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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenrecht

Topthemen Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenrecht
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16.5.2013
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo, ich habe vor 2 Jahren mein Unternehmen im Rahmen eines Assetsdeals verkauft. Nunmehr stelle ich fest, das die vom Unternehmen genutztem Marken teilweise rechtlich nie übertragen wurden, sondern vielmehr kostenlos zur Verfügung gestellt worden sind. Sind die Markenrecht nunmehr "schleiche ...

| 21.7.2009
Hallo, ich habe im Ebay eine Boxershort der Marke Aussiebum eingestellt, welche von Ebay wegen Markenrechtsverletzung gelöscht wurde. Laut der Ebay Mitteilung ist der Verletzung von Markenrechten geseztlich verboten und verstößt geben die Ebay Grundsätze. Das ist für mich soweit auch verständlich ...
16.4.2013
von RA Jan Wilking
firma A aus deutschland kauft in thailand t-shirts mit dem markennamen XYZ. jeder kann diese t-shirts in thailand kaufen. firma A verkauft die t-shirts seit einiger zeit und hat die marke XYZ in deutschland sehr bekannt gemacht. und um jetzt billigpreise und konkurenz auszuschliessen registrieren ...

| 20.3.2016
von RA Jan Wilking
Ich möchte Autolack Mischfarben aus dem original Gebinde in kleinere Gebinde umfüllen und weiterverkaufen. Die Lackhersteller haben ca. 70 verschiedene Mischfarben mit denen sich anhand der Mischformel (die öffentlich zugänglich sind) jeder Autolack nach Farbcode mischen lässt. Wenn man wie ich nur ...

| 19.7.2011
Ich möchte mit einem Freund eine GbR mit Inhalt Videoproduktion und Fotografie gründen. Diese soll den Namen: "Drehmomente Produktion" erhalten. Bei DPMA habe ich recherchiert, dass der Name Drehmomente in 4 Formen geschützt ist: 1. als Wortbildmarke Inhalt drehmomente.de mit Dienstleistung Werbu ...
22.4.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Tagen wurde 2 Angebote von mir bei Ebay gelöscht weil es sich hierbei um einen Verstoß gegen das Markenrecht handeln soll. Diese Angebote waren bereits seit über einm Jahr Online, und bisher gab es dazu auch keine Beanstandungen. Die Artikelbeschreibung ...
28.3.2005
von RA Stefan Steininger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich verkaufe bei Ebay Fotos und Autogramme von Erotikdarstellerinnen, die ich bei div. öffentlichen Veranstaltungen und Autogrammstunden gemacht habe. Nun wurde mir per Einschreiben eine Abmahung eines Anwalts zugestellt, der eine dieser Darstellerinen vertritt, in de ...
8.1.2010
von RA Stefan Musiol
ERSUCHUNG EINER ANTWORT BZGL EUROPÄISCHEM MARKENRECHT MIT EVENTUELLER MANDATSÜBERNAHME VON EINEM ERFAHRENEN MARKENANWALT! Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind seit ca. 3 Jahren im Besitz einer Marke, welche sich im Fashionbereich bewegt. Diese Marke wurde im Deutschen Markenamt eingetr ...

| 7.4.2014
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Sehr geehrte Damen und Herren, folgenden aktuellen Fall hätte ich gerne geklärt: Die Werke eines im Jahre 1936 verstorbenen amerikanischen Autors sind seit 1.12007 u.a. in D, A und CH gemeinfrei. Dieser Autor hat einige bekannte Figuren erschaffen, für die eine in Schweden und den USA ansässig ...
30.10.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, ich vermute und hoffe vor allem es gibt den einen oder anderen Anwalt unter Ihnen der sich genauer mit der Problematik "Produktdetailseiten" bei Amazon auskennt und wende mich nun mit im Folgendem geschildertem Problem an Sie: Diese Woche war ich der Gefahr ausge ...

