Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Geschmacksmuster

2.12.2018
von RA Jan Wilking
Hallo, stimmt es, daß man das Design eines Stofftieres nicht schützen kann? Vielen Dank! ...
8.11.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo.. ich stelle Gegenstände her die als Geschmacksmuster geschützt sind. NUn wurde ich mehrfach kopiert und habe darauf hingewiesen das ich Rechtsinhaber bin. Doch es kam nur ,,,, ich habe keine Rechte diese Gegenstände zu schützen. Da jeder einzelen doch unterschiedlich aussehen kann. NUn me ...
26.9.2008
Guten Tag, ich entwerfe und verkaufe Schnittmuster für Damenoberbekleidung. Die Schnittmuster sind sehr speziell und ausgefallen und können meiner Firma problemlos im Design zugeordnet werden. In meinen AGB weise ich ausdrücklich darauf hin das ich weder das Kopieren noch das gewer ...
8.3.2008
Bitte um Beantwortung der folgenden Frage: Für ein neues Einfamilienhaus welches von uns bewohnt werden wird, dachten wir zunächst daran eine bestimmte Küche eines renomierten, deutschen Küchenmöbelherstellers zu kaufen. Im Rahmen der Küchenplanung ergaben sich, insbesondere in Bezug auf Lieferze ...

| 21.10.2005
Ich soll an eine Firma Bilder mit Entwürfen (Zeichnen) von verschiedenen Schmuckteilen (z.B. Ketten) mit Beschreibung = Länge, Farben=Angabe von Halbedelsteinen z.B.., liefern, die dann im Ausland als Vorlage zur Herstellung von Schmuckstücken dienen sollen. Die Schmuckstücke werden nach Deutschland ...
5.6.2006
von RA Jens Jeromin
Sehr geehrter Anwalt/Anwältin, ich habe mich im Dez 04 selbstständig gemacht. Ich fertige Terrarien für den Verkauf bei Ebay und über andere Absatzwege. Nach der Gründung meines Unternehmens lief auch alles sehr gut. Aber seit einiger Zeit gibt es immer mehr Nachahmer. Meine Bauart wird immer öfte ...

| 7.8.2008
von RA Manfred A. Binder
Hallo, ich habe da mal eine eher allgemeine Frage. Gibt es beim Markenrecht eigentlich eine sogenannte Bagatellgrenze? Also ich meine, daß erst ab einem gewissen entstandenen Schaden abgemahnt werden darf/kann? Wir sind selbst Inhaber einer Marke, verschiedener Geschmacksmuster und Lizenz ...
13.9.2007
von RA Elmar Dolscius
Guten Tag, ich habe ein Antrag für ein Gebrauchsmuster für einen Haushaltsartikel, den es in dieser Art bzw. für diesen Zweck noch nicht gibt, vor 2 Wochen gestellt. Nun würde ich gerne bereits jetzt zwei Hersteller von ähnlichen Artikeln anschreiben, um mir Angebote zukommen zu lassen. Desweiteren ...
3.9.2020
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Wir betreiben einen Onlineshop und haben unserer Konkurrenz ein E-Mail verfasst, dass wir ein europaweites Patent auf dieses Produkt haben und sie den Verkauf stoppen müssen. Kurz darauf kam ein Mail von deren Anwalt mit einer Forderung von 400€ aufgrund von Urheberrechtsverletzung. Die 400€ b ...
5.12.2013
folgender Sachverhalt Ich habe bis vor kurzem bei einer Firma gearbeitet bei der ich vor vielen Jahren eine 'Marke' für Armbanduhren ins Leben gerufen habe. Auch die Design dieser Uhren stammen aus meiner Feder. Wir haben diese Uhren recht erfolgreich verkauft und sie werden nachwievor au ...
21.1.2008
Ich habe mir einen Merchandiseartikel für eine bestehende Marke ausgedacht. Jetzt würde ich gerne eine Lizenz für diesen Artikel erwerben. Wie kann ich mir vorher meine Idee sichern, so dass sie nicht von der lizenzvergebenden Firma übernommen werden kann? Gibt es auch Möglichkeiten, eine Idee für ...
30.5.2007
von RA Jens Jeromin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich im Internet über die Beschaffung von Textilien aus Asien erkundigt und entdeckte einige T-Shirts, die das identische Design und auch die gleiche Stoffzusammensetzung einer bekannten amerikanischen Modemarke-Kollektion haben. Jedoch ohne Logo, Schriftzu ...
24.5.2010
von RAin Isabelle Wachter
Wenn 2 Patentinhaber es sind. Nur aber einer immer die Gebühren Zahlt (ich) Wenn beide Parteien nicht die Gebühr bezahlen verfällt das Patent. Meine Frage wäre mann lässt das Patent verfallen wegen nicht Zahlung der Patengebühr und meldet einen Gebrauchsmusterschutz auf das gleiche Teil. Ist die ...

| 17.4.2012
von RA Christian Mauritz
Hallo, ich möchte ein Stein-Offen aus Ton in Form einer Amphore importieren. Bevor ich das Produkt importiere und viel Geld in die Werbemassnahmen stecke, möchte ich mein Business mit einem EU-Patent für Musterschutz schützen. Eine Frage an dieser Stelle. Es gibt 10 Varianten/ Formen dieses O ...
1.9.2018
Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. Ein Konkurrent von mir verkauft eine simple Tasche. Ich möchte diese Tasche fast identisch auch verkaufen. Nun hat er auf die Tasche zwar kein Patent( dies ergab sich durch eine Patentrecherche) jedoch hat er ein Patent auf seinen Mar ...
11.6.2008
von RA Christian Mauritz
Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von Textilien (Großformatdrucke wie sie in der Werbebranche verwendet werden) an Gebäuden mittels Klettbandstreifen schützen lassen. Nun si ...
8.9.2009
von RA Matthias Kassner
Hallo, wir haben eine Grafik mit darunter stehendem Wort (Firmennamen / Cafénamen) als Wort-/Bildmarke beim DPMA eintragen lassen. Ist nun auch das Wort alleine geschützt oder nur im Verbund mit der Grafik? Also kann sich jetzt z.B. ein anderes Café so nennen wie wir, wenn es nicht gleichzeitig u ...

| 26.6.2009
Ich möchte von bekannten Personen, die in der Öffentlichkeit stehen , wie Merkel, Bohlen etc. eine Karikatur in Form einer Kasperlfigur anfertigen, davon ein Geschmacksmuster eintragen und dann die Figur vermarkten. Verletzte ich damit deren Persönlichkeitsrechte oder müssen Personen die sich st ...

| 21.11.2010
von RA Thomas Mack
Sehr geehrte Damen und Herren Ich habe eine Uhr hergestellt. Im Rahmen meiner im Studum erlernten Fähigkeiten ging es mir hauptsächlich um die Technik, welche ich vollkommen selbstständig entwickelt habe. Beim Design des Prototypen habe ich mich an eine bereits existierende Uhr der Firma Biegert ...

| 12.8.2006
von RA Christian Mauritz
Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereicht. Der Schutz erstreckt sich nach der Eintragung also auf das reine Design. Den Figuren moechte ich aber Namen geben und sie sollen eine Familie bilde ...
123·5·6