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371 Ergebnisse für „eintragung“

26.2.2015
Die entsprechende Eintragung verlief problemlos und ich habe seither alle Rechte an dieser Wortmarke.

| 19.5.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Eine Eintragung des Bandnamens als Marke ist nie erfolgt.

| 9.5.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Mir ist klar, dass ich die Eintragung nicht benötige, um entsprechende Dinge zu tun, ich möchte aber im Zweifel die Handhabe haben, um es bei anderen unterbinden zu können.
20.6.2009
In diesem Monat habe ich bei OAMI-Online noch mal nach der Eintragung recherchiert und konnte feststellen, dass der Markenschutz offenbar nicht verlängert worden ist.
15.5.2014
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Nach meiner Recherche beim DPMA gibt es Eintragungen für den Namen Schmidt in verschiedenen Varianten.

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Mein Software-Startup (Hamburg) arbeitet an einem Produkt, das noch im Laufe diesen Jahres international auf den Markt gebracht werden soll (Fokus zunächst auf USA und Deutschland). Im Rahmen der Vorbereitung dieser Vermarktung hätte eigentlich unser Firmen- bzw. Produktname international geschützt werden sollen.

| 23.5.2017
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Gegen die Eintragung ist Widerspruch erhoben worden.
11.2.2013
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
Derzeit haben mehrere Parteien beim Deutschen Marken- und Patentamt Anträge auf Eintragung von Wortmarken, bzw. ... Nach Einschätzung der Netzgemeinde ist eine Eintrag eher unrealistisch, da es sich um ein Wort des Sprachgebrauchs handelt und dementsprechend unklar ist, ob eine Eintragung als Marke überhaupt möglich ist - aber das nur am Rande. ... Der Markenschutz tritt mit der Eintragung der Marke ein.
19.10.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Da ich nur in der Klasse 09 Geräte zur Messung der Lackschichtdicke am Kfz verkaufe, bin ich bereit, bei der Klasse 09 in meiner Eintragung folgende Waren- / Dienstleistungen weg zu nehmen.
11.12.2013
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Jedoch bin ich mir nicht sicher inwiefern die deskriptive Eigenschaft hier an einer Eintragung hindern könnte. Ist davon auszugehen, dass der Antrag auf Eintragung in der Nizza Klasse 3 abgelehnt wird?
24.11.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Nach Eintragung der Marke und im laufenden Widerspruchsverfahren, stellt sich nun heraus, dass es eine Firma gibt, die sich exakt so nennt und die ebenfalls Markenschutz beantragt hat, deutlich nach meiner Markenanmeldung. ... Frage (nur dieser Teilaspekt ist entscheidend): Ist mit Eintragung ins Handelsregister und mit der Gewerbeanmeldung bereits Kennzeichenschutz / Namensschutz erlangt worden, auch, wenn weitere Marktaktivitäten (egal welcher Art und Weise) nachweislich nicht stattgefunden haben?

| 11.10.2007
von Rechtsanwalt Markus Roscher-Meinel
Reicht es aus die Eintragung der Marke dann in Frage zu stellen, bzw. den Widerspruch einzuleiten, wenn mich Mitbewerber entgegen seinem Versprechen abmahnt?

| 2.4.2012
Frage: Gibt es eine Möglichkeit, für freie Hersteller von sichtbaren Ersatzteilen für andere alte Autos, mittels eigener Eintragung von dreidimensionalen Marken für solche Teile sich vor einem „Generalangriff" der KFZ-Herstellers zu schützten, zu dem Zwecke, solche Teile unbehelligt herstellen und auf dem Markt anbieten zu dürfen?

| 9.11.2016
von Rechtsanwalt Andreas Orth
Nun meine Frage: "Ist der Name einer Firma mit der Eintragung ins Handelsregister markenrechtlich geschützt, sofern diese "nicht" bei der DPMA oder anderen Datenbanken registriert wurde?

| 12.3.2015
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Hier der Link der Eintragung: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020130551362/DE Meine Fragen wären folgende: 1.)

| 28.5.2012
von Rechtsanwalt Michael Kohberger
Hallo Ich bin "geistiger Erfinder" eine wort-Bild-Marke. Gemeinsam mit einem Bekannten möchte ich mit dieser Geld verdienen. Es handelt sich um eine Tierfigur mit Text.

| 24.2.2017
von Rechtsanwalt Tobias Rath
Fragen: Wie gehe ich bei der Eintragung der Wortmarke konkret vor (als Laie) und welche Kosten kommen auf mich zu?

| 26.8.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Sehr geehrte Rechtsanwälte, in unserem Dorf gibt es einen historischen Begriff für Personen, die in früheren Zeiten das Dorf verließen, um ihr Glück zu suchen. Sie kehrten im Regelfall aber mit leeren Beutel zurück und wurden daher Windbeutel genannt. Diesem Begriff ist der Ortsname vorangestellt.
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