| 19.1.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Der Markeninhaber der Wortmarke "xxxxx" erwartet von mir eine Unterlassungerklärung sowie Löschung meiner Domain xxxxx . Unter xxxxx betreibt der Inhaber eine Eventagentur sowie einen Online-Shop. Ich selbst habe seit 09/2008 ein Nebengewerbe angemeldet und mache Kinderanimation. Mir wird vorgewo ...
26.10.2013
von RA Robert Weber
Hintergrund: Selbständiger A (S-A) plant die Gründung einer GmbH & Co. KG mit dem Firmennamen "fantasiename GmbH & Co. KG". S-A ist seit 1997 mit der Firmenbezeichnung "FANTASIENAME Fahrräder-Service" tätig (seit ca. 2006 als "fantasiename Fahrräder-Service"), Selbständiger B (S-B) ist unter der ...
8.10.2012
von RA Christian Mauritz
Ich bin gewerblicher ebay Verkäufer und als Kleinunternehmer tätig. Nun wurden zwei meiner ebay Angebote ( identischer Artikel ) Carbon Skin für Apple iphone Preis: ca. 3,00 Euro von ebay entfernt, da dies Apple über das Veri-Programm veranlasst hat. Ich habe die E-Mail unten eingefügt ! Die Folien ...
21.1.2016
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe einen bayerischen Bekleidungsshop, in dem ich verschiedene selbst gestaltete Motive anbiete. Folgende Wortkombinationen befinden sich in bestehenden Logos: 1.: "#WOID." 2.: "#Vom #Woid #Dahoam" 3.: "Vom Woid dahoam." Zur Erklärung: Das Wort "Woid ...

| 14.10.2012
Hallo, ich plante seit 2 Jahren einen Onlineshop - jedoch gab es hier aus Privater Natur einige Verzögerungen. Die Domain des Onlineshops die auch vor ca. 2 Jahren gesichert wurde lautet auf (Beispiel) ABC.DE. Businesspläne lauten ebenfalls auf ABC.DE - jedoch wurde bisher noch nichts in die Tat ...

| 12.11.2012
von RA Jan Wilking
Guten Morgen mein Name ist Sabine und ich betreibe eine Hompage und das seid 10 Jahren. Diese Mail habe ich gestern erhalten. Ist die Dame im Recht,? Ich selber bin sehr bekannt unter dem Namen xyz und arbeite als Lebensberaterin. Den Namen habe ich 1987 schon angenommen und das, aus spirituelle ...

| 27.11.2006
von RA Jens Jeromin
Wir haben mehrfach bei EBAY Australien Uhren mit dem Hasen kauft. Die Sendungen wurden vom Zoll beschlagnahmt und wir bekamen Briefe von einem RA aus Stuttgart in dem wir aufgefordert wurden der Vernichtung zuzustimmen, dies haben wir gemacht. Nach dem zweiten mal rief er uns an und erklärte uns das ...
11.5.2021
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Hallo! Ich weiß, dass wenn ich Textilien kommerziell veredeln möchte, entweder noName Produkte verwendet werden müssen oder die Marke vom Produkt entfernt werden muss. Heißt dass, dass ich zB von einem Pullover nur das Logo vorne auf der Brust entfernen muss oder auch jegliche Hinweise auf die M ...

| 18.9.2012
von RA Christian Mauritz
Wir möchten ein online-Gewinnspiel für die Kunden unserer Modeboutique durchführen. Dabei ist angedacht, als Hauptpreis ein Produkt einer namhaften Luxusfirma auszuloben. Der Hauptpreis befindet sich bereits im persönlichen Besitz unserer Chefin (in Berlin gekauftes Original mit Kaufbeleg). ...
3.7.2009
von RA Kai-Uwe Dannheisser
Guten Tag, Vorgeschichte: ich bin Inhaber einer Wort-/Bildmarke und benutze diese auch (v.a. Internet, Briefkopf auf Rechnungen). Ein Ingenieurbüro nutzt meine Marke und ist bei Suchanfragen im Internet (Stadtbranchenbuch, Bundestelefonbuch etc. etc.) mit eben diesem Namen auch präsent. Den Inhabe ...
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