Willkommen beim Original und Testsieger.
Online seit 2004, mit über 140.000 Fragen & Antworten. 
00.000
Bewertungen
0,0/5,0
Günstige Rechtsberatung für alle.
Anwalt? Mitmachen

370 Ergebnisse für „eintragung“


| 3.9.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Die Eintragung sei bereits im Gange, ich habe bereits eine Nachforschung in Auftrag gegeben. ... Daher meine Fragen, ich hoffe sie sind für den Einsatz nicht zu komplex, ansonsten mitteilen: 1) Hat eine nachträgliche Eintragung des Hauptteils meines Firmennamens für mich derartige Auswirkungen, bzw. welche Auswirkungen hat das auf mich und meinen Geschäftsbetrieb (wohl gemerkt, Eintragung in gleicher Branche!) ... Nützt es was, wenn ich jetzt noch schnell selbst einen Antrag auf Eintragung stelle.
21.12.2010
Hallo, ich habe eine Frage speziel zum Verein für das deutsche Hundewesen e.V. (VDH). Darf ich diese Abkürzung noch verwenden?
2.2.2011
ein im Registergericht xx am 10.1.1984 eingetragener Verein und wirbt unter Verwendung eines roten Herzsymbols für Altkleidersammlungen und Geldspenden. Dieses wurde in einem Gerichtsverfahren vor dem Landgericht XX ( 1 0 148/87 ) festgestellt, das der Verein gegen die xxzeitung gewonnen hat. Aus dem Urteil ergibt sich, dass man sich mit Erfolg gegen die Verwendung eines „gleichartigen Slogans" und auch eines „gleichartigen Symbols" wehren kann.
3.2.2012
von Rechtsanwalt Lars Liedtke
Direkt wenn man die Marke eingetragen und die 300€ überwiesen hat oder erst wenn der Antrag komplett durch und die Eintragung erfolgt ist?

| 29.4.2012
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Nehmen wir folgende Gegebenheiten an: - es handelt sich um den fiktiven Begriff "HauMalDrauf", - dieser Begriff sei als reine Wortmarke auch eintragungsfähig - und meine potenziellen Konkurrenten würden dieselben Nizza-Klassen verwenden wie ich.

| 5.2.2009
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Natürlich möchte ich, dass dieser Begriff, nach erfolgreicher Eintragung (er ist nicht als Marke registriert), nur für mein Behandlungskonzept steht und benutzt wird.
10.4.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. Im Internet haben wir nun, die in 2005 registrierte, Website eines niederländischen Unternehmens gefunden, welches sich genauso benannt hat und die gleichen bzw. sehr ähnliche Dienstleistungen für die gleiche Zielgruppe international anbietet. Wir haben daraufhin zunächst freundlich aber bestimmt via e-mail Kontakt gesucht um eine einvernehmliche Vereinbarung zu finden - leider ist der Adressat nicht daran interessiert gewesen und hat sich auf Drohen und Beleidigen verlegt.

| 9.10.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Nun wollten wir die Unionsmarke anmelden und mussten leider feststellen, dass 1 Restaurant und 1 Cateringdienst in England mit ähnlichem Konzept gerade die Eintragung unseres in Deutschland eingetragenen Markennamens als Logo in Form der Bildmarke begehren - das aber lediglich als UK Marke. ... Momentane Regelung ist ja "ganz oder garnicht" aber die UK Brands fallen nach dem Exit definitiv raus aus den Unionsmarken und werden in nationale umgewandelt. 3) Kann ich durch Widersprüche z.B. durch eine fiktive Marke in UK die Eintragung der anderen so lange hinauszögern bis meine Unionsmarke durch ist ? 4) Zusammenfassung: Denken sie, es ist die richtige Taktik, wenn wir jetzt unsere Unionsmarke lediglich in der Klasse 43 anmelden, dabei versuchen die UK Eintragung zu behindern um dadurch vielleicht zuerst eingetragen werden ?
8.8.2015
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Hallo,ich möchte gerne im DPMA eine Wortmarke eintragen lassen. Bei meiner Recherche im WIPO habe ich festgestellt, dass der gleiche Name als U.S Trademark bereits angemeldet ist. Kann ich nun trotzdem den Namen im DPMA als Wortmarke eintragen lassen- oder ist die US Trademark auch hier gültig?
29.5.2007
von Rechtsanwalt Andrej Wincierz
Obwohl meine Marke durch einen Zusatz und durch den Ersten Buchstaben von einer Firma abweicht die das gleiche Gewerbe betreibt verlangen diese von mir das ich meine Eintragung löschen soll!!

| 22.2.2013
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Es sind bisher keinerlei Eintragungen beim Patent und Markenamt vorhanden.

| 9.3.2020
| 50,00 €
von Rechtsanwalt Alexander Dietrich
Aus meiner Sicht stellen sich zwei Möglichkeiten dar: a) ich kann zunächst die Eintragungsfähigkeit anwaltlich prüfen lassen und bei einem negativ- Bescheid die Anmeldung fallen lassen, also erst gar nicht vornehmen b) ich kann die Wortmarke beim DPMA anmelden und habe, falls sie von der Eintragung ausgeschlossen wird, einen "handfesten" Beleg und kann sicher sein, dass es auch niemand sonst anmelden kann.
10.5.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Eine Eintragung als Marke existiert nicht.

| 2.8.2006
Ich habe neben meiner normalen beruflichen Tätigkeit noch ein Einzelunternehmen angemeldet, welches ich vorerst nur nebenher laufen lassen möchte. Dennoch habe ich vor, in den nächsten Jahren Geld damit zu verdienen, und das ganze etwas aus zu bauen. Nachdem ich das Unternehmen angemeldet habe, und auch die passenden Domains zum Firmennamen bestellt habe, musste ich nun feststellen, dass es in den USA bereits eine Firma mit dem selben Namen gibt.
20.4.2011
Kann aus Ihrer Sicht die Wortmarke von mir eingetragen werden und gibt es gute Chancen darauf, dass das Markenamt der Eintragung statt gibt?

| 5.11.2006
Nach einer DPMA Recherche sind drei Eintragungen als Wortmarke (alle Leitklasse 29 und der Inhalt des Waren-/Dienstleistungsverzeichnisses sind ähnlich) von unterschiedlichen Inhabern vorhanden: A.

| 8.7.2008
von Rechtsanwalt Michael Euler
Wie groß ist die Chance einer Eintragung als Marke wie z.B.

| 4.5.2010
Hallo, im Zuge der Fussball WM 2010 würde mich folgendes interessieren: Der Begriff Marke "WM 2010" scheint beim HABM geschütz zu sein, beim DPMA wurde der Begriff ua durch ein Gericht als nicht zu schützen wieder gelöscht. Folgende Annahme: - WIPO: Weltweit BSP: WM 2010 = geschützt - - HABM: Europa BSP: WM 2010 = geschützt - - - DPMA: Deutschland BSP: WM 2010 = nicht schützenswert Frage: Würde diese Konstellation bedeuten, dass der Begriff weltweit geschützt ist, aber in Deutschland als Ausnahme nicht? Oder anders rum: Wer hat Vorrang?
1234·5·10·15·19