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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Eintragung

11.12.2013
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem ich bereits gute Erfahrungen mit diesem Portal machte, möchte ich mich erneut an Sie wenden. Ich möchte e ...

| 8.3.2008
von RA Elmar Dolscius
Der Firmenname unseres Betriebs (FirmennameX ) wurde markenrechtlich beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt in drei Klassen (Eintragung in 200 ...
21.9.2009
von RA Matthias Kassner
Halli Hallo! Ich habe vor ca. einem halben Jahr eine Marke angemeldet,welche am 09.09. eingetragen wurde.(Widerspruchfrist läuft noch) Die dazugehör ...
20.12.2004
von RA Klaus Wille
Für die Gründung meiner Firma habe ich als Firmennamen ein italienisches Wort gewählt, übersetzt ist es so allgemein wie "Zukunft" oder "Zuverlässigke ...

| 6.4.2012
von RA Christian Mauritz
Ich möchte einen Markennamen eintragen lassen. Der Markenname soll einen akademischen Titel wie "Dr." oder "Prof." enthalten. Ich selber oder andere ...

| 27.5.2009
von RA Lars Liedtke
Sachverhalt: Sehr geehrte Damen und Herren, wir (GbR) eröffnen ein Einzelhandelsgeschäft. Nun möchten wir unsere Schaufenster beschriften lass ...
13.9.2007
von RA Elmar Dolscius
Guten Tag, ich habe ein Antrag für ein Gebrauchsmuster für einen Haushaltsartikel, den es in dieser Art bzw. für diesen Zweck noch nicht gibt, vor 2 ...

| 20.1.2012
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte/-er bearbeitende/-er Anwältin /Anwalt, ich möchte meinen Firmennamen als Wortmarke beim DPMA eintragen lassen. Bei der einzutragenden ...
8.9.2009
von RA Matthias Kassner
Hallo, wir haben eine Grafik mit darunter stehendem Wort (Firmennamen / Cafénamen) als Wort-/Bildmarke beim DPMA eintragen lassen. Ist nun auch das ...
2.8.2007
von RA Stephan Bartels
Guten Tag, von einem Unternehmen (Kläger) bin ich (Beklagter) per Einschreiben freunlich gebeten worden, innerhalb von 14 Tagen zwei von mir erworben ...
2.8.2019
| 25,00 €
von RA Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
sehr geehrter herr rechtsanwalt, ich eröffne demnächst ein zentrum für spirituelle und seelenschamanische energiearbeit mit menschen und tieren. es g ...
22.10.2007
von RA Sebastian Stark
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte gern - wie einige meiner Mitbewerber - meine Escortagentur, welche ich in München führe, als Marke anmeld ...
11.9.2008
von RA Mathias Drewelow
Guten Tag, ich habe gestern meine Urkunde als "Escort *****" bekommen. Hierzu habe ich eine Frage. Das Escortgeschäft hat sich ja zu einer boomen ...
17.6.2016
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben folgenden markenrechtlichen Sachverhalt, bezüglich dessen wir Ihren Rat anfragen: Wir sind Anbieter ein ...
10.11.2011
Hallo, wir haben hier im Allgäu einen großen privaten ambulanten Pflegedienst für Senioren. Als Logo haben wir ein lachendes Herz mit einem Blumenstra ...

| 9.12.2007
von RA Kay Fietkau
Sehr geehrte Damen und Herren, seit 2005 nutze ich einen Begriff, der eine Checkliste für Bauherren beschreibt. Dieser Begriff nutzt den Begriff Ba ...
29.12.2011
von RA Jan Gregor Steenberg
wir haben uns vor kurzem die domain www.der-tegernsee.com (und www.dertegernsee.com) geschützt. jetzt haben wir festgestellt das der tourismus-verband ...
18.9.2018
| 25,00 €
von RA Diplom Kaufmann Peter Fricke
Guten Tag! Meine Frage ist wie folgt: Darf man eine Bildmarke für kommerzielle Zwecke verwenden, die als Bestandteile ein "I" und ein Herz-Symb ...

| 2.11.2015
von RA Henning Twelmeier
Eine bestimmte Dienstleistung wird nachweislich seit 2009 unter dem Namen C....... angeboten . Dieser Name C..... Ferienhaus hat bei Google mittlerw ...
29.8.2018
| 25,00 €
von RA Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Guten Tag, ich kaufe aktuell ein Produkt von der Firma XYZ in China ein. Die Firma XYZ ist auch als Marke in China eingetragen, aber nicht in der ...
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