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Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht Anmeldung


| 8.7.2008
von RA Michael Euler
Ich beabsichtige, den Namen einer landschaftlichen Gegebenheit als Wort- und Bildmarke eintragen zu lassen, um typische landwirtschaftliche und handwe ...
25.2.2011
von RA Thomas Zimmlinghaus
Guten Abend, ich bin eine Privatperson und habe eine Idee, die ich zum Patent anmelden möchte. Da ich keinerlei Ahnung von Patentrecht habe und auch ...
15.2.2007
In einem Verletzungsverfahren in dem es um ein abgelaufenes Gebrauchsmuster geht, beabsichtige ich einen "Antag auf Feststellung der Unwirksamkeit am ...

| 14.6.2007
von RA Christian Mauritz
Guten Tag, ich habe seit drei Wochen ein eigenes neues Produkt bei ebay eingestellt mit eigenem Produktnamen, Logo mit Produktnamen, Slogan und einer ...
10.5.2019
| 50,00 €
von RA Jan Wilking
Angenommen es wurde vor über 10 Jahren, von einem Unternehmen, versucht eine Marke beim dpma anzumelden. Die Markenanmeldung ist beim dpma eingegange ...
18.7.2013
Ich bin Schweizer Einzelunternehmer und habe in Alicante selbst online eine Wortmarke zum EU Schutz angemeldet. Diese wurde mit der Begründung abgewi ...

| 20.2.2019
| 50,00 €
von RA Alexander Dietrich
Guten Tag, meine Schwester hatte 2010 für unseren Familienbetrieb eine Wort/ Bild-Marke angemeldet. Diese Marke wurde aber nun lange ( 5 Jahre ) nich ...

| 13.2.2013
Hallo, und vielen Dank schon mal für die Beantwortung meiner Frage im Voraus. Nun zu meinem Fall: 1. Frage Ich habe eine Markenanmeldung abgese ...
11.5.2012
Ich habe eine grundsätzliche Idee, wie jedes Smartphone bereichert werden könnte. Nun möchte ich nicht direkt einen Hersteller kontaktieren, damit die ...

| 11.3.2011
von RA Jan Wilking
Hallo! Ich habe eine Produktidee, die ich versuche wie folgt zu beschreiben. Es handelt sich um ein Produkt im Bereich Pferdesportbedarf. Die Basis ...
5.6.2006
von RA Jens Jeromin
Sehr geehrter Anwalt/Anwältin, ich habe mich im Dez 04 selbstständig gemacht. Ich fertige Terrarien für den Verkauf bei Ebay und über andere Absatzw ...
31.1.2014
Unser Fall ist folgender: Nachdem wir zu Beginn unserer Geschäftstätigkeit eine Markenanmeldung selbst nicht vorgenommen hatten und angefangen habe ...
12.8.2010
von RA Marko Setzer
Habe eine Wortmarke für Software angemeldet. Beispiel: Braintree. Nun wurde mir gesagt, der Begriff stelle sich aus zwei allgemein beschreibenden Wo ...

| 9.1.2014
von RA Robert Weber
Guten Tag, auch wenn es bereits viel zu meiner Sachlage zu lesen gibt, möchte ich mein Anliegen vortragen, vielleicht ist es doch wieder individuel ...
11.2.2019
| 25,00 €
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mich vor Anmeldung meiner Wortmarke erkundigt und alle Voraussetzungen m.E. geprüft (Markenanmeldung vor P ...

| 9.10.2016
von RA Henning Twelmeier
Zum Sachverhalt: Langfristiges Ziel unseres Unternehmens ist der Ausbau eines Restaurants zu einer internationalen Franchisekette. Zu diesem Zweck ...

| 1.5.2012
Hallo, ich habe eine deutsche Wortmarke erteilt bekommen (Einspruchsfrist läuft). Die Wortemarke soll dienen als Name einer Software, die ich im I ...
18.5.2012
von RA Jan Wilking
Guten Tag, ich habe eine PR-Agentur gegründet. Meine Marke besteht aus dem Agenturnamen und einem Claim. Ich möchte nicht nur die Wort-Bild-Marke ...
23.3.2006
von RA Arnd-Martin Alpers
Hallo, mein Familienname ist englischer Herkunft. Nehmen wir an, ich heiße Presley! Nachdem ich die möglichkeiten des Internets erkannt habe und f ...
20.12.2006
von RA Stefan Steininger
Sehr geehrte Damen und Herren, ich beabsichtige ein neues elektronisches Produkt zu produzieren. Nach ausführlicher Recherche stellte sich jedoch ...
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