Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Deutschland

Guten Tag, ich habe eine Unternehmen mit Sitz in Dubai, verkaufe seit über einem Jahr ein Produkt auf dem deutschen Markt über meinen Onlineshop. Ein Mitbewerber hat sich die Domain mit dem Produktnamen gesichert und außerdem auch die Wortmarke des Produktnamens, welcher bei meinem Produkt einen ...

Sehr geehrte Damen und Herren, als Gewerbetreibender habe ich einen Online Shop, für den ich einen Teil der Bilder selbst erstelle. Dass die Früchte meiner Arbeit im Word Wide Web oftmals von anderen genutzt werden, daran habe ich mich zwischenzeitlich gewöhnt. Nun habe ich allerdings einen Onli ...

Ich habe eine Idee für ein kleines Gerät gehabt, das ich über ein Patent schützen lassen möchte. Eigentlich eine Allerweltsidee. Eine Recherche hat ergeben, das in den USA vor 3 Jahren eine identische Idee bereits patentiert wurde. In Deutschland bzw. der EU ist das Patent noch nicht eingetragen. Am ...

Wir betreiben eine kommerzielle Website hier in Deutschland. Durch einen Bekannten wurden wir jetzt darauf hingewiesen, das es seit wenigen Wochen eine Website in den USA gibt, die das gleiche Geschäftsmodell betreibt und das diese Website unserer Webseite auffällig ähnlich ist. Wir haben uns ...

Guten Tag, ich habe meinen Geschäftssitz in Deutschland und verkaufe über das Internet verschiedene deutschsprachige Bücher, die sich mit Kunstmalerei beschäftigen. Der Versand erfolgt weltweit. Ein US-amerikanischer Konzern behauptet, ich würde Urheberrechtsverletzungen begehen, indem ich ill ...

Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen eines Thailand Aufenthaltes bin ich auf ein interessantes, neues Produkt aufmerksam geworden. Hierbei handelt es sich um eine BH- Aufbewahrungstasche namens „Bra- Buddy". Die Herstellerin dieses Produkts hat mir in einem persönlichen Gespräch den Vertrie ...

Hallo, ich habe eine deutsche Wortmarke erteilt bekommen (Einspruchsfrist läuft). Die Wortemarke soll dienen als Name einer Software, die ich im Internet vertreiben möchte. Auch eine Web-Adresse, die die Wortmarke als Bestandteil hat, ist dafür reserviert. Ich stelle mir nun die Fragen, ob es ...

Hallo, ich möchte ein kommerzielles Internetportal gründen in dem es um Gesundheit,Diäten,Sport und dergleichen geht. Dieses Portal soll sich durch Werbung und durch den Verkauf von Produkten,auf denen wir unser Logo bedrucken,finanzieren.Ebenso ist der Verkauf von Kochbüchern und Rezepten gepla ...

Guten Tag, in meinem letzten USA Urlaub habe ich mir einen Rasentrecker einer namenhaften Deutsch/Amerikanischen Firma gekauft. Diese sind dort weitaus günstiger als hier in Deutschland. Um nun meine eigenen Kosten (Transport) gering zu halten, habe ich mir 3 weitere gekauft um diese hier weit ...

Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter-Minimalistische-Portmonnaie-Karten-Etui/dp/B01J59DZDU/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1487146057&sr=8-1&keywords=minimalisten+geldb%C3%B6rse ) Ich möchte s ...

hallo herr schwartmann ich habe als einzelhändler für mein wellnesszentrum badeschaum -wert 7 euro-zum wiederverkauf bei einen vertretter bestellt. diese herr vertritt eine firma mit sitz in england. die bestellung lieferung und rechnunng verlief ordnunngsgemäs. im januar dieses jahr hat meine ...

Ich habe eine Webseite eröffnet mit der Domain aehnlich "dr.smith-Zentrum.de". Varianten solcher Domains gibt es im Internet viele, Dr. Smith selber hat keine Einwände gegen die Benutzung Ihres Namens. In der Schweiz gibt es eine Dr. Smith Zentrum AG, die quasi die gleichen Pro ...

Sehr geehrte Damen und Herren, ich befinde mich zur Zeit in der Gründungsphase meines Architekturbüros. Ich plane unter einer Kurzform meines Namens mit Architekturbezug zu frimieren und habe mir bereits eine Domain gesichert. Zu spät habe ich beim DPMA recherchiert und bin darauf gestoßen, dass de ...

Hallo Ich bin aus Österreich und hab am 11.06.08 eine abmahung wegen uhrheberrechtsverletztung wegen eines verkaufes einer Ed Hardy fälschung bei ebay erhalten! Ebay hat die Auktion erst nach dem verkauf und nach dem ich die Jacke versendet habe gelöscht hat und daher weiß ich auch nicht mehr an ...

Mein Bruder und ich denken darüber nach, zusammen eine Karaokebar zu übernehmen. Dabei tun sich folgende Fragen auf; - Gibt es in Deutschland Urheberrecht-Schutz für Karaokeversionen aus Fernost und den USA? - Der Eigentümer würde die Bar samt allen Karaokeversionen verkaufen. Was, wenn er ni ...

Ich habe beim DPMA ein Gebrauchsmuster angemeldet und habe nun einen Produzenten in einem anderen EU-Land gefunden, Welchen ich kontaktieren möchte und anfragen, ob er die Produktion übernehmen kann. Nun habe ich die Befürchtung, dass dieser Produzent das Produkt in seinem oder anderen Länder selber ...

hallo - ich habe vor 5 wochen 10 handys im wert von 3200 euro wert von Thailand nach Deutschland/Bremen gesendet mit fedex express versand - der versand hatte normalerweise 3 tage gedauert- leider wurde mein Paket mit den 10 handys vom deutschen zoll festgehalten ,und durch einen Sachverstandiger ,n ...

A, mit Wohnsitz in Deutschland lässt sich seinen Markennamen und Logo für Deutschland schützen. B, ebenfalls in Deutschland wohnend und arbeitend lässt sich das gleiche Logo später in den USA eintragen. Hinter Logo und Namen verbirgt sich ein Internet Start up Unternehmen. B ist jedoch nicht in der ...

Meine Frau betreibt eine sehr kleine pädagogische Praxis (Jahreseinkommen ca. 2000 Euro). Vor einem Jahr hat sie Texte aus einem pädagogischen Buch entnommen, auf ihrer Internet-Seite online gestellt und leider vergessen die Quelle zu nennen ... Die entnommenen Texte waren nicht durchgängig, son ...

Guten Tag, ich beabsichtige die Registrierung der Unionsmarke MYWORD (Beispiel Wortmarke). Die Anmeldung erfolgt unter anderem in Nizza-Klasse 42 (Forschung, Design und Software) für IT-Produkte und -Dienstleistungen. Die Zeichenkette MYWORD ist noch nicht beim DPMA oder EUIPO registriert oder in ...