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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Geschmacksmuster

14.11.2022
| 40,00 €
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich würde gerne wissen, ob es möglich ist auf ein Kleidungsstück, das dem in einer TV-Serie gezeigten ähnelt, ein Geschmacksmuster anmelden zu können? Freundliche Grüße ...
25.3.2022
| 25,00 €
von RA Andreas Wilke
Ich habe die Idee, einen aktuell bestehenden Reiniger auf dem Markt zu kaufen (als Konzentrat), diesen zu verbessern und als mein eigenes Produkt im nachhinein zu verkaufen. Ich würden den Reiniger als Konzentrat zum vollen Preis kaufen. Ist dies rechtmäßig? Ich habe auch eine Auflistung aller Inhal ...
17.2.2022
| 40,00 €
von RAin Sonja Stadler
Wir verkaufen im Internet eine außergewöhnliche Lampe. Ein Drache bewacht ein Licht. Kommt wie alles andere aus China. Ein anderer Anbieter kontaktiert mich. Er hat auch eine Lampe wo ein Drache ein Licht bewacht, auch aus China. Die Lampen sind sehr ähnlich. Sein Licht ist flammenförmig, unsere run ...
7.10.2021
von RA Jan Wilking
Hallo, ich entwickle eine Dienstleistung welche über eine Interseite angeboten wird. Über das Internet kann Kontakt aufgenommen werden und die Dienstleistung wird beschrieben. Die Art der Dienstleistung hat keinen starken Innovationscharakter, wird aber in dieser Ausführungsweise soweit ich fi ...

| 6.4.2021
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2009 habe ich ein Produkt in meinem Produktportfolio, dass ich selbst entwickelt habe. 2019 wurde dieses etwas abgeändert und im Internet über meinen Shop vertrieben. Dort bestellte Firma XY zwei Stück des Artikels. Durch Zufall stellt sich jetzt heraus, dass ...
7.1.2021
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben eine Frage im Bereich Markenrecht. Geplant ist von uns, Tastaturen zu vertreiben, die speziell für blinde und sehbehinderte Menschen, mit einer braille-Beschriftung (Punktschrift), statt mit Schwarzschirft-Symbolen ausgestattet sind. Die Tasten werden von ...
3.9.2020
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Wir betreiben einen Onlineshop und haben unserer Konkurrenz ein E-Mail verfasst, dass wir ein europaweites Patent auf dieses Produkt haben und sie den Verkauf stoppen müssen. Kurz darauf kam ein Mail von deren Anwalt mit einer Forderung von 400€ aufgrund von Urheberrechtsverletzung. Die 400€ b ...

| 24.4.2020
von RA Christian Rebbert
Es geht um folgenden Fall: Ich verkaufe ein Originalprodukt, das ich direkt vom japanischen Herstellers und Lieferanten importiere. Der jap. Hersteller verfügt für dieses Produkt über ein beim EUIPO eingetragenes Geschmacksmuster. Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Kopien des Originalprodukt ...
2.12.2018
von RA Jan Wilking
Hallo, stimmt es, daß man das Design eines Stofftieres nicht schützen kann? Vielen Dank! ...
1.9.2018
Guten Tag, ich habe eine Frage zu einem Patent-Sachverhalt. Ein Konkurrent von mir verkauft eine simple Tasche. Ich möchte diese Tasche fast identisch auch verkaufen. Nun hat er auf die Tasche zwar kein Patent( dies ergab sich durch eine Patentrecherche) jedoch hat er ein Patent auf seinen Mar ...
17.11.2017
von RA Alexander Dietrich
Wir möchten in China Uhren mit unserem Logo beziehen und in einem online shop vertreiben. Also eine eigene Marke aufbauen. In wie weit sind solche Dinge markenrechtlich geschützt? Mir ist klar dass ich keine Uhren verkaufen darf mit Rolex drauf. Aber wenn ich eine Uhr mit meinem Markennamen versehe ...
1.6.2017
von RA Jan Wilking
Schön guten Tag, ich habe nach meiner Idee mir ein Logo erstellen lassen (mit Slogan). Dies möchte ich nun schützen lassen. Bei meiner Recherche stieß ich auf Patentanmeldung, Designschutz, Markenschutz und Copyright. Bei all dem weiß ich nicht, was das richtige ist und welche Form ich beantragen ...
7.3.2017
von RA Alex Park
Wir sind eine Reparaturfirma für industrielle Elektronik. Um die Elektronischen Baugruppen zu reparieren möchten wir bestimmte elektronische Module die auf diesen Baugruppen verbaut sind, herstellen lassen. Es werden also Module RE-Engineered. Nachbau sollte erfolgen: Nicht mit Originalteilen, auc ...
8.12.2016
von RA Henning Twelmeier
Hi, Wir sind hersteller von trachten im ausland und vertreiben in deutschland dirndl im online shop. Onlineshop ist aus dem Ausland. Versenden tun wir direkt aus Deutschland. Wir haben eine vereinbarung mit einen Bekannten der fuer uns die Bestellungen versendet. Nun hat ein Dirndl Herstellen XXX ...
24.11.2016
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Bereich Marketing eine neue Service-Idee und auch schon einen Namen. Die Idee möchte ich vor Nachahmern schützen. Ist das möglich und macht das Sinn? Freundliche Grüße! Barbara Scheid ...
25.9.2016
von RA Henning Twelmeier
Wie sieht es mit ersatzteile für Handys aus zb. Komplettdisplay für Iphone sichtbare ersatzteile für Handys jedoch ohne Marken Logos auf den ersatzteile -Komplettdisplay -Rahmen fürs Handy alles aber Ohne Marken Logo sind diese ersatzteile rechtlich geschützt, wie Patent, Geschmacksmus ...

| 18.6.2016
von RA Dr. Felix Hoffmeyer
Sehr geehrte Anwälte, ich bin gewerblicher Verkäufer bei eBay und habe aus dem Ausland 200 stück Micro Sd Karten bestellt, aber es wurde vom Zoll Beschlagnahmt. Habe angerufen und man sagte mir das ein Geschmacksmuster test oder prüfung gemacht werden muss. Bei meiner Karten steht mein Acountn ...
21.4.2016
von RA Robert Weber
Randbedingungen: Ein Produkt wird innerhalb und außerhalb des EU-Gebietes unter der Marke xyz vertrieben und ist mit dieser Markenbezeichnung versehen. Das Aussehen des Produktes ist rein funktionsorientiert bzw. bestimmungsgemäß (z.B. ein Steckaufsatz für einen Schraubenschlüssel) und es gibt kei ...
25.3.2015
von RA Jan Wilking
Hallo, ich gebe ein Motorradtraining, das sich mit dem Handling des Motorrades befasst. Dieses Training wird nach einem eigens entwickelten Konzept veranstaltet und differiert komplett zu anderen Trainings, die z.B. vom ADAC angeboten werden. Das Konzept beinhaltet Übungen, die so nie gemacht werde ...

| 14.3.2015
HAllo ich war Mitliged eines Sportvereins und habe für eine Abteilung unentgeltlich, ohne Auftrag und ohne dafür Nutzungsrechte abzutreten ein Logo entworfen. Ich habe es in meiner Freizeit entworfen und einfach gefragt ob ich es in der Abteilung verwenden kann. Das wars. keine mündlichen oder schr ...
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