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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Mark

20.10.2015
von RA Jan Wilking
Am 14.03.2008 wurde ein rechtsgültiger Markenkaufvertrag zwischen einer Schweizer AG (Käufer) und einem im Handelsregister des Kantons Basel eingetrag ...
9.2.2019
von RA Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Guten Tag, ich möchte mich über das Markenrecht einer Word- Bildmarke informieren. Es handelt sich um das DDR Moped "Schwalbe" der Marke SIMSON. Di ...
15.5.2017
von RA Jan Wilking
Hallo, ein Mitbewerber verkauft bei Amazon einen Artikel, den ich von dem selben Hersteller beziehe wie er. Ich habe schon zwei Testkäufe getätigt un ...
26.5.2009
von RA Lars Liedtke
Historisch gesehen hat meine Familie ein Familienwappen, das bis ca. 1965 von der (Familien-)Firma als Marke registriert war und auch auf Produkten an ...

| 3.5.2009
Guten Tag, ich habe mir vor einiger Zeit eine selbst erfundene und kreierte Wort und Bildmarke schützen lassen. Die Urkunde dafür ist in meinem Bes ...

| 22.6.2010
Ich bin freie Texterin. Der Name meiner Firma ist als Wortmarke <Beispiel> geschützt. Die Klassen sind 35 und 41. Meine Fragen: 1. Darf in einem ...

| 14.1.2014
von RA Jan Wilking
Zwei allgemeine Fragen zu einer Gemeinschaftsmarkenanmeldung: 1. Für eine bestehende Gemeinschafts-Bildmarke ist im Waren- und Dienstleistungsverze ...
14.8.2017
von RA Henning Twelmeier
Ein Chinesischer Markenhersteller "Etook" stellt Fahrradschlösser her. Sein Wettbewerber "Trelock" hat sich in Deutschland aber die Marke Etook zur W ...
3.7.2011
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich habe folgende Frage zum Markenrecht: Es gibt eine IR-Marke für ein Internetportal, diese Marke ist für die USA und Frankreich reg ...
31.7.2008
von RA Sebastian Stark
Ich bin Buchautorin; mein Buch wurde über einen Verlag veröffentlicht. Im Anhang unter Adressangaben verwendete ich in der Überschrift ...

| 4.12.2019
von RA Thomas Mack
Meine Frau hat ein Kindermode-Label und vertreibt eine Kinderhose unter dem Namen „Ivi" (grosser Anfangsbuchstabe, dann Kleinbuchstaben). Die Designer ...
26.9.2018
von RA Jan Wilking
Hallo zusammen, leider sind wir in userem Vorhaben totale Anfänger. Wir haben eine Leideschaft und möchten diese nun etwas ausweiten und in ein kl ...
5.4.2009
von RA Christian Joachim
Guten Tag, im Jahre 2007 habe ich aus Spaß eine Internetseite mit einem lustigen Namen registriert und dort einen Online-T-Shirt-Shop (über Spreads ...
28.1.2014
Vor Monaten habe ich beim Dt. Patent- und Markenamt über einen Fachanwalt die Eintragung einer Wortmarke beantragt. Die Marke wurde dann auch eingetra ...
3.12.2014
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gerne eine Wort-/Bildmarke registrieren lassen. Nach Recherchen bei der Registerauskunft habe ich drei weite ...
3.2.2017
von RA Jan Wilking
Hallo, es gibt eine eingetragene Marke "XYZ" (drei Großbuchstaben) in den Nizza Klassen 42, 35 und 9 Eintrag WDV: Klasse(n) Nizza 09: Regist ...
16.8.2013
von RA Robert Weber
Sehr geehrte Damen und Herren. Ich plane gerade eine kommerzielle Internetpräsenz zum Thema Fußball, mögliche Einnahmen werden ausschließlich durch ...

| 31.3.2007
von RA Elmar Dolscius
Sehr geehrte Rechtsanwältinnen/anwälte, ich bitte um Hilfestellung bei der Namenssuche zu einer Gewerbeimmobilie. Vor ca.einem Jahr habe ich eine ...
16.12.2013
von RA Robert Weber
Ich habe vor eine Marke für ein Internetradio schützen zu lassen. Dieses Internetradio hat vor einigen Jahren schon einmal existiert, wird aber schon ...
11.12.2006
von RA Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Schreiben eines Konkurrenten bzgl. einer Wortmarke erhalten, die wir auf unser Webseite verwendet habe ...
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