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Vertragsrecht Leistung

23.1.2005
von RA Rolf Tarneden
Am 19.11.2004 informierte ich mich in einem T-Punkt umfassend über Mobiltelefone, Tarife usw. Eine meiner Fragen richtete sich nach dem Termin der Rechnungslegung / Abbuchungstermin. Ein Mitarbeiter erklärte mir, dass es möglich sei, den Termin der Rechnungslegung ändern zu lassen, und er erklärte m ...
23.1.2005
Sehr geehrte Damen und Herren, zu folgendem Sachverhalt wüsste ich gerne die rechtliche Lage und ggf. eine Vorgehensweise: Seit 01.04.04 trainiere ich bei der XXXX Fitness GmbH in XXXXX mit einem Zeitvertrag über die Dauer von 12+2 Monaten. Da meine Frau ebenfalls daran dachte, mit mir zusammen ...

| 13.1.2005
Hallo ! Wir haben einen Vertrag mit einer Kindertageseinrichtung abgeschlossen. Darin wurde vereinbart, das ein monatlicher Elternbeitrag per Einzugsermächtigung abgebucht wird. Weiterhin wurde vereinbart das ein wichtiger Grund zur Kündigung vorliege, wenn ich mich mit der Zahlung von mehr als z ...
11.1.2005
von RA Andreas Schwartmann
Hallo liebe Anwälte, folgende Geschichte: Seit der Trennung von Ihrem Ex-Mann im September 2001, wird meine Lebensgefährtin von ihm kontinuierlich belästigt und bedroht (Stalking). So konnte er nur durch ein sogenanntes Eheschutzverfahren (die Geschichte spielt in der Schweiz, aber beide sind deu ...
10.1.2005
Die Vorgeschichte ist nachzulesen unter: http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?topic_id=1709 Als neue Information kann ich hinzufügen, dass es von dem Anwalt der sich an meinen Provider wandte, KEINE Abmahnung bezüglich des Servers gab, sondern lediglich eine Information dazu und die ...
7.1.2005
von RA Andreas Schwartmann
Wir haben 2004 gebaut und einen Architektenvertrag mit allen Leistungsbestandteilen laut HOAI (also auch den mit 31 % des Gesamthonorars angegebenen Teil Bauleitung) mit einem Architekten geschlossen. Unser Architekt war jedoch aufgrund mehrer mehrwöchiger Urlaube und eines Unfalls mit anschl. Krank ...

| 31.12.2004
Sachverhalt Leistung (Lieferung Festplatte und Speicher sowie Einbau/Spiegelung) erbracht in 07-2001 (Lieferant und Kunde sind Unternehmer). Die Leistung wurde vom Kunden abgenommen. Rechnungsstellung (nur Festplatte und Speicher, nicht die Dienstleistung und Anfahrt) am 20.10.2002, darauf kei ...
31.12.2004
von RA Andreas Schwartmann
(HINWEIS: Ich bitte aus um möglichst vollständige Beantwortung der untenstehenden präzisen Fragen, da die Beratung sonst nur eingeschränkten Wert für mich hat.) Sehr geehrte(r) Herr/Frau Rechtsanwalt, Bei Überprüfung der Betriebskosten(BK)-Abrechung habe ich festgestellt, dass die Hausverwaltu ...
23.12.2004
von RA Klaus Wille
Als Spätaussiedlerin nach §7 BVFG habe ich einen Anspruch auf 6-monatlicnen Sprachkurs, der Arbeitsamt bezahlt. Vor 2 jahre hat Arbeitsamt für mich eines sprachkurs für 4 Monate (bis zum Mutterschutzfrist) bezahlt. Wegen Komplikationen in der Schwangerschaft habe ich die Unterrichten nur 2 Monaten b ...

