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rechtssichere Zustellung von Schriftstücken


02.12.2010 11:51 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Beantwortet von

Rechtsanwalt Thomas Bohle



Sehr geehrte Damen und Herren,

wann gilt ein Schriftstück als rechtssicher zugestellt?

Heutzutage gibt es viele Möglichkeiten der Zustellung : Standard-Brief, Einschreibebrief in verschiedenen Varianten, Fax, email, SMS, persönliche Zustellung, ...

Welche Form muss angewandt werden, damit die Versendung auch vor Gericht als ordnungsgemäße Zustellung akzeptiert wird?

Welche Form muss nicht als rechtswirksam anerkannt werden? Kann beispielsweise eine Mahnung die als Standard-Brief verschickt wurde vom Empfänger als "nicht erhalten" deklariert werden und wie wird dies aufgrund dieser Tatsache das Mahnverfahren tangiert?

Sehr geehrter Ratsuchender,


letztlich werden Sie die Rechtssicherheit nur erlangen können, wenn Sie das Schriftstück über einen Gerichtsvollzieher zustellen lassen.


Ein Einschreiben mit Rückschein ist zwar sicherlich sehr viel billiger, aber auch nur dann erfolgreich, wenn der Rückschein tatsächlich vorliegt.


Bei allen anderen aufgezählten Versendungsmöglichkeiten obliegt der volle Beweis der tatsächlichen Zustellung beim Absender; und genau dieser Beweis kann dann nicht gelingen, wenn die Gegenseite behauptet, das Schriftstück nicht erhalten zu haben.


Wird der Nachweis dann nicht erbracht (wie immer das gelingen sollte), wird dieses auch im Verfahren zulasten des Absenders gewürdigt.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

Nachfrage vom Fragesteller 02.12.2010 | 12:26

es wird eine EMAIL mit Anhang (Rechnung) zugestellt. Der Empfänger "hat keine email" erhalten. Wie ist in diesem Fall vorzugehen?

Antwort auf die Nachfrage vom Anwalt 02.12.2010 | 12:29

Sehr geehrter Ratsuchender,


letztlich genauso wie bei einem einfachen Brief.

Kann der Zugang der Email nicht nachgewiesen werden, wird das Gericht den Zugangsnachweis als nicht erbracht werten.


Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwalt
Thomas Bohle

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