Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Logo

Einhergehend mit einer Clubgründug (2019; kein eingetragener Verein) habe ich als Clubgründer ein entsprechendes Clublogo erstellt. Hierfür habe ich bei einem Bilderdienst das Nutzungsrecht für eine Rohdatei erworben und diese Datei/Logo dem Club entsprechend angepasst bzw. verändert (Farbe, Schrift ...

Ich hatte als kleiner Einzelunternehmer das Glück, dass das ZDF "Wiso" über meine Unternehmung berichtete. Das nahm ich zum Anlass mit " bekannt durch" ZDF-Wiso mit dem WISO-LOGO zu bewerben. Mir ist bekannt, dass ich eigentlich das Logo nicht nutzen dürfte aber alle machen das-auch diese Plattfor ...

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe zur folgende Situation eine Frage. Situation: Ich verkaufe seit Oktober 2021 unter der Markenname "BenO" Kindergarderoben online und möchte die Marke als Wortbildmarke schutzen in das DPMA (Deutsches Paten- und Markenamt). Jedoch hat jemanden den Ma ...

Hallo, Ich überlege Dekoartikel herzustellen auf denen bekannte Marken Logos als Verzierung abgebildet sind. Zum Beispiel: Untersetzer Kühlschrank Magneten Spiegel etc. Jetzt stellt sich die frage ob Ich fremde Marken die Nichts mit Deko zu tun haben als Verzierung aufbringen darf (bsp. Jack Danie ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als angehender Tattoo Artist möchte ich mich gerne „MEL IN BLACK" nennen. Der Name ähnelt dem bekannten Film „MEN IN BLACK". Darf ich den Namen „MEL IN BLACK" dennoch als Geschäftsnamen verwenden oder stellt dies eine Rechtsverletzung dar? Desweiteren würde i ...

Ich möchte ein Firmenlogo erstellen, welches vom (Firmen-)Namen her einen Bezug zu einer Stadt hat. Die Idee ist nun, in dem Logo (Kombination aus Text und Grafik) eine Grafik einer bekannten Sehenswürdigkeit dieser Stadt zu integrieren, um die regionale/örtliche Verbundenheit zu zeigen. Die Grafik ...

Hallo, wir sind ein kleines Unternehmen und im Projektgeschäft ( SAP-Beratung und Implementierung ) tätig. Dort haben wir einige Kundenprojekte bei größeren Unternehmen durchgeführt. Nun wollen wir gerne die Kundenprojekte, an denen wir beteiligt waren, gerne auf unserer Internet-Seite als Refere ...

Hallo, ich möchte demnächst ein Produkt in mehreren Stückzahlen ca 150 Stück verkaufen welches eine Art Artwork ist und als Gag (eventuell such eine Meinungsäußerung und somit unter die Meinungsfreiheit fällt) verstanden werden kann bzw. Eine witzige Eigenschaft besitzt. Es handelt sich um einen ...

Guten Tag, ich habe mich mit einer Werbeagentur selbstständig gemacht. Nun habe ich einen Kunden, der von der Konkurrenzagentur zu meiner wechseln möchte. Ein Logo hat er bereits schon, welches von der besagten Konkurrenzfirma erstellt wurde. Da mir das in Zukunft sicherlich öfter passieren wird ...

Moin in die Runde, kann ich eine Bildmarke anmelden indem ein Städtenamen enthalten ist? Beispiel: TEXT: SKICLUB HANNOVER 1890 + kreativen Anteil wie z.B: Ski, Berge, Schnell, Flaschen etc.). So das es ein schönes Logo/Design ergibt. Oder Beispiel2: Design eines SKI + Club und dann der ...

Hallo, im Jahr 2012 habe ich für eine GmbH den eingetragenen Markennamen, das markenrechtlich geschützte Logo und verschiedenste Medien entwickelt. Das Honorar von seinerzeit 3000,00 EUR wurde nicht vollständig bezahlt. Die Einräumung der Nutzungsrechte ist mMn. nicht erfolgt. Die GmbH erzi ...

Ich bin ein selbstständiger Fotograf und habe eine Anfrage zur Erstellung von Prospekten und Werbeflyern seitens eines Franchise-Unternehmers mit mehreren Supermärkten in Deutschland bekommen. Konkret geht es darum Markenprodukte, welche in den Supermärkten verkauft werden, wie z.B. Coca-Cola, Milk ...

Bekomme ich Markenrechtlich Probleme wenn ich erstens den Namen für ein Urlaubsbuchungs Portal Piratenreisen.de nehme ? Und zweitens ein Pappagai als Logo nehme ? Der Pappagai hat so in der Art den Stiel Bilder von Google Suche https://www.google.de/search?q=papagei+pirat&sxsrf=APq-WBvo6z2h ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich wollte eine Marke anmelden. Leider wurde dieser Antrag mit Beschluss abgelehnt. Grund: fehlende Unterscheidungskraft Es handelte sich damals um zwei Wörter im Dialekt, die zusammengeschrieben verwendet wurden. Nun möchte ich gerne wissen, ob solche Namen a ...

Hallo, wenn ein Logo / Marke bereits patentiert und geschützt ist, dies aber nur für Klassen wie Bekleidung festgelegt wurde, kann man das Logo bzw die Marke dann eigentl für ungeschützte Klassen nutzen? z.B. Nike Logo als Tabakmarke verwenden bzw in der Klasse Rauchartikel zum Bedrucken von F ...

Guten Tag zusammen, ich habe zusammen mit meinem Geschäftspartner eine GmbH gegründet. Wir haben uns eine Marke ausgedacht, unter der wir unsere Dienstleistungen anbieten, zur Vereinfachung ein Beispiel: "DreamImmobilien" Mit dieser Marke, welche vom Firmennamen abweicht, treten wir nach außen a ...

Guten Tag, ich bin ein Betreiber mehrerer Online-Shops und nun verfolgt mich die Frage, ob ich Hausschuhe, die ohne Logo oder dem Firmenlogo von Nike Schuhen sehr stark inspiriert wurden verkaufen. Auf meiner Website gebe ich keine Angaben zur Nike Marke und würde sie als meine eigenen Verkaufen. ...

Hallo FEA-Team, ich habe am 14.10.2017 auf 99Designs einen Design-Wettbewerb eingestellt, welcher auch von einem Sieger-Designer gewonnen wurde. Er hat mit dem Logo gewonnen, und ich habe damit dieses Logo gekauft, welches ich in meinem Twitteraccount, s. unten, als Profilfoto führe. Heute habe ic ...

Guten Tag, darf ich in meinem Shop AirPods Hüllen Verkaufen die im Schuhdesign mit dem Schriftzug Nike sind Verkaufen? Beispiel: https://www.fruugo.de/silikonhulle-fur-airpods-12-nike-logo-schwarz-rot/p-62807372-126865437?language=de&ac=croud&utm_source=organic_shopping&utm_medium=organic ...

Guten Tag, ich bin Fotografin. Früher als Hobby heute als Kleingewerbe. 2015 habe ich eine Hochzeit fotografiert. Diese wollte/konnten mich nicht bezahlen, nachdem ich bereits Bilder mit ihrer Zustimmung veröffentlich hatte. Danach wurde ich blockiert und nun dadrauf aufmerksam gemacht, dass si ...