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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Markenname


| 22.1.2010
Hallo, ich betreibe einen Online Shop auf http://www.*****-parfum.de und verkaufe Imitate von Markenparfums. Ich weiss das meine Produkte weder denselben/ähnlichen Namen haben dürfen, noch eine ähnliche Verpackung/Flakon besitzen dürfen. Dies ist bei uns auch nicht der Fall. Meine Frage laute ...

| 6.1.2021
von RA Michael Epping
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich Markenrecht bzw. wann genau eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Kurz worum es geht. Ich habe Ende letzten Jahres ein Gewerbe unter dem Namen "On-Your-Feet" angemeldet und betreibe unter diesem Namen ein Online-Gewerbe, welches Socken in einem monatlich wech ...
27.11.2012
von RA Christian Mauritz
Huhu, ich hoffe ich kann das so gut wie Möglich erklären :) Ich selber habe 2 eingetragene Marken für die Klassen 14, 18, 25 Jetzt habe ich ein Schmuckstück gefertigt auf dem die 3 Wörter einer eingetragenen Marke stehen (ich nenne Sie jetzt mal "was klotzt du?! ") Die Marke steht für eine Fer ...

| 22.2.2017
von RA Jan Wilking
Hallo, ich habe auf einer Auktionsplattform von einem anderen Nutzer - angeblicht dem Markeninhaber ohne konkrete Nennung seines Namens - eine Nachricht erhalten, in der ich dazu aufgefordert werde meinen Nutzernamen nicht weiter zu verwenden, da dieser seit 2015 ein geschützter Markenname sei. ...
10.5.2019
von RA Jan Wilking
Angenommen es wurde vor über 10 Jahren, von einem Unternehmen, versucht eine Marke beim dpma anzumelden. Die Markenanmeldung ist beim dpma eingegangen aber zurückgewiesen / abgelehnt und nicht eingetragen worden. Daraufhin hat das Unternehmen das Produkt bzw. den Markennamen trotzdem in Produktion ...
23.11.2005
von RA Stefan Steininger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich soll eine Unterlassungserklärung schreiben die wie folgt lautet: 1.es bei der Meidung für jeden Fall der zuwiderhandlung künftig zu unterlassen,im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland den Markennamen ... und/oder das ...bild oder teile dav ...
16.8.2013
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren. Ich plane gerade eine kommerzielle Internetpräsenz zum Thema Fußball, mögliche Einnahmen werden ausschließlich durch Werbung erzielt. Ich habe eine Frage zur Verwendung von Marken. Um Genau zu sagen um die Nutzung der Namen von Fußballern und Fußballvereinen. Wie ...

| 7.6.2019
von RA Michael Epping
Guten Tag, ich möchte mich mit einem Onlineversandhandel selbstständig machen. Die Domain die ich dafür herausgesucht habe ist noch frei und wurde bereits von mir reserviert. Bei der Markenrecherche im Sinne des DPMA ( Unionsmarken, Internationale Marken usw. ) kam ich zu dem Ergebnis, dass der ...
29.5.2020
von RA Alexander Dietrich
Ich möchte eine Firma (in Frankreich) gründen und die Firma "Kopfkino" (Name geändert) nennen. Eine deutsche Firma die den Namen "Kopfkino" als europäische Marke eingetragen hat (2013). Eine weitere deutsche Firme die sich (2014) hat "Radio TEDDY Kopfkino" eintragen lassen. Beide Anmeldunge ...
2.2.2018
von RA Alexander Dietrich
Wir verkaufen über das Internet Artikel unterschiedlicher Hersteller und Marken. Alle Artikel stammen aus der europäischen Union, so dass im Hinblick auf die Verwendung des Markennamens sowie des Logos "Erschöpfung" ( § 24 Abs. 1 MarkenG) eingetreten sein sollte? Rechte an dem Bildmaterial des He ...

| 15.3.2017
von RA Tobias Rath
Sehr geehrte Damen und Herren, nach langer Suche und vielen Kreativmeetings haben mein Team und ich einen Markennamen entwickelt; ich werde ihn zur Vereinfachung Alexander Müller nennen. Nun möchten wir Alexander in einem handschriftlichen Design darstellen und Müller in normalen Druckbuchstaben. ...
29.8.2018
Guten Tag, ich kaufe aktuell ein Produkt von der Firma XYZ in China ein. Die Firma XYZ ist auch als Marke in China eingetragen, aber nicht in der EU oder gar Deutschland. Die Firma XYZ verkauft das Produkt an mehrere Firmen in Deutschland und diese verkaufen es alle unter dem Namen der Firma ...
29.7.2015
von RA Lars Liedtke
Sehr geehrte Damen und Herren, bei mir stellt sich ein vielschichtiges markenrechtliches Problem. Folgende Grundkonstellation: Ich bin Einzelunternehmer und gleichzeitig geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH. Als Einzelunternehmer habe ich eine eingetragene Marke (mir/dem Einzelunte ...

| 4.11.2010
von RA Mathias Drewelow
Sehr geehrte(r) Anwalt(in), ich plane mich nebenberuflich selbstständig zu machen. Dabei handelt es sich um kunstvoll inszenieren Fahrzeugbildern. Welche zuerst fotografiert werden und dann mit Hilfe des Computers bearbeitet werden. Aufgrund der großen Nachfrage, würde ich sehr gerne meine Bilder ...
29.3.2011
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchte ich im eigenen Online-Shop bzw. in einem großen Online-Auktionshaus Waren anbieten. Besonders bin ich momentan ein wenig irritiert was den Verkauf von Markenkleidung / Markensportschuhe und eines bestimmten, sehr begehrten Smartphone Handys (das mit dem ...
16.9.2013
Hallo, ich habe vor mehr als 8 Jahren eine Einzelfirma im Bereich Eventreisen gegründet. Ich agiere als Einzelperson und habe mir einen Firmennamen ausgedacht unter dem ich meine Leistungen anbiete. Jetzt verwendet eine GmbH meinen Firmennamen indem sie einfach die Stadt aus der Sie kommt an mein ...
21.7.2006
von RA Christian Joachim
Sehr geehrte Damen und Herren, ich will meinen Firmennamen markenrechtlich schützen lassen. Im Grunde geht es darum, dass ich mir einen Namen überlegt habe, dieser jedoch bereits in anderer Form beim DPMA eingetragen ist. Ich erkläre es mal anhand eines Beispiels (Namen frei erfunden): Als Fi ...

| 13.8.2016
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben ein Produkt eintwickelt und es mehrere Jahre unter einem ungeschützten Namen verkauft. Unter anderem haben wir es für einen Kunden abgefüllt welcher auf der Verpackung dann unseren Namen verwendet hat. Das war OK. Er hatte den Zusatz auf dem Produkt das es von unserem Unternehmen abgefüllt ...
17.10.2013
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Ich möchte wissen, ob ich eine US-Marke in Europa "kopieren" kann. - Es handelt sich um ein Produkt, dass in den USA von einem kleinen Unternehmen im Internet verkauft wird. - Es besteht eine US-Marke, jedoch keine EU oder DE Marke. - Das Produkt wird nicht in Europa vertrieben, auch ein V ...

| 27.10.2018
von RA Alexander Dietrich
Hallo, Ich möchte kompatible Elektrozubehör für Waren von anderen Markenherstellern verkaufen, darf ich so den Produkttitel z.b. bei Amazon oder Ebay nennen: Universal Elektrozubehör passend auch z.B. für Waren der Marke [X] und Marke [Y] Bei X und Y würde ich die bekannte Marke ausschreibe ...
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