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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Mark


| 15.12.2008
Wie sieht es rechtlich aus, wenn man eine Wortmarke einträgt, die von jemand anderem bereits für den selben zweck verwendet wird aber nicht als Marke geschütz ist. Kann man diesen Begriff als Marke eintragen und verwenden? Es ist nicht geplant dem anderen die Verwendung zu untersagen. Der Schrit ...

| 3.11.2008
von RA Mathias Drewelow
Ein Unternehmen A erfindet ein Kunstwort und verwendet dieses als eingetragene Marke in 3 Klassen. Einem anderen Unternehmen B gefällt dieses Kunstwort ebenfalls und es meldet eine gleichlautende Marke in 3 anderen Klassen an. Beide Unternehmen stehen im Register. Unternehmen A erweitert später sein ...
25.11.2008
von RA Stefan Steininger
sehr geehrte damen und herren, am 22.4.1998 hat jemmand eine marke/namen eingetragen und diesen nicht wieder verlängert. nun habe ich den gleichen namen/marke am 28.10.2008 eintragen lassen. kann ich diesen namen ab jetzt unbeschrängt nutzen und kann ich andere leute die evtl. diesen namen nutzen au ...
10.9.2010
hallo, ich möchte eine marke wort/bild in klasse 6 eintragen lassen (schweisselektroden). dabei habe ich folgende fragen: - mein wunschname ist schon in klasse 1 als wortmarke (nur da) eingetragen ("chemische erzeugnissse) - mein wunschname wurde in den vergangen 30 jahren schon von ein ...

| 12.5.2016
von RA Jan Wilking
Guten Tag, Qompass ist eine eingetragene Marke in der Schweiz. Wir würden gerne ein Internetportal in Deutschland mit dem Namen Qompass.events online stellen. In wieweit muss der Name von der eingetragenen Marke Qompass abweichen? Die Domain Qompas.de wäre noch frei... Könnten wir diese verw ...
17.3.2013
von RA C. Norbert Neumann
Hallo, ich habe einen Kinderbuchverlag, wir arbeiten immer wieder an illustrierten Büchern. Gerade für Kinder wäre es schön, Wiedererkennbares realitätsnah abzubilden, sprich auch Marken, Bildmarken und Sehenswürdigkeiten illustriert in unseren Büchern zu zeigen. Darf ich diese Marken, ohne sie zu ...
10.4.2007
von RAin Nina Marx
Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. Im Internet haben wir nun, die in 2005 registrierte, Website eines niederländischen Unternehmens gefunden, welches sich genauso benannt hat und die gleichen bzw. ...
29.5.2007
von RA Andrej Wincierz
Guten Tag, ich habe letztes Jahr meinen Firmennamen/Logo als Marke beim Marken und Patentamt schützen lassen. Vor kurzem hat sich eine Firma gemeldet und ein Widerspruch gegen meine Marke eingelegt. Obwohl meine Marke durch einen Zusatz und durch den Ersten Buchstaben von einer Firma abweicht ...
20.6.2017
von RA Robert Weber
Guten Tag, bei mir herrscht sehr große Verwirrung was das Thema Markenrecht betrifft. Ich betreibe einen Youtube Kanal und zeige dort animierte Buchzusammenfassungen. Die Einwilligung der Autoren habe ich, von daher gibt es da keine Urheberrechtsprobleme. Ich schalte jedoch Werbung vor den Video ...

| 20.6.2011
von RA Jan Wilking
Mein Software-Startup (Hamburg) arbeitet an einem Produkt, das noch im Laufe diesen Jahres international auf den Markt gebracht werden soll (Fokus zunächst auf USA und Deutschland). Im Rahmen der Vorbereitung dieser Vermarktung hätte eigentlich unser Firmen- bzw. Produktname international geschützt ...
21.4.2015
von RA Jan Wilking
Moin, die Eintragung einer Marke ist in Deutschland wegen fehlender Unterscheidungskraft versagt worden. Daraufhin wurde die gleiche Marke als EM Marke beantragt und eingetragen. Nun ist mit der EM Marke ein Widerspruch gegen meine eingetragene Marke innerhalb der Widerspruchsfrist eingelegt wo ...
27.11.2012
von RA Christian Mauritz
Huhu, ich hoffe ich kann das so gut wie Möglich erklären :) Ich selber habe 2 eingetragene Marken für die Klassen 14, 18, 25 Jetzt habe ich ein Schmuckstück gefertigt auf dem die 3 Wörter einer eingetragenen Marke stehen (ich nenne Sie jetzt mal "was klotzt du?! ") Die Marke steht für eine Fer ...

| 29.1.2018
von RA Jan Gregor Steenberg
Hallo, folgende Situation: 1 GmbH = 3 Schwerpunkte (z.B. Druckerei, Paketshop, Möbelhaus) Alles läuft unter den Namen der GmbH Kann z.B. für die Druckerei eine Marke patentiert werden und die Druckerei arbeitet unter dieser Marke, rechtlich wird aber weiter alles über die GmbH abgewickelt? Re ...

| 1.4.2012
von RA Thomas Mack
Ich betreibe die Domain freecycle.de, eine Plattform zum Verschenken von gebrauchten Artikeln, um deren Lebenszyklus zu verlängern. Von dem Betreiber der Domain freecycle.org bin ich nun aufgefordert worden, sofort die Nutzung von Freecycle einzustellen. Es handelt sich um ein US-amerikanisches U ...

| 17.4.2012
von RA Thomas Mack
Letztes Jahr im November habe ich die Marke "XAXA Ortsname" angemeldet. XAXA ist mein Rufname, den ich sowohl privat als auch geschäftlich nutze. Der Rufname ist die Abkürzung meines bürgerlichen Vornames BBBAXA. Nun erhielt ich ein Unterlassungsschreiben der Firma XXXX-XAXA, die XAXA für zahlreiche ...
20.4.2011
Hallo, folgender Sachverhalt: bei einer Recherche beim DPMA ist mir aufgefallen, das ein Webshop, hier als Beispiel "auto2000" genannt, seine URL nicht als Wortmarke eingetragen hat. Da ein anderer Shop unter "auto 3000" eine ähnliche Wortmarke eingetragen hatte, sollte es generell möglich sein, ...
13.8.2012
von RA Thomas Mack
Sehr geehrte Fachanwälte, es geht um folgenden Sachverhalt, den ich kurz schildern möchte. Es geht um eine Veranstaltung, in der Unternehmen 1 und Unternehmen 2 einen geschlossenen Vertrag geschlossen haben. In diesem Vertrag ist geregelt, dass beide Parteien Veranstalter eines Events sind, j ...
15.8.2010
sehr geehrte damen und herren, ich hätte mal eine frage, ich hoffe man kann mir direkt, fair und kompetent antworten. ein freund von mir, der vetreibt produkte hier in deutschland von einer marke aus der türkei. der hat mit der firma aus der türkei einen vertrag abgeschlossen, dass er die produ ...

| 29.7.2014
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag, ich hätte eine Frage bezüglich der Verwendung einer Marke, die so ähnlich klingt wie eine Marke die es schon gibt aber anders geschrieben wird und auch das Logo bzw. die Schriftart sieht farblich sowie designtechnisch komplett anders aus. Jedoch soll die Marke in der gleichen Branche v ...
29.8.2018
Guten Tag, ich kaufe aktuell ein Produkt von der Firma XYZ in China ein. Die Firma XYZ ist auch als Marke in China eingetragen, aber nicht in der EU oder gar Deutschland. Die Firma XYZ verkauft das Produkt an mehrere Firmen in Deutschland und diese verkaufen es alle unter dem Namen der Firma ...
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