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525 Ergebnisse für „unterlassungserklärung“


| 13.8.2007
Sehr geehrte Damen und Herren, ich betreibe eine private Homepage, auf der ich meine Fotos veröffentliche. Auf meiner Seite "Rechtliches" steht u.a. folgendes: "Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Objekte auf dieser Homepage in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne meine ausdrückliche Genehmigung, auch auszugsweise, nicht gestattet, strafbar und wird verfolgt. Die auf dieser Homepage angebotenen Wallpaper darfst du dir downloaden und die Datei entsprechend deiner Bildschirmauflösung... anpassen.
15.6.2006
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Liebe Juristen, ich habe folgende Frage: Wir sind ein Möbelvertrieb und haben vor mehreren Jahren ein Möbelstück entworfen, dass nur kurze Zeit als Massivholzmöbel in Einzelfertigung produziert wurde. Das Design des Möbelstückes wurde damals nicht geschützt. Wir haben nun vor, das Möbelstück wieder, jedoch in einer abgewandelten Form, in Serie fertigen zu lassen.
21.4.2007
von Rechtsanwalt Markus G. Werner
Sehr geehrte Damen und Herren, vor kurzem habe ich einen Anruf von der Firma Gettyimages erhalten mit der Bitte um Zusendung von Foto-Lizensen. Hintergrund dafür ist, dasss unsere Internetseite über 30 urheberrechtlich geschützte Bilder aus Gettyimages enthält. Mir ist bewusst, dass Gettyimages und auch anderer Firmen geschützte Foto-Werke über das Internet an Nutzer vertreiben und respektieren auch diese Urheberrechte.

| 22.2.2009
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Im Zusammenhang mit der Erstellung eines Geschäftsvorschlages gegenüber einer Firma beabsichtige ich, deren eigenen Markennamen und Logo in die Präsentations-/Promotionsunterlagen (kleine Broschüre) einzubauen, um das Thema besser zu visibilisieren. Diese Unterlagen sollen ausschließlich im direkten, bilateralen Geschäftsverkehr mit diesem Unternehmen (dem Markeninhaber) genutzt werden und von meiner Seite keinem weiteren Dritten zugänglich gemacht werden. Dies soll auch zur Vermeidung von Mißverständnissen in einem entsprechenden Disclaimer auf den Unterlagen vermerkt werden, daß dies exklusiv nur für den Markeninhaber und ausschließlich zur Visibilisierung gegenüber dem Markeninhaber genutzt wird.

| 8.12.2011
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Habe eine Marke angemeldet mit dem Namen ''''Black Burn'''', die auch vom Patent und Markenamt nicht bemängelt wurde. Nun habe ich gleich 2 Ankündigungen des Widerspruchs erhalten. 1.Marke mit dem Namen ''''Burn'''' (von Coca Cola) Es würde angeblich eine Verwechslungsgefahr bestehen und ich soll die Marke in allen Klassen zurücknehmen, ansonsten einstweilige Verfügung und Widerspruchsverfahren '''' Burn'''' ist ein Energy Drink ''''Black Burn'''' ist ein Diätprodukt (Nahrungsergänzungsmittel) aber in den selben Klassen gespeichert wie ''''Burn'''' 2. Marke mit den Namen Red Burn In derselben Branche wie meines (Nahrungsergänzungsmittel) Ich kann die Verwechslungsgefahr nicht erkennen zwischen einem Wort Burn und 2 Wörter Black Burn.
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