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371 Ergebnisse für „eintragung“


| 28.2.2019
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Hierzu wollte ich mir auch die Rechte sichern lassen allerdings habe ich die Gebühr bei dem DMPA nicht eingezahlt und somit ist die Eintragung nicht vorgenommen worden.

| 2.4.2008
Ich habe vor etwa einer Woche den Antrag auf Eintragung eines Gebrauchsmusters zum Patentamt geschickt.
28.1.2014
Patent- und Markenamt über einen Fachanwalt die Eintragung einer Wortmarke beantragt.

| 20.10.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Besteht eventuell meinerseits die Möglichkeit gegen die Eintragung Widerspruch einzulegen und die Verwendung des Namens durch den anderen zu untersagen?
12.1.2010
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
– Der Name ist übrigens als Wort-Bildmarke eingetragen, die Eintragung als Wortmarke war vom Deutschen Marken- und Patentamt abgelehnt worden. 2)meine website soll auf entsprechende unterkünfte weiter verweisen.
13.8.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Das Unternehmen 1 hat zwei Jahre widerrechtlich mit der Kennzeichnung "R" an dem Veranstaltungsnamen geworben und keine Eintragung durchführen lassen.
21.7.2006
von Rechtsanwalt Christian Joachim
Sehr geehrte Damen und Herren, ich will meinen Firmennamen markenrechtlich schützen lassen. Im Grunde geht es darum, dass ich mir einen Namen überlegt habe, dieser jedoch bereits in anderer Form beim DPMA eingetragen ist. Ich erkläre es mal anhand eines Beispiels (Namen frei erfunden): Als Firmennamen habe ich mir den Namen “instyle internet“ überlegt.

| 19.11.2014
Hallo, ich würde gerne die Marke "WINTSUN" für die Klassen Sportunterricht, Sportbekleidung & Franchise eintragen lassen. Bei dem Wort handelt es sich um eine Wortneuschöpfung meinerseits, abgeleitet von der chinesischen Kampfkunst "Wing Tsun", "Wing Chun", Ving Tsun", etc. und dem englischen Wort "win" (gewinnen) Die anderen Schreibweisen sind gebräuchlich. Es gibt verschiedene Schreibweisen, da der Kampfstil aus dem chinesischen nicht eindeutig in die lateinische Sprache übersetzt werden kann.
20.1.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ein Mitbewerber behauptet, er habe einen Werktitelschutz über eine sehr ähnliche Bezeichnung in der Schweiz.Im Deutschen Patentamt ist die Bezeichnung als Marke nicht eingetragen und auch wohl keine Eintragung möglich, da das erste Wort eine Methode beschreibt und Akademie sowiso nicht schützbar ist.
4.12.2008
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
(Tag der Eintragung: 06.0202) (510) Verzeichnis : Bauwesen (511) Klassen: 37 Mittlerweile gibt es mit Stand heute im Internet 3 Firmen mit sehr ähnlichem Namen: 1.)
14.5.2013
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Ist dies auch vor der Eintragung der Marke möglich, da wir unsere Praxis bereits unter diesem Namen "genutzt" haben?
21.10.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern eine Wortmarke eintragen, bin mir aber nicht sicher, ob diese ausreichend ist. Ich möchte aber auch nicht unbedingt 2 oder mehr Marken eintragen, aus finanziellen gründen (Startphase). Es geht um eine Marke, die mit "Ich liebe" beginnt (ähnlich bei einem großen Lebensmitteldiscounter, die Lebensmittel lieben.

| 14.1.2010
von Rechtsanwalt André Sämann
Frage 5: "Das Gesetz schreibt vor, dass eine GM innerhalb von fünf Jahren ab der Eintragung in der Europäischen Union ernsthaft benutzt werden muss."

| 20.8.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Über eine in Deutschland angesiedelte GmbH ABC soll eine Software (Computerspiel) mit Namen XYZ verkauft werden. Der Verkauf erfolgt über eine eigene Webseite ABC.com und verschiedene Online-Stores für Computerspiele (u.a. Steam, GOG, X-Box Store, Windows Store).

| 13.8.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben ein Produkt eintwickelt und es mehrere Jahre unter einem ungeschützten Namen verkauft. Unter anderem haben wir es für einen Kunden abgefüllt welcher auf der Verpackung dann unseren Namen verwendet hat. Das war OK.

| 12.8.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Der Schutz erstreckt sich nach der Eintragung also auf das reine Design.

| 26.1.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Eine Eintragung verschiedener Marken wäre geplant.
18.5.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Guten Tag, ich habe eine PR-Agentur gegründet. Meine Marke besteht aus dem Agenturnamen und einem Claim. Ich möchte nicht nur die Wort-Bild-Marke Schützen, sondern auch den Claim (inhaltlich), um zu vermeiden, dass andere Agenturen ihn nutzen und sich als Urheber ausgeben.
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