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outlet

| 01.11.2011 16:05 |
Preis: ***,00 € |

Generelle Themen


Guten Tag sehr geehrte Damen und Herren,

leider bin ich auch auf outlet reingefallen. Ich bin mir, wie so viele andere leider nicht bewußt auf welchen botton ich damals vor 2 Jahren gedrückt habe. Leider habe ich damals aus Angst vor weiteren Kosten bezahlt. Vor einem Jahr erhielt ich eine weitere Rechnung, ich habe dagegen Widerspruch per Einschreiben eingelegt und war der Meinung das sich die Angelegenheit erledigt hat. Heute bekomme ich die 1. Mahnung von der DIG über einen Betrag von nunmehr insgesamt EUR 159,95 den ich bis 5.11.2011 zu bezahlen habe, wenn nicht, drohen sie mir das meine Daten an die Schufa Holding AG gemeldet werden. Leider bin ich z. Zt. gesundheitlich nicht so auf der Höhe, sodaß ich mir solch einen Ärger gar nicht leisten kann.
Soll Ich den Betrag bezahlen oder abwarten was passiert.
Danke für Ihre Antwort

Sehr geehrter Fragesteller,

vorweg möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass diese Plattform eine ausführliche und persönliche Rechtsberatung nicht ersetzen kann, sondern ausschließlich dazu dient, eine erste überschlägige Einschätzung des Rechtsproblems auf der Grundlage der von Ihnen übermittelten Informationen von einem Rechtsanwalt zu erhalten.

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

In Ihrem Fall ist davon auszugehen, dass zwischen Ihnen und dem Webseitenbetreiber (outlets.de) kein Vertrag zustande gekommen ist.
Nach einem Urteil des Amtsgerichts Leipzig (Aktenzeichen: 118 C /10105/09) ist der Kostenhinweis auf der Webseite www.outlets.de so angebracht, dass Besucher dieser Webseite diesen leicht übersehen können. Ein durchschnittlicher Nutzer der Webseite gibt seine Daten ein und drückt auf den Button „ Jetzt anmelden", er bemerkt den Fließtext auf der rechten Seite gar nicht. Der Hinweis auf die Kostenpflicht ist unauffällig und wird daher in der Regel nicht zur Kenntnis genommen. Aus diesem Grund ist nach Auffassung des Gerichts der Preis nicht Bestandteil des Vertrags. Ich gehe jetzt davon aus, dass dies auch bei Ihnen der Fall gewesen ist.
Dann hätte outlets.de wenigstens den Kostenhinweis deutlich hervorheben müssen um eine wirksame Einbeziehung als Vertrag erreichen zu wollen.

Die Richter haben deshalb entschieden, dass die Forderungen der Webseitenbetreiber von outlets.de unbegründet sind und die Betreiber dementsprechend auch keinen Anspruch auf die Zahlung der geforderten Gebühr für einen Vertragsabschluss haben.

Das Amtsgericht Leipzig führte in seinen Beschlussgründen aus, dass eine Datenübermittlung an die Schufa Holding dann auch unverhältnismäßig ist, weil zwischen den Parteien ja kein Vertrag zustande gekommen sei.

Dieser Auffassung ist auch das Landgericht Frankfurt/Main auf eine Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (Aktenzeichen: 2-03 O 556/09 ) gefolgt. Es hielt die Preisangabe des Anbieters auch für unzureichend, da sie nicht leicht erkennbar ist. Sie war unter der allgemeinen Überschrift „Informationen" in einem längeren Satz untergebracht, ohne dass der Preis für die Nutzung deutlich hervorgehoben wurde. Darin sah das Gericht einen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung.

Da Sie die erste Rechnung bereits bezahlt haben, gehen Sie am besten so vor, dass Sie dem Betreiber mitteilen, dass Sie den Vertrag nicht genehmigen und den Vertrag anfechten, weil die Darstellung der Website sowie die Teilnahmebedingungen irreführend und täuschend gewesen seien.
Sie hätten schon die erste Rechnung nicht bezahlen müssen. Schicken Sie einen eingeschriebenen Brief und erklären dem Betreiber, dass Sie die erste Rechnung irrtümlich bezahlt hätten und erst nach Erhalt der zweiten Rechnung Ihnen der Irrtum bewusst geworden sei.


Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.



Mit freundlichen Grüßen


Levent Arslan
Rechtsanwalt

Bewertung des Fragestellers 03.11.2011 | 12:02

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