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478 Ergebnisse für „bild“


| 19.10.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Grundlage für die Ab-grenzung bilden die vernünftigen Sicherheitserwartungen des Verkehrs unter Einbeziehung des äußeren Erscheinungsbildes der Verkehrsfläche.
20.4.2015
von Rechtsanwalt Mathias Grasel
Allerdings haben wir keine Zeuge, keine Tonband oder Bilder oder Filme, also keine Beweise. - Hilfe haben wir bei verschiedenem Forum gesucht aber bis jetzt hat sich noch niemand gemeldet. - Ich habe mit ihm 2x reden wollen => hat jeder Kommunikation sehr grob - diplomatisch gesagt - abgelehnt und hat sich als Opfer dargestellt.
24.10.2007
Aus dem Beispiel des OLG Stuttgart kann man ersehen, dass es möglich ist, mit einem überschuldeten Miterben zu vereinbaren, (Miterbe sind A, B, C und D)diesem "als Gegenleistung" für die Ausschlagung der Erbschaft unpfändbare Zuwendungen zukommen zu lassen - wenn A ausschlägt, A, B, C und D sind Geschwister und bilden die Erbengemeinschaft - lassen ihm B, C und D Zuwendungen derart zukommen zu lassen, die nicht gepfändet werden können.Beispielweise ist nach meinem Kenntnisstand, die schuldrechtliche Verpflichtung dem Ausschlagenden (das Wohnrecht kann ja wenn es unengeltlich bestellt wurde, nicht gepfändet werden) ein Wohnrecht (nach 1092 oder 1093 BGB) zu bestellen, formfrei möglich (Verpflichtungsgeschäft).
1.2.2016
von Rechtsanwalt Daniel Saeger
Sehr geehrte Anwälte Soweit ich weiß gibt es ja bei Abo Fallen einige rechtliche Hürden. ZB muss ein Hinweis erfolgen, falls man versehentlich oder auch direkt einen Vertrag abschließt. Bzgl der Frage http://www.frag-einen-anwalt.de/forum_topic.asp?

| 7.1.2012
von Rechtsanwalt Markus Koerentz
Guten Tag. Nach dem Tod meiner Mutter (13.12.11), habe ich an das zuständige Geundheitsamt folgenden Brief gefaxt(14.12.11) Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Ihre Zustimmung zu einer Umbettung der Urne meines verstorbenen Vaters. Mein Vater xxxx xxxx, geb, xx. xx 1920, ist am xx. xx 2001 verstorben und in einem Doppel-Urnengrab auf dem Friedhof O. beerdigt.

| 23.1.2016
von Rechtsanwalt Daniel Saeger
Sehr geehrte Anwälte. Ich möchte meine Frage bzgl fair trial erweitern und konkretisieren. Mir geht es zB darum, ob ich mich als Bürger auf die Gesetze des AGG verlassen kann oder ich jede Richtlinie wissen muss.

| 5.8.2012
von Rechtsanwalt Peter Kehl
Sehr geehrte Anwälte, ich suche Urteile bzw. aus der Literatur vertretende Rechtsaussagen, wonach Schriften nach § 11 Abs. 3 StGB, körperlich sein müssen. Richtig geklärt scheint das nicht zu sein, RaIn Braun betrachtet das Thema als strittig, nennt aber keine richtigen Quellen. Ich selber fand dazu nur vom BayOlG nur diese Quelle : Tröndle/Fischer StGB 49.

| 31.3.2007
von Rechtsanwältin Gabriele Haeske
Ich habe ein Problem: Nach dem Tod des Ehegatten und Vaters wurde die Hinterlassenschaft in Form eines Einfamilienhauses mit umfangreichem Grundstück der gesetzlichen Erbfolge zugeführt. Folgendes Ergebnis in Bezug auf die bereits grundbuchlich eingetragenen Eigentumsanteile: Mutter (M): 3/4 Tochter(T1): 1/8 Tochter(T2): 1/8 Leider ist es so, dass M nicht einsieht, dass ihre Töchter Miteigentümer der Liegenschaft sind und benimmt sich auch dementsprechend. T1 lebt mit M im Haus.

| 14.9.2015
von Rechtsanwalt Matthias C. Bunse
Ich möchte einen Freund (36 Jahre) aus den Philippinen zu mir nach Deutschland holen und ihn später adoptieren oder mit ihm mittels einer eingetragenen Lebenspartnerschaft zusammen leben. Er hat eine Ausbildung als "Bachelor of Science in Nursing". Ein Visum zur Einreise als Pflegekraft sei zur Zeit nicht möglich, wurde ihm in der Deutschen Botschaft in Manila, gesagt.
27.1.2013
Ich habe mal eine ganz konkrete Frage zur Rechtswirklichkeit/ständigen Rechtsprechung: Dass man, wenn man üble Nachrede betreibt, auch sog. immateriele Schäden ersetzen muss, ist schon klar. Wie sieht es nun aus, wenn eine Äußerung zwar vielleicht (selbst das ist strittig, weil sie durch Tatsachen unterfüttert werden kann!) verleumderisch/üble Nachrede war, diese üble Nachrede von demjenigen, gegen den dort geredet wurde, vorher jedoch zutiefst provoziert wurde?

