Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Geschmacksmuster

2.12.2018
von RA Jan Wilking
Hallo, stimmt es, daß man das Design eines Stofftieres nicht schützen kann? Vielen Dank! ...
8.11.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo.. ich stelle Gegenstände her die als Geschmacksmuster geschützt sind. NUn wurde ich mehrfach kopiert und habe darauf hingewiesen das ich Rec ...
26.9.2008
Guten Tag, ich entwerfe und verkaufe Schnittmuster für Damenoberbekleidung. Die Schnittmuster sind sehr speziell und ausgefallen und könne ...
8.3.2008
Bitte um Beantwortung der folgenden Frage: Für ein neues Einfamilienhaus welches von uns bewohnt werden wird, dachten wir zunächst daran eine besti ...

| 21.10.2005
Ich soll an eine Firma Bilder mit Entwürfen (Zeichnen) von verschiedenen Schmuckteilen (z.B. Ketten) mit Beschreibung = Länge, Farben=Angabe von Halbe ...
5.6.2006
von RA Jens Jeromin
Sehr geehrter Anwalt/Anwältin, ich habe mich im Dez 04 selbstständig gemacht. Ich fertige Terrarien für den Verkauf bei Ebay und über andere Absatzw ...

| 7.8.2008
von RA Manfred A. Binder
Hallo, ich habe da mal eine eher allgemeine Frage. Gibt es beim Markenrecht eigentlich eine sogenannte Bagatellgrenze? Also ich meine, daß ers ...
13.9.2007
von RA Elmar Dolscius
Guten Tag, ich habe ein Antrag für ein Gebrauchsmuster für einen Haushaltsartikel, den es in dieser Art bzw. für diesen Zweck noch nicht gibt, vor 2 ...
3.9.2020
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Wir betreiben einen Onlineshop und haben unserer Konkurrenz ein E-Mail verfasst, dass wir ein europaweites Patent auf dieses Produkt haben und sie den ...
5.12.2013
folgender Sachverhalt Ich habe bis vor kurzem bei einer Firma gearbeitet bei der ich vor vielen Jahren eine 'Marke' für Armbanduhren ins Le ...
21.1.2008
Ich habe mir einen Merchandiseartikel für eine bestehende Marke ausgedacht. Jetzt würde ich gerne eine Lizenz für diesen Artikel erwerben. Wie kann ic ...
30.5.2007
von RA Jens Jeromin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich im Internet über die Beschaffung von Textilien aus Asien erkundigt und entdeckte einige T-Shirts, die ...

| 17.4.2012
von RA Christian Mauritz
Hallo, ich möchte ein Stein-Offen aus Ton in Form einer Amphore importieren. Bevor ich das Produkt importiere und viel Geld in die Werbemassnahmen ...
24.5.2010
von RAin Isabelle Wachter
Wenn 2 Patentinhaber es sind. Nur aber einer immer die Gebühren Zahlt (ich) Wenn beide Parteien nicht die Gebühr bezahlen verfällt das Patent. Mein ...
1.9.2018
Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. Ein Konkurrent von mir verkauft eine simple Tasche. Ich möchte diese Tasche fast ide ...
11.6.2008
von RA Christian Mauritz
Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von T ...
8.9.2009
von RA Matthias Kassner
Hallo, wir haben eine Grafik mit darunter stehendem Wort (Firmennamen / Cafénamen) als Wort-/Bildmarke beim DPMA eintragen lassen. Ist nun auch das ...

| 26.6.2009
Ich möchte von bekannten Personen, die in der Öffentlichkeit stehen , wie Merkel, Bohlen etc. eine Karikatur in Form einer Kasperlfigur anfertigen, d ...

| 21.11.2010
von RA Thomas Mack
Sehr geehrte Damen und Herren Ich habe eine Uhr hergestellt. Im Rahmen meiner im Studum erlernten Fähigkeiten ging es mir hauptsächlich um die Tech ...

| 12.8.2006
von RA Christian Mauritz
Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereich ...
123·5·6