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stehe ich in einem unmittelbaren Wettbewerbsverhältnis zu ...?


07.12.2005 15:32 |
Preis: ***,00 € |

Internetauktionen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Stefan Steininger



Guten Tag,
Ich erhielt eine Abmahnung über einen RA aus Berlin.

Er bemängelt BERECHTIGT in meinen Ebay Auktionen fehlende Anbieterkennung sowie AGBs. Der Streitwert beläuft sich auf übliche 25.000 EURO, die Vertragsstrafe ist intelligenterweise auf 5.100 EURO festgelegt.

Ich möchte die Abmahnung wegen fehlender Aktivlegitimation zurückweisen.

Zu den Fakten:
Ich verkaufe über Ebay Fanartikel/ Schlüsselband bedruckt Motiven von Bands und "Stars". Analog zu T-Shirts. Ich verkaufe die Bänder einzeln, biete keine Sonderanfertigungen oder Druck im Auftrag von Kunden.

Der Mandant des RA, ein Musikinstrumenten Hersteller, betreibt nebenbei einen Onlineshop für den Verkauf von UNBEDRUCKTEN Lanyards, Handytaschen, Halterungen, Ausweißhüllen. Er verkauft jedoch nicht an "jedermann" sondern nur ab einer Mindestabnahmemenge von 100 Stück.

Desweiteren bietet dieser Mandant die Bedruckung der angebotenen Waren ab einer Mindestabnahmemenge von 500 Stück an.

Zusammenfassung: ich biete einzelne, mit Fanmotiven bedruckte Schlüsselbänder für Fans ohne Kundenauftrag an.

Der Klagende Mandant präsentiert sich als Hersteller von Lanyards/ Taschen / Zubehör, verkauft nur ab einer bestimmten Menge und tritt als Druck-Dienstleister" mit Schwerpunkt "Massenanfertigung" auf.

Er verkauft weder an den "kleinen" Privatmann wie ich noch befriedigt er die gleichen Kundenbedürfnisse.

Ich befriedige die "Sammel-Leidenschaft" von Fans.

Er befriedigt das Begehren seiner Zielgruppe sich dank kundenspezifich bedruckter Accessoires der Außenwelt zu präsentieren.

Meine Gegenargumentation zur Negierung seiner Aktivlegitimation wären:
Kläger gehört einer anderen Wirtschaftstufe an. Im Gegensatz zu mir verkauft er ausschließlich ab größeren Mengen und bedruckt Produkter (des eigenen Sortimentes) nur im Kundenauftrag. Ein unmittelbares oder mittelsbares Wettbewerbsverhältniss kann meinder Meinung nicht bestehen, da meine Geschäftstätigkeit weder seinen Umsatz mindert noch ihn in anderer Weise stört.

Link zu meiner Auktion und der Websites des Klägers gebe ich ihnen per Mail ....

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie mein Angebot und das des Klagenden anschuaen, vergleichen und eine definitive Einschätzung präsentieren können.

Mit freundlichen Grüßen , AngelJohn

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Sehr geehrter Fragesteller,

bitte senden Sie mir die weiteren Informationen per Mail an:

online-beratung@ra-steininger.de

Ich werde mir die Auktionen ansehen und Ihnen dann per pM antworten.

Mit freundlichen Grüßen

RA Steininger
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