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privates Darlehen und Sozialregress

29. Mai 2022 16:32 |
Preis: 51,00 € |

Sozialrecht


Beantwortet von


in unter 2 Stunden

Kann man im Falle der Pflegebedürftigkeit der eigenen Mutter (wenn ihr eigenes Einkommen für die Pflege nicht ausreicht) Vermögen mit einem Privatdarlehen an die Kinder vor dem Sozialregress schützen?

Bekannterweise kann eine Schenkung an die Kinder wegen Verarmung des Schenkers durch die Sozialkasse von den Kindern zurückgefordert werden. Die Idee ist, stattdessen ein privates Darlehen an die Kinder zu geben, um dem Sozialregress zu entgehen.

Bietet dies einen höheren Schutz und wenn ja, welche Anforderungen an das Darlehen gelten (Zweck, Tilgung, Verzinsung)?

Beispielkonstruktion: Ein vierstelliger Betrag mit dem Zweck "Finanzierung der Bestattungskosten nach Ableben der Mutter" wird den Kindern verzinst und kündbar aber ohne Rückzahlfrist geliehen (es wird nie getilgt)

29. Mai 2022 | 17:20

Antwort

von


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Sehr geehrter Ratsuchender,

es ist richtig, dass das Amt eigentlich nur Schenkungen innerhalb einer Frist von 10 Jahren zurückfordern kann.

Ihre Idee, es als Darlehen zu deklarieren, ist dabei aber nicht neu.

Denn wenn das Darlehen in einem zeitlichen Zusammenhang mit den Einzritt der Bedürftigkeit gewährt wirs, wird natührlich überprüft, on es wicklich ein Darlehen ist.

Und daran wird man zweifeln müssen, wenn die Geldzahlung so vorgenommen wird, wie Sie es schildern.

Hier gibt es keine Rückzahlungsmodalitäten und Sie räumen ja auch ein, dass es nie getilgt werden soll.

Dann aber ist es kein Darlehen, sondern eben als Schenkung zu beurteilen.

Zudem ist Ihre Mutter bei der Antragsstellung gehalten, alle Angaben wahrheitsgemäß zu machen, sodass so eine verdeckte Schenkung dann sogar noch weitere Folgen haben könnte.

Daher kann man nur davon abraten, die Geldübertragung dann als Darlehen anzugeben.

Mit freundlichen Grüßen

Rechtsanwältin

Sylvia True-Bohle


ANTWORT VON

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