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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Eintragung


| 24.2.2017
von RA Tobias Rath
Guten Tag, ich möchte gerne eine Wortmarke in Deutschland schützen lassen. Zunächst habe ich selbst recherchiert und im DPMA-Register keinen Eintra ...

| 28.11.2013
Sehr geehrte Damen und Herren, nach Eingang der Markenanmeldung, verzeichnet das Markenamt vermerkt bei einer Gemeinschaftsmarke folgendes: "Erlang ...

| 2.4.2008
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Idee zu einem Produkt, dass ich in China fertigen lassen möchte, um es dann in Deutschland und später ev ...

| 28.2.2019
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich habe im März 2017 meine Firma die HobBee Imkerei gegründet. Hierzu wollte ich mir auch die Rechte sichern lassen allerdings habe ich ...

| 20.10.2016
von RA Christian Mauritz
Hallo, ich betreibe seit 2009 als Einzelunternehmung eine Firma mit dem Phanstasienamen XYZ (nicht eingetragen, nur Namenszusatz) im Bereich Druck ...
12.1.2010
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Guten Tag! Ich hätte ein paar kurze Fragen, deren Klärung einer Abmahnung im Internet vorbeugen sollen. 1) Stichwort Nutzung von domainnamen: darf ...
13.8.2012
von RA Thomas Mack
Sehr geehrte Fachanwälte, es geht um folgenden Sachverhalt, den ich kurz schildern möchte. Es geht um eine Veranstaltung, in der Unternehmen 1 ...
28.1.2014
Vor Monaten habe ich beim Dt. Patent- und Markenamt über einen Fachanwalt die Eintragung einer Wortmarke beantragt. Die Marke wurde dann auch eingetra ...
21.7.2006
von RA Christian Joachim
Sehr geehrte Damen und Herren, ich will meinen Firmennamen markenrechtlich schützen lassen. Im Grunde geht es darum, dass ich mir einen Namen über ...

| 12.3.2015
von RA Jan Wilking
Ich habe das Problem, dass Ebay meine Angebote mit der Bezeichnung "Gear-Lock" aufgrund einer Markenrechtsverletztung entfernt hat. Der Inhaber hat di ...
4.12.2008
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Meine Frau und ich haben seit Februar 02 den Firmennamen "Camps-Massivhaus" beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. (Tag der Eintragung ...
20.1.2011
von RA Jan Wilking
Ich besitze eine Domain xxx-akademie.de. Ein Mitbewerber behauptet, er habe einen Werktitelschutz über eine sehr ähnliche Bezeichnung in der Schweiz.I ...
21.10.2016
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde gern eine Wortmarke eintragen, bin mir aber nicht sicher, ob diese ausreichend ist. Ich möchte aber auch n ...
14.5.2013
von RA Steffan Schwerin
Wir haben vor kurzem eine Praxis eröffnet, uns dafür einen Namen ausgedacht und ein Logo entwickelt. Als Beispiel: "Zahnarzt Trio", bisher ist in Deut ...

| 20.8.2015
von RA Henning Twelmeier
Über eine in Deutschland angesiedelte GmbH ABC soll eine Software (Computerspiel) mit Namen XYZ verkauft werden. Der Verkauf erfolgt über eine eigene ...

| 13.8.2016
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben ein Produkt eintwickelt und es mehrere Jahre unter einem ungeschützten Namen verkauft. Unter anderem haben wir es für einen Kunden abgefüllt ...

| 14.1.2010
von RA André Sämann
Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Geschäftsidee wollen wir (2 natürliche Personen) einen Namen schützen lassen der wesentlich ist für das Kon ...

| 12.8.2006
von RA Christian Mauritz
Hallo, eine allgemeine Frage zu Schutzrechten: Ich habe kuerzlich eine Sammel-Geschmacksmusteranmeldung fuer 4 Comicfiguren beim DPMA eingereich ...
18.5.2012
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich habe eine PR-Agentur gegründet. Meine Marke besteht aus dem Agenturnamen und einem Claim. Ich möchte nicht nur die Wort-Bild-Marke ...

| 26.1.2011
von RA Jan Wilking
Hallo, ich hab da mal eine allgemeine Frage zur Orientierung im Markenrecht. Wenn ich mir einen allgemeinen Begriff, wie z.B. geschminkt marke ...
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