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317 Ergebnisse für „unterlassungserklärung“

6.10.2010
von Rechtsanwalt Michael Vogt
Ich habe eine "Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen" von den Waldorf Frommer Anwälten erhalten. Ich konnte weder mit dem Vorwurf noch mit dem genannten Filmtitel etwas anfangen. Ich möchte die Originalunterlassungsverpflichtungserklärung nicht unterschreiben, da ich den genannten Film nicht heruntergeladen habe und zur "Tatzeit" hunderte Kilometer weit weg war.Ich wohne in einer WG, der Anschluss läuft jedoch auf meinen Namen.
21.1.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Zu meinen Fragen: 1) bitte schätzen Sie meine Überarbeitete bewertung ein (kann man in diesem Fall vor Gericht gehen/ eine Strafanzeige machen/ eine Unterlassungserklärung anfordern?)
30.11.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Ich habe eine öffentliche google bewertung abgegeben mit dem inhalt einer tatsachen behauptung Ich habe behauptet, in einem telefonat sei etwas verbindlich vereinbart worden, was der dienstleister dann unterlassen hat Durch die unterlassung der erfüllung der vereinbarung ist eine frist unwiederbringlich verstrichen, was mir einen schaden von ein paar tausend euro verursacht hat Schadensersatz konnte ich nicht einklagen, da ich die vereinbarung nicht beweisen kann da telefonat Aber ich habe die google bewertung gemacht mit der aussage, der dienstleister hat mir einen schaden durch fristverstreichen mit nichtstun verursacht Der dienstleister kommt jetzt mit abmahnung und unterlassungserklärung Meine fragen: Wer hat bei klage des dienstleisters die beweispflicht ob die tatsachenbehauptung wahr oder falsch ist?
28.9.2010
Hallo, ich habe heute ein Brief bekommen wegen des illegalen Downloads eines Filmes nun soll ich eine Abmahnung in Höhe von 800,00 € zahlen. Aber folgendes ist der Fall wir wohnen hier in einer Wohnung in einem Mehrfamilienhaus mit W-Lan an dem insgesamt 4 Pc´s angeschlossen sind: Büro, Meine Frau, Stiefsohn & Ich. Wenn hier überhaupt jemand was runtergeladen hat war es mein Sohn dieser hat aber ein anderen Namen wie ich und der Brief ist ja an mich adressiert nun würde ich der Anwaltskanzlei gerne eine Brief zurück schicken und die Situation erklären, schliesslich müssen die doch erstmal beweisen wer hier was runtergeladen hat.
18.1.2005
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Er wurde aufgefordert, bis zum 17.01.2005, 17:00:00 Uhr die unter seiner URL nebst ihrer Untersites verfügbar gemachten rechtsverletzenden Angeboten zu sperren und von dem mit dem Internet verbundenen Rechner zu löschen bzw. löschen zu lassen, sowie bis zum 27.01.2005 eine als Anlage beigefügte Strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden, mit der er sich gegenüber dem Musikfima wie folgt verpflichten soll: "... es bei Vermeidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro zu unterlassen, auf mit dem Internet verbundene Rechner geschütztes Musikrepertoire aufzuspielen, um dieses der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, ohne die erforderliche Einwilligung der Rechteinhaber eingeholt zu haben. Herr Xxxxx Xxxxxxxx verpflichtet sich ferner, die der oben genannten Firma im Zusammenhang mit dieser Abmahnung und dieser Unterlassungserklärung angefallenen Anwaltskosten gemäß der anliegenden Kostenrechnung zu erstatten." ... Der guten Ordnung halber weisen wir sie darauf hin, dass wir unserer Mandantschaft empfehlen werden, unverzüglich weitere rechtliche Schritte einzuleiten, wenn Sie die geforderte Sperrung nicht vornehmen, die strafbewehrte Unterlassungserklärung nicht abgeben und die Kosten unserer Inanspruchnahme nichtausgleichen sollten.
21.2.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Abend, Folgender Fall, ich habe bei EBay mehrmals einen Artikel verkauft, wo sich jetzt im Nachhinein rausgestellt hat, das er Urheberrechtlich geschützt ist..... Die Angebote wurden nicht durch einen Verstoß beendet..... Muss ich jetzt mit einer Abmahnung rechnen????

| 26.8.2014
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Es wurde mir eine Rechnung in Höhe von 250€ Anwaltshonorar zzgl 700€ für die Unterlassungserklärung in Rechnung gestellt.

| 23.9.2013
Der Abgemahnte schrieb zurück, dass er die Unterlassungserklärung nicht unterschreiben würde, da seine Behauptung "vielleicht" doch stimme. ... Für die Abgabe der Unterlassungserklärung haben wir dem Abgemahnten bereits zwei Fristen gegeben, die fruchtlos abgelaufen sind. ... 2) können wir eine Unterlassungserklärung im Wege der einstweiliger Verfügung, oder müssen wir eine Klage erheben?
19.2.2011
Guten Tag ! Folgender Sachverhalt : Jemand betreibt einen privaten Blog über das Unternehmen Apple mit News etc. ! Vor einigen Tagen kam die Meldung über die Erkrankung von Steve Jobs.

