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187 Ergebnisse für „markenrecht“


| 28.7.2010
von Rechtsanwalt Sascha Steidel
Diese Organisation ist als GmbH eingetragen, eine Eintragung als Wort-/Bildmarke wurde bisher aber aus Gründen "fehlender Unterscheidungskraft" verweigert - der Organisationsname ist markenrechtlich also nicht geschützt.

| 28.7.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Durch Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft habe ich einen Familienname mit Umlaut. Als Beispiel verwende ich hier Möller. Nun habe ich mich nach einer Domain umgeschaut und da Umlaute in Domains ja Probleme machen, habe ich gezielt nach Moeller geschaut.

| 20.12.2006
Zur Lage: Für P hat W eine Anfahrtsbeschreibung erstellt und dabei unwissentlich Urheberrecht und Markenrecht verletzt. ... In dieser steht, dass Urheberrecht und Markenrecht verletzt wurde.

| 8.3.2013
Die Firma wird anders lauten, da die Begriffe laut Markenrecht nicht schützenswert sind (Begriffe wie Business, Solutions, Consulting, etc.).
2.11.2019
| 25,00 €
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Sehr geehrte Damen und Herren, ich fand auf einer Website folgendes: "Im Falle von wettbewerbsrechtlichen, domainrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechten oder ähnlichen Problemen bitten wir Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld zu kontaktieren.
30.7.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Reicht eventuell für mein Anliegen der Satz in den AGBs " Die meisten Wappen sind Markenzeichen der jeweiligen Klubs, sollte ein Verein sich durch die Darstellung eines Wappens auf unserer Seite in seinen Markenrechten verletzt fühlen, möge er uns dies in einer Email mitteilen, dann entfernen wir auf Wunsch das Vereinswappen umgehend von unserer Homepage" oder muss ich Rechte bzw.

| 21.12.2014
Guten Tag, First off, entschuldige mein fehlerhaftes Deutsch :) Ich habe vor einige Wochen die Domäne Hasselblad.exchange registriert. Gestern habe ich eine Abmahnung bekommen, von Office Freylinger, wo von einer "gütliche Einigung" gesprochen wird, die ich anscheinend selber vorschlagen soll, unter der Bedingung dass ich die Domäne umgehend auf die Firma Hasselblad übertrage. Ich soll dabei bis zum 22. eine positive Antwort abgegeben haben.
23.7.2009
von Notarin und Rechtsanwältin Sonja Richter
Guten Tag, ein Kleinunternehmen mit einem beschreibenden Firmennamen, z.B. "Tapete München" meldet sein Unternehmen im Handelsregister an. Angenommen ein anderer registriert die Domain, z.B.

| 17.4.2013
Als Beispiel ( das ich konkret nicht habe, da ich die Namen nicht sagen möchte) dient dies: "Acetylsalicylsaeure.de" dies ist der internationale Freiname " aspirin.de" wäre die markenrechtlich sicherlich problematische Domain. ... http://www.aufrecht.de/urteile/markenrecht/urteile-vor-2002/lg-hamburg-welt-onlinede.html 3.
5.12.2006
von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Gibt es durch die Registrierung des Domainnamens in diesem Falle eine Markenrechtsverletzung?
4.11.2009
von dienstleistern im web veröffentlichen? ich möchte eine liste von dienstleistern ins web stellen. die liste wird für alle zugänglich sein. die reihenfolge soll alphabetisch sein. es erfolgt keine direkte wertung, sondern der hinweis, dass die liste auf erfahrungen von anderen menschen mit diesen dienstleistern beruht. ich könnte z.b. eine liste von handwerkern aufgrund erfahrungen anderer zusammenstellen. diese erfahrungen will ich aus internetforen beziehen. im vorwort würde ich die liste empfehlen und deutlich machen, das sie aufgrund erfahrungen dritter von mir erstellt wurde. wie ist das rechtlich zu beurteilen?? muss ich mit ärger in juristischer form rechnen?
26.4.2012
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Guten Tag! Ich bin eingetragener Inhaber einer Marke und stellte fest, dass jemand nun diese Marke als Domain benutzt. Darf der neue Domain-Inhaber diese Domain zu Werbezwecken nutzen?

| 24.8.2010
Oder gibt es selbst bei Verwendung des offiziellen Firmennamens (wie im Handelsregister) bei vielen dieser doch sehr großen Firmen auch automatische namens- oder markenrechts Probleme?

| 12.11.2009
Bevor ich nun diese Domains reserviere, habe ich mich ein wenig im Web (u.a. auch beim Deutschen Patentamt) umgesehen, inwieweit in markenrechtlicher Hinsicht Eintragungen für die Begriffe aus meinen Wunschdomains vorliegen.
25.2.2020
| 25,00 €
von Rechtsanwältin Sonja Stadler
Und wie sieht aus aus, wenn die Firma der .de Domain oder auch irgendeine andere Firma / Privatperson sich Markenrechte für „mein Nachname" sichert, und ich die .net Domain dafür besitze?

| 3.2.2008
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Die Original Domain ist der Firmenname und markenrechtlich geschützt. ... Oder komme ich dann immer noch in Konflikt mit dem Namensrecht und zusätzlich mit dem Markenrecht?
19.2.2008
von Rechtsanwalt Michael Euler
Guten Tag Ich habe eine Frage ich bin bei ebay als Verkaufer gemeldet und möchte ed hardy Marke Kleidung verkaufen aber so viel ich weis ist die Verkauf von Ed Hardy über ebay ist nicht erlaubt und wird abgemaht. aber ich habe einen Händler gefunden ,der behaubtet dass ich über ebay ed hardy verkaufen kann.ich möchte fragen ob er recht hat ,so wie er beschrieben hat . Kann ich ohne Bedenken die Ware über Ebay verkaufen? Sein Schreiben lautet wie folgt: (hallo herr ...
10.10.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Hallo! Es geht um folgenden Sachverhalt: Ich möchte gerne eine Internetseite starten, auf der Online-Sprachkurse angeboten werden. Das Projekt soll nach einer bekannten Obstsorte benannt werden (nur als Beispiel, nicht der tatsächliche Name: „Papaya").
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