| 10.12.2004
Hallo und guten Tag zum Wochenende. Sachverhalt: Meine Tochter ist pflichtversichert in der AOK. Für den Fall eines Krankenhausaufenthaltes hat sie vor vielen Jahren bei einer privaten Krankenversicherung (PKV) eine Versicherung abgeschlossen, die sogenannte Wahlleistungen, 2-Bett-Zimmer und C ...
10.12.2004
Guten Tag! Aus der Zeit meiner ersten Ehe habe ich noch alte Schulden, teilweise sind die entstanden,w eil mein erster Mann mich "vorgeschoben " hat, aber ich sitze nun drauf. 1. Problem: Alte Forderungen aus 1982-1989 vom Finanzamt ( hälftig der Schulden, die mein Mann dort hatte ): habe ich jema ...
24.11.2004
Ich (53 Jahre alt) möchte meinem Neffen (20 Jahre alt) ein privates Darlehen zum Erwerb einer Industriehalle geben. Ein Absicherung über das Grundbuch ist nicht möglich, weil die Installation eines Solardaches vorgesehen ist, wofür Schuldenfreiheit eine Voraussetzung ist. Die Rückzahlung soll in ...

| 2.11.2004
SACHVERHALT In erneuter Formulierung einer vor einigen Tagen formulierten Frage, mit leider unzureichend aussagekräftiger Antwort, zu dem Thema: "Überbrückungsgeld aus Aufhebungsvertrag versus betrieblicher Altersversorgung" stelle ich nachfolgend den Sachverhalt und die Fragen erneut dar. D ...

| 28.10.2004
Nach mehreren lästigen Anrufen von dem Mitarbeiter X eines Steuerbüros, bei dem behauptet wurde ich könnte bei den Beratungskosten Geld sparen,habe ich einen unverbindlichen Gesprächstermin dort wahrgenommen, mit der Absicht eine Kosteninformation zu erhalten. Anwesend waren Herr X (kein Steuerbera ...
12.10.2004
Während der Durchführung einer Handwerksleistung angeboten nach VOB/93 (in.08.2004?!) wurde auf drohende Fehler der Ausführung hingewiesen. Eine Beschreibung der vorher mündlichen Absprachen inkl. Skizze wurde der Firma schriftlich übermittelt und den Handwerkern zusätzlich vor Ort übergeben. Na ...
30.9.2004
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben ein Problem mit einem Makler, der über das Internet eine Immobilie in Sachsen-Anhalt für EUR 180.000,-- angeboten hat. Wir haben mit dem Makler einen Besichtigungstermin vereinbart und auch wahrgenommen. Nach der Besichtigung stellte sich heraus, daß der M ...
24.9.2004
Ich habe mir auf ein Angebot hin im April 2004 ein Vertragshandy zugelegt. In der 2. Rechnung wurden mir Verbindungskosten an einem Tag zu einer 01379... Nummer in Höhe von 84,- Euro in Rechnung gestellt. Diese Nummer habe ich aber nicht angewählt (nachts 0:30 Uhr, im 15 Sekundentakt, 53x hintereina ...
23.9.2004
Sehr geehrte Anwältin oder sehr geehrter Anwalt, es geht um folgenden "Fall": Ich habe in der ersten Jahreshälfte 2002 ein Haus auf einem Grundstück in einem eingewachsenen, ca. 20 Jahre alten Baugebiet eine Doppelhaushälfte gebaut. Mein direkter Nachbar ist Bauunternehmer (Tiefbau, Pflasterb ...
20.9.2004
Sehr geehrte Fachwelt, mein Problem ist ganz einfach - ich schildere es nur ausführlich. Im November 2001 hat ein Entsorgungsunternehmen in meinem Auftrag (privat; Hausumbau) Bauschutt abtransportiert. Diese Leistung wurde erst mit Datum vom 30.12.2003 in Rechnung gestellt und war damit, sowei ...
8.9.2004
Folgender Sachverhalt: Ich beziehe seit 4 Semestern ca. 200 Euro Bafög. Den Bescheid für die ersten beiden Semester habe ich erhalten und das Geld wurde gezahlt. Für das 3te und 4te Semester habe ich bis heute (Ende 4tes Semester) keinen Bescheid erhalten, das Geld wurde aber unter Vorbehalt weit ...
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