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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Anmeldung


| 16.2.2009
von RA Sebastian Stark
A ist (führendes) Mitglied der Band "Die X's". Der Bandname ist durch A seit längerem beim DPMA als Wortmarke für Klasse 41 (Unterhaltungsdienstlei ...
2.12.2005
von RA Stefan Steininger
Hallo und guten Tag Ich möchte gerne eine Wortmarke, hier als Beispiel "FISCH" genannt, in den Klassen 25,38 und 41 schützen lassen. Im Antrag habe ...
19.4.2011
von RA Reik Kirchhof
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte eine Marke anmelden, welche aus einer Wortabkürzung und einer Zahl besteht, wie beispielsweise Recht438. ...

| 29.7.2007
von RA Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, trotz intensiver Recherche in den bereits inserierten Fragen dieser Präsenz, konnte ich leider keinen passenden Eint ...
21.4.2007
von RA Elmar Dolscius
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte für mein Unternehmen eine bislang lt. DPMA nicht angemeldete oder eingetragene Wortmarke für eine Veranst ...

| 18.12.2014
Allgemeine, hypothetische Frage: Ein deutsches Einzelunternehmen bestellt bei einem Hersteller in Pakistan grüne Pullover(kein besonderes Design) u ...

| 7.1.2010
Sehr geehrte Damen und Herren, die hier von mir genannten Marken sind reine Phantasieworte. Es geht jeweils um lateinische Begriffe, die ich daher ...

| 14.11.2012
Einer bereits eingetragenen EU-Marke mit einer Klasse soll später eine weitere Klasse hinzugefügt werden. Wie ist das Verfahren? ...
13.11.2007
von RAin Nina Marx
Wir produzieren seit Jahren eine Gewürzpaste. Die Entwicklung und Verarbeitung hat mein Vater vor 47 Jahren entwickelt. In letzter Zeit wird die Paste ...

| 2.11.2015
von RA Henning Twelmeier
Eine bestimmte Dienstleistung wird nachweislich seit 2009 unter dem Namen C....... angeboten . Dieser Name C..... Ferienhaus hat bei Google mittlerw ...
24.6.2019
| 68,00 €
von RA Henning Twelmeier
Mit meiner Firma, die vor einigen Jahren im EU-Ausland gegründet wurde, verkaufe ich erfolgreich Metallbau-Sonderanfertigungen für spezielle Einsätze. ...

| 13.10.2012
von RA Robert Weber
Ich möchte eine Wortmarke bzw. Bild - Wortmarke eintragen lassen. Nach Recherchen haben ich festegstellt, dass dieser Name bereits als Wortmarke fü ...
30.11.2016
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Holzwaren unter dem Fantasie-Markennamen "Frank George" auf Amazon und eBay vertreiben. Die Holzwaren ...

| 5.12.2015
von RA Henning Twelmeier
Guten Morgen, ich habe zwei Domains, eine Example.EU & Example.ME 2011 registriert. Wir benutzen diese Domains im Gaming Bereich, für ein Multipla ...
24.11.2015
von RA Henning Twelmeier
Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Problematik, als Teil eines komplexen und vielschichtigen Themenkomplexes. Ich bin Inhaber einer Marke, ...
22.12.2010
Guten Tag, eine kurze Frage: Ein Frästeil aus Metall ist als Gebrauchsmuster beim Patentamt eingetragen. Ich habe nun auch ein Frästeil was in U ...

| 3.8.2010
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe von der zuständigen Stelle meines AGs folgendes Anschreiben zu meiner Erfindungsmeldung erhalten. "Beginn ...

| 9.6.2011
von RA Jan Wilking
Ich plane ein Zitat von einer berühmten politischen Persönlichkeit (verstorben in den 1960ern Jahren) für eine werbliche Anzeige im Print- und Onlineb ...

| 10.11.2012
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein Unternehmen im Bereich der Energiekostenoptimierung / Energiemakler gegründet und die Firmen Bezeichnun ...

| 19.3.2015
Ich möchte innerhalb der Cooling-off-Phase (GM-Anmeldung) einen Abgrenzungsvorschlag an die Gegenseite unterbreiten und habe ggf. vorher einige Rückfr ...
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