| 23.7.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Guten Tag, ich betreibe seit 2004 ein nicht-gewerbliches Internetforum zu einem bestimmten Musikinstrument. Die Registrierung im Forum ist obligatorisch, der Zugang jedoch nicht beschränkt. Bei gegenwärtig ca. 37.000 Beiträgen und ca. 1.100 Nutzern ist es mir nicht möglich, jeden Diskussionsstrang zu verfolgen.

| 11.12.2018
von Rechtsanwalt Robert Weber
Sehr geehrte Frau / Herr Rechtsanwalt, Ich betrieb bis vor kurzem einen kleinen Onlineshop. Bekam dann am 01.12.2018 von einem Konkurrenten eine Wettbewerbsrechtliche Abmahnung (zu Recht, 5 Fehler wurden begangen). Die gemachten Fehler habe ich zugegeben und die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch unterschrieben und fristgerecht abgeschickt.
25.12.2004
Ich habe bei ebay eine Uhr versteigert; Ich handele nicht mit Uhren. Ich habe den Begriff "offene Tourbillon" verwendet, und den dazugeh. UVP im gleichen Zuge verwendet (798 €).
11.8.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Hallo.Ich habe heute ebenfalls eine dieser mittlerweilen wohl schon fast berühmten Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung von Abercrombie & Fitch bekommen,in der 2080€ von mir eingefordert werden.Nur ist bei mir der Fall so,das ich gar keine Artikel von "ABERCROMBIE & FITCH" versteigert habe.Ich habe lediglich ca. 15 T-Shirts der Marke "Delayne69",welche ich selbst ersteigert habe,die mir aber entweder nicht passten oder mir nicht gefielen,wieder versteigert.Ich habe in den Auktionen zwar angegeben,das die T-Shirts ähnlich wie Kleidungsstücke von "ABERCROMBIE & FITCH" sind(z.B. das sie das gleiche Herstellungsverfahren haben),habe aber sie aber ausschliesslich unter der Marke "Delayne69" versteigert.Können sie mir sagen ob das etwa auch schon Markenrechtsverletzung ist,und ob es sich lohnt deswegen einen Anwalt einzuschalten,oder ob das hoffnungslos wäre? Für ihre rasche Antwort bedanke ich mich bereits Vorraus

| 12.4.2005
Da ich letzte Woche eine Unterlassungserklärung abgeben musste habe ich nun schreckliche Angst und möchte die private Seite nicht weitermachen. ... Ich kann mir in meinem Alter keine weitere unterlassungserklärung und Kostennote erlauben.
27.4.2012
von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Wir haben heute eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung von Januar/Februar 2010 bekommen. Der Film soll über torrent geladen worden sein. Torrent wird von uns nicht genutzt und auch der Film ist uns nicht bekannt.
2.9.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Hallo, ich bin hauptberuflich Auszubildender im dritten Lehrjahr und habe nebenbei ein Gewerbe im Bereich Webdesign angemeldet. Für das Gewerbe habe ich eine Internetseite erstellt um über mich und meine Dienstleistungen zu informieren. Gestern erhielt ich von einer Rechtsanwaltsgesellschaft ein Schreiben, die eine Firma ebenfalls aus dem Bereich Webdesign vertritt.

| 3.12.2006
von Rechtsanwalt Arnd-Martin Alpers
Auf eine hier gestellte Anfrage bzgl. Der Zulässigkeit von Ausgrenzung und Zensur in einem Forum erhielt ich u. a. folgende anwaltliche Antwort-Auskunft: >>^^ Leider liegen noch keine Urteile zum Ausschluss von Teilnehmern aus einem Internet-Forum vor. In Bezug auf einen Online-Chat hat das OLG Köln ein virtuelles Hausrecht zu Gunsten der Chat-Betreiber angenommen.
7.1.2010
von Rechtsanwalt Robert Weber
Guten Tag, im Dezember 2009 erhielt ich von der Kanzlei Schutt und Waetke eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Ich soll am 01.08.2007 in einem Peer to Peer Netzwerk die Datei "Duden.Korrektor.Starterbox.Sonderversion.German-NMP.rar" zum Upload bereit gestellt haben. Die Kanzlei legte der Abmahnung eine Vollmacht zur straf- und zivilrechtlichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen für folgende Werke des Bibliographischen Instituts Brockhaus vor: Brockhaus Enzyklopädie multimedial Brockhaus Enzyklopädie digital Brockhaus mobil Brockhaus multimedial Premium Der Brockhaus in Text und Bild Duden – das große Fremdwörterbuch Duden – die deutsche Rechtschreibung Duden Korrektor Plus Duden Korrektor Plus Update Duden Korrektor Standard Auf schriftlicher Nachfrage konnte man mir nicht sagen, bei welchem der 10 Werke ich eine Urheberrechtsverletzung vorgenommen habe soll.
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