut an Sie wenden. Ich möchte e ...
14.11.2013
480 Aufrufe
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren, Wir planen ein neues Dating Portal unter dem Namen und der Adresse "shopadate.de " (engl kauf ein Date) Es besteht ...
9.8.2010
1748 Aufrufe
Sehr geehre Anwälte, leider wurde die Eintragung unserer Marke "getDigital" vom Deutschen Patent- und Markenamt mit der Begründung, dass die Unters ...
1.12.2013
328 Aufrufe
von RA Christian Mauritz
Sehr geehrter Anwalt, wie wäre das rechtlich, wenn ich meiner Domain z.B. folgende Webadresse geben würde: www.der-hochzeitsdj-köln.de und öffentli ...
21.4.2015
400 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Moin, die Eintragung einer Marke ist in Deutschland wegen fehlender Unterscheidungskraft versagt worden. Daraufhin wurde die gleiche Marke als EM ...

| 14.8.2016
420 Aufrufe
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich möchte gerne grünen sowie schwarzen Darjeeling Tee aus Indien importieren, abpacken lassen und als eigenes Prod ...
19.4.2011
1611 Aufrufe
von RA Reik Kirchhof
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Marke anmelden, welche aus einer Wortabkürzung und einer Zahl besteht, wie beispielsweise Recht438. ...
23.9.2012
680 Aufrufe
von RA Aljoscha Winkelmann
Der Hotelname darf in einem Ort üblicherweise nur einmal genutzt werden. Ist die Unterscheidungskraft groß genug bei den Hotelnamen "Parkhotel" und " ...

| 10.12.2010
1321 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ich plane als Einzelunternehmen meine Selbstständigkeit für 2011 und habe mich für eine Geschäftliche Bezeichnung als ...
5.3.2018
| 30,00 €
66 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Wir haben die Marke "Optibonus" beim Patent- und Markenamt in München für die Klassen 09 und 36 beantragt. Nach mehreren Monaten wurde das Gesuc ...

| 26.1.2011
1401 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Hallo, ich hab da mal eine allgemeine Frage zur Orientierung im Markenrecht. Wenn ich mir einen allgemeinen Begriff, wie z.B. geschminkt marke ...
17.6.2016
237 Aufrufe
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben folgenden markenrechtlichen Sachverhalt, bezüglich dessen wir Ihren Rat anfragen: Wir sind Anbieter ein ...
19.5.2014
595 Aufrufe
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte sehr gerne eine Auskunft für die Firmierung eines neuen Unternehmens. Sagen wir mal geplant ist für eine ...
5.9.2006
2526 Aufrufe
von RA Stephan Bartels
Hallo, mir wurde die Eintragung einer Wort/Bildmarke abgelehnt. Es handelt sich um "x-xxx" (x steht für einen Buchstaben) . Begründung, Unterscheid ...

| 1.4.2012
594 Aufrufe
von RA Thomas Mack
Ich betreibe die Domain freecycle.de, eine Plattform zum Verschenken von gebrauchten Artikeln, um deren Lebenszyklus zu verlängern. Von dem Betreib ...
20.4.2011
1678 Aufrufe
Hallo, folgender Sachverhalt: bei einer Recherche beim DPMA ist mir aufgefallen, das ein Webshop, hier als Beispiel "auto2000" genannt, seine URL n ...
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