| 13.10.2015
von Rechtsanwalt Hans-Jochen Boehncke
Sehr geehrte Damen und Herren, Ich studierte in Spanien Informatik und arbeite in Deutschland seit 2012. Bisher ließ ich keinen Schulabschluss in Deutschland anerkennen. Nur zum Arbeiten präsentierte ich die spanische Dokumentation meines Diploms.
3.5.2005
(Eine Prüfung an einem anderen "Bildungswerk" kommt für mich nicht in Frage) Danke für Ihre Hilfe!
7.2.2017
von Rechtsanwalt Sascha Hellmich
Die Zwecke sind im wesentlichen Forderung von Bildung und Erziehung, sowie Völkerverständigung. ... Das Projekt passt aber zu den Zwecken des Vereins (hat Bildungsgehalt) und wird tatsächlich durchgeführt und auf Kunstfistevalen presentiert.

| 8.2.2013
Im Juni 2010 habe ich eine Fotovoltaik-Anlage installiert bekommen. Da ich Mängel in der Verlegung der zuführenden Kabel entdeckt habe, wollte ich nach den 2 Jahren eine Überprüfung ndurch installierende Firma durchführen lassen. Dort verwies man darauf, dadurch das die 2 Jahre abgelaufen seien, käme nur eine kostenpflichtige Überprüfung in Frage.

| 9.7.2012
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Ich 42 Jahre bin, und somit keinen Bildungskredit mehr bekomme. 2. ... Das kann doch nicht sein, das laut Bildungskredit keine Bildung ab 36 Jahren mehr möglich ist?!

| 9.5.2012
Dies wird auch hier durch Anwalt Bade vertreten, dass quasi dann die Landesverfassungen offenbar zuständige sind, wenn dies durch GG an die Länder weitergereichtes Landesrecht ist : http://www.frag-einen-anwalt.de/Landesverfassungen-fuer-die-StVollzG-nun-als-Grundlage-vorgesetzt-__f123722.html Z.b ist es so, dass ein Sexualkundeunterricht den Schülern "neutral" vermittelt werden muss, dass heisst aber wegen des in den Landesverfassungen und der Allgemeinen Menschenrechtscharta der UNO vorgestellte Recht der Eltern auf Erziehung und Bildung ihrer Kinder, abgeschwächt zu sein Der EGMR sieht dies offenbar anders: Dojan u.a. gegen Germany, Az: Nr. 319/08,2455/08, 7908/10, 8152/10 und8155/10 und verpflichtet damit die Eltern tief religiöser Bapisten offenbar zu dulden, dass ihre Kinder zum Sexualkundeunterricht gehen müssen Quelle.: Stephan Pötters http://www.juraexamen.info/egmr-verpflichtender-sexualkundeunterricht-ist-nicht-menschenrechtswidrig/ Das Bundesverfassungsgericht sieht dies ähnlich, enn auch mit Einschränkungen: 1 BvL 1/75, 1 BvR 147/75 Nicht zuletzt im Art. 26 der Allgemeinen Menschenrechte der UNO ist ein Recht auf Bildung verankert, an die sich das GG durch den ius Congens und dem Völkergewohngheitsrecht gebunden fühlt.: http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Bildung http://de.wikipedia.org/w/index.php?... Ich bitte sie als Anwalt das jetzt nicht alles zu prüfen, ich wollte es der Vervollständigung nur mal erwähnen und bitte auf die wichtigsten Punkte, nämlich national interantional und ganz wichtig.: der Landesverfassung am Beispiel Thürungen mal einzugehen: Das Recht auf Bildung ist nach Art. 26 die die BRD 1968 unterzeichnet hat, ein Menschenrecht und steht in den Allgemeinen Erklärungen für Menschenrechte der UNO und ist ein gültiger völkerrechtlicher Vertrag.
20.9.2012
Ich bin Betreiber eines nichtkommerziellen Telefonchats. Der Telefonchat ist kostenlos in der Nutzung und findet ausschließlich am Telefon statt. Der Chat besteht einerseits aus Räumen, die mittels Zahlenkombis am Telefon erreicht werden, andererseits aber auch aus "Foren" zu bestimmten Themengebieten.
11.3.2014
von Rechtsanwalt Carsten Neumann
Ich arbeite bei einer großen Kirchenbehörde und werde gemeinsam mit anderen MItarbeiterinnen seit Jahren von unserem Chef oftmals in entwürdigender Weise gemobbt. Wir haben schon sehr viel erfolglos versucht, um uns zu wehren oder einen Konflikt konstruktiv zu lösen, leider ist der quälende Zustand unverändert. Unser Arbeitsalltag ist immer wieder eine Angstpartie.
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