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Vertragsrecht Nichterfüllung

Der Verkäufer ist bei Abschluss eines Kaufvertrags dazu verpflichtet, eine mangelfreie Sache zu liefern. Bleibt die Leistung allerdings aus, so wird der Vertrag nicht erfüllt. Wie genau Sie bei Nichterfüllung vorgehen können, erfahren Sie hier. weiter ...

1.5.2017
von RAin Liubov Zelinskij-Zunik
Hallo und guten Tag, ich habe eine Firma (gemeinnütziger Verein) beauftragt meine Wohnung zu streichen und diverse andere Handwerksarbeiten zu über ...
1.2.2012
Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Situation: Tel. Bestellung direkt bei der Telekom, Anschluss >>Entertain Comfort mit VDSL 25MBit inkl. Rec ...
22.11.2015
von RA Peter Eichhorn
Sehr geehrter/e Anwalt/in, ich habe beim Fernsehanbieter SKY einen Vertrag über 24 Monate geschlossen, insbesondere wegen des Angebotes FUSSBALLBU ...

| 17.12.2012
von RAin Sylvia True-Bohle
Guten Tag, im Oktober 2011 habe ich einen Notarvetrag über den Kauf einer Wohnung von einem Bauträger abgeschlossen. In diesem Vetrag wurden einige ...
9.5.2012
von RA Jan Wilking
Zwischen unserem Unternehmen und einem Dienstleister wurde ein Vertrag geschlossen, der über eine LZ von 12 Monaten eine Dienstleistung gegen monatlic ...

| 1.11.2012
von RA Robert Weber
Guten Tag, vom Auftragnehmer einer Handwerkerleistung habe ich zwecks Absicherung meiner Anzahlung eine Bankbürgschaft für Vorauszahlung erhalten. Wi ...

| 9.9.2010
Sehr geehrte Damen und Herren Als Mittelständischer Unternehmer im Steuerungsbau habe ich eine Firma beauftragt eine Modemstrecke zur Überwachung ...
6.3.2005
von RA Andreas Schwartmann
sehr geehrte Damen und Herren bitte helfen sie mir ganz schnell. morgen früh um 9.00 steht herr schmitz vor der tür. erstmal im wesentlichen der von ...
13.4.2014
von RA Karlheinz Roth
Hallo, habe bei einem Konzessionär vor gut 1Jahr eine Uhr bestellt, mein Kaufangebot wurde angenommen und per mail bestätigt. Lieferzeitpunkt angege ...
8.3.2010
Guten Tag, ich habe eine zweiteilige Frage, die sich mit den Geschehnissen bei einer Fachschulexkursion der letzten Woche beschäftigt. 1.) Wir, ...
27.2.2007
Am 29.11.06 beauftragte ich die Firma Freenet mit der Schaltung eines Telefonanschlusses nebst DSL Anschluss und Internet-Flatrate. Der Anschluss ist ...
12.9.2006
Ich habe für einen Geschäftspartner Ware an ein Handelsunternehmen vermittelt. Der Kaufvertrag zwischen mir (Handelsagentur) und dem Handelsunternehm ...
13.6.2007
von RA Michael Kohberger
Aufgrund eines schriftlichen Angebotes für eine Stahlfertig-garage und der fernmündlichen Aussage, das bauseits beizustellende Fundament hierfür koste ...

| 15.5.2019
| 65,00 €
von RA Kianusch Ayazi
Sehr geehrter Anwalt, wir sollen für unseren größten Kunden eine Qualitätssicherungsvereinbarung unterschreiben. Darin sind einige Positionen, die sc ...
6.10.2008
von RA Christian Mauritz
Vergangenes Jahr bin ich in meine erste eigene Wohnung, in Andernach, gezogen und habe dafür einen DSL-Vertrag bei 1&1 abgeschlossen. Der Ans ...

| 4.12.2009
von RA Karlheinz Roth
Hallo ... ich brauche Ihre Hilfe in folgender Angelegenheit: Der Mann meiner inzwischen ebenfalls verstorbenen Mutter hat vor seinem Tod angeblich ...

| 6.7.2006
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Frau Rechtsanwältin, sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, ich habe eine Ausbildung zur Heilpraktikerin begonnen und befinde mich jetzt in ...
15.12.2008
von RA Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, in einem Streifall geht es um die Rückforderung einer Aufwandpauschale (insgesamt 3.000 €), die von meinem damaligen ...
23.11.2005
von RAin Sylvia True-Bohle
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin seit Juli diesen Jahres Kunde bei Arcor. Mein Vertrag umfasst das Telefonieren (Preselect) und einen DSL-Ansch ...
19.11.2007
Hallo Anwälte! Ich habe vor gut einer Woche mit Kabel Deutschland einen Vertrag über das Produkt "Kabel Inernet" geschlossen. Laut Vertrag und Auft ...
12·5·8

Steht mir ein Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung zu?

Sofern Ihnen wegen der Nichtleistung des Vertragspartners zusätzliche Kosten entstanden sind, kann Ihnen auch ein Anspruch auf Schadensersatz zustehen. Hierfür müssen Folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

  • Wirksamer Kaufvertrag
  • Fälligkeit der Lieferung
  • Ordnungsgemäße Mahnung

Schadensersatz kann verlangt werden, sofern der Schuldner die fällige Leistung nicht erbracht hat. Schadensersatz statt der Leistung kann gefordert werden, sofern Sie dem Schuldner eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung gesetzt haben. Nach dem Ablauf dieser Nachfrist können Sie Schadensersatz statt der Leistung verlangen.

In einigen Fällen kann jedoch von der Fristsetzung abgesehen werden. Eine Frist ist beispielsweise entbehrlich, wenn der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert, ein konkreter Liefertermin vereinbart wurde oder besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Geltendmachung des Schadensersatzanspruchs rechtfertigen. Bedenken Sie jedoch, dass bei Geltendmachung des Schadensersatzes statt der Leistung der Anspruch auf die geschuldete Leistung entfällt.

Kann ich vom Vertrag zurücktreten?

Wird die fällige Leistung auch nach einer angemessenen Frist zur Leistung oder Nacherfüllung nicht erbracht, so können Sie nach § 323 Abs. 1 BGB vom Vertrag zurücktreten. Es ist hierbei unerheblich, ob der Schuldner diese Nichtleistung zu vertreten hat.

 

Für weitere Fragen stehen Ihnen unsere Anwälte gerne zur Verfügung.

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