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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Eintragung

6.5.2016
von RA Jan Wilking
Guten Tag, vor kurzem haben wir eine Wortmarke eintragen wollen, dies wurde uns mit der Begründung der "angemeldeten Marke stehen absolute Schutzhi ...
18.8.2009
Grüß Gott, ein Franchiseunternehmen im gleichen Bereich, wie ich, tätig hat im März 2009 eine Wortbildmarke eintragen lassen, deren Worte einem m ...
12.8.2010
von RA Marko Setzer
Habe eine Wortmarke für Software angemeldet. Beispiel: Braintree. Nun wurde mir gesagt, der Begriff stelle sich aus zwei allgemein beschreibenden Wo ...
18.6.2015
von RA Henning Twelmeier
Seit einigen Jahren betreibe ich einen Onlineshop unter einem bestimmten Namen. Den Namen habe ich mir noch NICHT als Marke schützen lassen. In ...
11.12.2013
von RA Jan Wilking
A, mit Wohnsitz in Deutschland lässt sich seinen Markennamen und Logo für Deutschland schützen. B, ebenfalls in Deutschland wohnend und arbeitend läss ...

| 3.9.2010
von RA Steffan Schwerin
Schönen guten Tag, ich habe eine Frage zum Markenrecht (Wortmarke). Ich habe eine Einzel-Firma, nennen wir sie "xxyyzyzy des Nachname Vorname ...
12.10.2014
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo, mich würde interessieren, ob bei der Eintragung einer Jahreszahl ein absolutes Schutzhindernis vorliegen könnte. Als Beispiel dient mir die ...
2.2.2011
ein im Registergericht xx am 10.1.1984 eingetragener Verein und wirbt unter Verwendung eines roten Herzsymbols für Altkleidersammlungen und Geldspende ...
21.12.2010
Hallo, ich habe eine Frage speziel zum Verein für das deutsche Hundewesen e.V. (VDH). Darf ich diese Abkürzung noch verwenden? Wenn diese leicht verän ...
3.2.2012
von RA Lars Liedtke
Mal angenommen es gibt ein Unternehmen XY, welches unter einem bestimmten Namen bzw. Marke eine Dienstleistung anbietet. Diese Marke benutzt das Unter ...
29.5.2007
von RA Andrej Wincierz
Guten Tag, ich habe letztes Jahr meinen Firmennamen/Logo als Marke beim Marken und Patentamt schützen lassen. Vor kurzem hat sich eine Firma gemeld ...

| 29.4.2012
von RA Stefan Musiol
Guten Abend, ich möchte eine Marke eintragen lassen und bin nicht sicher, ob ich eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke wählen soll. Beides gleichz ...

| 5.2.2009
von RA Christian Mauritz
Folgender Fall: Ich bin Zahnarzt und habe mir, sagen wir mal, die Internetseite www.zahnfleisch-lifting.de gesichert und möchte den Begriff „zahnfl ...
10.4.2007
von RAin Nina Marx
Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. Im Internet ...

| 9.10.2016
von RA Henning Twelmeier
Zum Sachverhalt: Langfristiges Ziel unseres Unternehmens ist der Ausbau eines Restaurants zu einer internationalen Franchisekette. Zu diesem Zweck ...
10.5.2016
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Von 1970 bis 1979 existierte in England eine Marke aus dem Bereich Musikinstrumente. Diese wurde damals aufgegeben und seit dem nicht mehr verwendet w ...

| 2.8.2006
Ich habe neben meiner normalen beruflichen Tätigkeit noch ein Einzelunternehmen angemeldet, welches ich vorerst nur nebenher laufen lassen möchte. De ...
20.4.2011
Hallo, folgender Sachverhalt: bei einer Recherche beim DPMA ist mir aufgefallen, das ein Webshop, hier als Beispiel "auto2000" genannt, seine URL n ...

| 22.2.2013
von RA Thomas Mack
Ich habe eine Frage zur Verwendbarkeit einer geplanten Firmenbezeichnung. Im Rahmen der Existenzgründung möchte ich als Firmenname gerne meinen Fam ...

| 5.11.2006
Hallo, ich beabsichtige, 2007 einen Verkaufsanhänger (Food) als Gerwerbe zu betreiben und möchte einen bestimmten Namen verwenden, nennen wir den ein ...
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