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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Eintragung

26.9.2006
Guten Tag! Wir haben jahrelang Warenpräsenter bei einer Firma bestellt, die diese auf Basis eines Stecksystems herstellt. Der Hersteller produziert ...
22.7.2016
von RA Jan Wilking
Guten Tag, es gibt ein Produkt, dass nennt sich "Mushroom Coffee" http://www.international.foursigmatic.com/products/mushroom-coffee Darf ich me ...
4.12.2015
von RA Henning Twelmeier
Hallo, wir hatten eine Kooperation mit einem anderen Unternehmen, dem es wirtschaftlich nicht gut geht. Im Zuge dessen war geplant, die bisherige Fir ...

| 14.11.2008
Unternehmen A hat eine Bildmarke entworfen und angemeldet. Unternehmen B sieht sich wegen Ähnlichkeit zur eigenen Marke in seinen Rechten verletzt und ...
25.11.2008
von RA Stefan Steininger
sehr geehrte damen und herren, am 22.4.1998 hat jemmand eine marke/namen eingetragen und diesen nicht wieder verlängert. nun habe ich den gleichen nam ...

| 16.4.2009
Wir sind eine Traditionshandballverein und möchten unser offizielles Vereinslogo gegen unberechtige Nutzung schützen. Frage: - wie ist der Ablauf fü ...
19.11.2006
Hallo, ich würde gerne Textilwaren herstellen lassen! Wäre es erlaubt beispielsweise ein Produkt (wie z.B eine Jacke von ...) eine 1 zu 1 Kopie zu er ...

| 13.2.2013
Hallo, und vielen Dank schon mal für die Beantwortung meiner Frage im Voraus. Nun zu meinem Fall: 1. Frage Ich habe eine Markenanmeldung abgese ...
18.5.2018
von RA Alexander Dietrich
Sehr geehrte Damen und Herren, in Kürze möchte ich ein Produkt herausgeben. In diesem Beispiel tun wir mal so, dass es sich um einen Toilettenreini ...
15.2.2017
von RAin Dr. Corina Seiter
Das Produkt ist eine Minimalisten-Geldbörse mit einer RFID-blocking Funktion (Link zum Produkt: https://www.amazon.de/Minimalisten-Kredit-Kartenhalter ...
10.7.2010
von RA Steffan Schwerin
Sehr geehrte Fachverständige, vielen Dank, dass Sie sich dieser Frage annehmen. Folgende Sachlage beschäftigt mich gerade: Ich habe Anfang des ve ...

| 25.6.2007
von RA Elmar Dolscius
Eine allgemeine Frage zum Markenrecht: Ist es erlaubt, Charaktere oder Titel eines Buches als Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung einzut ...
9.3.2007
Sehr geehrte Damen und Herren, ich studiere in München und habe an einem Werbeseminar teilgenommen. Die Aufgabenstellung dieses Seminares war es ...

| 5.11.2016
von RA Henning Twelmeier
Guten Tag, ich habe ein Design eintragen lassen: https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/register?DNR=402014100429-0003 Dieses wollte i ...

| 2.9.2015
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, wir arbeiten an einer Kampagne mit dem Slogan "Wir ♥ Leipzig". Von unabhängiger Stelle kam nun der Hinweis, dass wir ...
30.1.2013
Guten Tag! Ich habe seit dem Jahr 2005 ein Buch auf dem Markt unter dem Titel "*****". Es handelt sich um ein Theaterstück. Ich habe damals von mei ...
6.6.2019
| 30,00 €
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrter Anwalt, ich möchte mir gerne den Namen eines Golfclubs Musterstadt e.V. als Wortmarke bzw. Wort/Bildmarke schützen lassen, um Golf-Ar ...
11.5.2009
von RA Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hallo und Guten Tag, Ich bin selbständig und möchte mein Gewerbe erweitern und dazu meine email adresse nutzen und habe heute im www gesehen,das unte ...
23.4.2005
von RA Arnd-Martin Alpers
Guten Tag, wenn eine Marke beim Deutschen Marken und Patentamt angemeldet ist und nach einem Jahr von einem anderen Unternehmen als EU Marke angeme ...
1.4.2007
Sehr geehrte Damen und Herren Rechtsanwälte, gerne hätte ich eine zweite, ebenfalls, neutrale Meinung. ( Ist mit dem Erstbeantworter abgesprochen) ...
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