Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenrecht

Einhergehend mit einer Clubgründug (2019; kein eingetragener Verein) habe ich als Clubgründer ein entsprechendes Clublogo erstellt. Hierfür habe ich bei einem Bilderdienst das Nutzungsrecht für eine Rohdatei erworben und diese Datei/Logo dem Club entsprechend angepasst bzw. verändert (Farbe, Schrift ...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir planen folgendes Produkt über unseren Onlineshop zu vertreiben und möchten gerne wissen, ob dieses aus Urheber- und Markenrecht unbedenklich ist: Es geht um Geburtstagsposter/ Jahrgangsposter, welche alle relevanten Daten, Fakten, berühmte Personen, Ereignis ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich begutachte Sammlergegenstände professionell und Kunden können eine Zustandsbeurteilung inkl. Gutachten erwerben. Auf dem Gutachten ist mein geschützter Markenname abgebildet sowie ein Copyright-Vermerk. Einige Gegenstände enthalten im Titel den Markennamen, z ...

Guten Tag meine frage ist Auf der Webseite https://www.criticalmaps.net/info ist ein Open Source Projeckt Wenn ich da Änderungen vornehme wie Login, Kalender, QR Code, Nachrichten, und so weiter mit einbaue ( es kommen auch neue Grafik Design ) Darf ich es unter neuen Namen Veröf ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte ein Gebrauchsmuster anmelden dessen zugrunde liegende Idee ich vor ca. 2 Monaten gegenüber einer Firma schriftlich offenbart hatte. Zuvor hatte ich zu diesem Zweck mit dieser Firma ein NDA abgeschlossen. Die Idee war zuvor nicht im In- oder Ausland als Pa ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich in einer Bildagentur angemeldet und möchte meine Fotos Kommerziell und Redaktionell verkaufen. Da die EZB als Urheber der Banknoten gilt, ist das Fotografieren von Banknoten für Kommerzielle Zwecke prinzipiell nicht verboten, aber an strengen auflagen ...

Darf ich Symbole in einer Software wie z.B. Photoshop für meine Shortykeys Tastatursticker zu benutzen? Oder ist dies erlaubt, weil es das Produkt unterstütz wie ein Zubehör? ...

Ich hatte als kleiner Einzelunternehmer das Glück, dass das ZDF "Wiso" über meine Unternehmung berichtete. Das nahm ich zum Anlass mit " bekannt durch" ZDF-Wiso mit dem WISO-LOGO zu bewerben. Mir ist bekannt, dass ich eigentlich das Logo nicht nutzen dürfte aber alle machen das-auch diese Plattfor ...

Guten Tag, darf ich folgendes Video posten (Verwendungszweck zielt auf nur unerhebliche Gewinne ab, da Eintageskneipe): https://c.gmx.net/@324475278304742471/8Xx15RhTSbyNOF0Zxj5Q-Q Meinem ergoogeltem "Wissen" nach könnte dies aufgrund der Verbindung mit dem Eigenwerk passen. Sicher bin ich ...

Heute einen Brief von Polizei (LKA) erhalten mit folgenden Tatvorwurf: „Verstoß gegen das Markengesetz Auf eBay Platform verkaufe ich als Privatverkäufer Ware (4 Stk.) , bei den laut Schreiben von Polizei um geschütztes Gebrauchtsmuster handelt, welches beim Deutschen Patent- und Markengesetz, dur ...

Guten Tag, ich betreibe ein Internetforum in dem die User auch Bilder hochladen können. Es sind in dem Forum keine Nutzungsbedingungen bezüglich hochgeladener Bilder definiert. Wenn ein User ein Forum verlässt, kann er verlangen, dass die durch ihn selbst hochgeladenen und verbreiteten Bilder dur ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Anliegen: Mein Nachname lautet Hitschler, wie der sehr bekannte Bonbonhersteller Hitschler. Es besteht zwischen uns jedoch keinerlei Verbindung. Ich selbst habe einen Hundesalon der Hundesalon Hitschie heißt.  Der Bonbonhersteller besitzt ein P ...

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Anfang des Jahres verkaufte ich die Nutzung eines Fotos von mir an eine erfolgreiche Deutsche Musik Gruppe (Instagram follower ca. 140Tsd. / Tiktok 22K) zu folgenden Konditionen. "Nutzungsrechte: Für FB-Banner, Poster und Insta- Story-Formate / Social Media ...

Guten Tag, ich bin Besitzer einer kleinen PV-Anlage(9,9kw)auf meinem Haus. Der Installateur weigert sich mir die "Logindaten" für das Maktstammdatenregister heraus zu geben. Somit es mir nicht möglich weitere Eintragungen in der Zukunft vorzunehmen. In der Vielzahl der Anträge bei der PV-Anlage ...

Ich möchte ein Unternehmen gründen und in meinem Sortiment auch Knete selbst herstellen. Welche Kriterien muss das Produkt - in diesem Fall die Kinderknete erfüllen? Muss die Knete spezielle Vorgaben erfüllen? Welche gesetzliche Vorgaben muss ich erfüllen, bevor die Knete auf den Markt kommt. Muss s ...

Guten Tag, wir haben eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten, da in einem Facebookpost, vor 1 1/2 Jahren auf einem Bild eine Marke abgebildet wurde die in Deutschland nicht genutzt werden darf. Was wir uns nun Fragen, 1. Ist es rechtens deswegen abgemahnt zu werden, was irgend ...

Darf ich im Rahmen einer Wissenschaftlichen Arbeit, eines Studienskriptes oder auch eines Buches historische Grundrisse (oder auch Aufrisse) verwenden? Natürlich kann zwar niemand einen von Michelangelo entworfenen Grundriss als eigenes Werk bezeichnen und sicherlich hat Michelangelo auch keiner heu ...

Hallo, viele Anbieter/Autoren bieten Ihr Buch "kostenlos" an, sie nehmen dafür nur ca. 5€ für Druck und Versand. Dafür bekommen Sie vom Käufer seine Email-Adresse und weitere Kontaktdaten für das E-Mail-Marketing und um weitere Angebote zu machen. In dem Buch steht die Klausel: "Die Vervielfältigun ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe folgendes Problem: Ich bin Betreiber einer Facebookseite. Hierzu habe ich neulich 3 Bilder von einer anderen Facebookseite abgepeichert und auf meiner Seite veröffentlicht. Nun übersandte mir der Betreiber der anderen Facebookseite, welcher Privatperson un ...

Ich würde gerne als Gewerbe ein Produkt zum Verkauf anbieten. Hierfür mische ich verschiedene Zutaten zusammen und benutze zum Abschluss ein ätherisches Öl von einem Bekannten Markenhersteller. Bei dem Produkt muss ich theoretisch aber keine Inhaltsstoffe angeben, werde aber aus Transparenz z.b äthe ...