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264 Ergebnisse für „anmeldung“


| 22.6.2011
Sehr geehrte Damen und Herren , kurz gefragt, ich habe ein eigenes Webradio wo ein Kollege bzw Facebookbekannter ein Logo entworfen hat . Er hat uns eine Mail mit dem Logo geschickt sowie eine Mail das er uns das Logo SCHENKT.. Jetzt gibts leider wie man das so kennt , ein wenig streit und möchte das Logo wiederhaben welche Rechte habe ich nun er hat mir/uns doch das Logo geschenkt obwohl ich 3 mal geschrieben habe das ich auch gerne was Zahle alle E-Mails sind darüber noch vorhanden.

| 21.5.2012
von Rechtsanwalt Dr. Aljoscha Winkelmann
Kann man ein Ernährungsprogramm schützen lassen? Wenn ja: Wo kann man erfahren ob ein bestimmtes Ernährungsprogramm - hier "WWDI" - Wissen wie Du isst" - geschützt ist. Kann man einen Namen für ein Ernährungsprogramm (z.B.
19.10.2012
von Rechtsanwalt Thomas Mack
Ich habe die Marke Registernummer: 302012009957 eingetragen. Jetzt wurde Widerspruch von der Marke 30138805 erhoben. Widerspruch richtet sich auf „alle Waren der Klasse 09".
9.2.2019
von Rechtsanwalt Dr. Lars Maritzen LL.B MLE
Guten Tag, ich möchte mich über das Markenrecht einer Word- Bildmarke informieren. Es handelt sich um das DDR Moped "Schwalbe" der Marke SIMSON. Die Firma SIMSON existiert nicht mehr - die Namensrechte sind aber an die Gewerbepark Simson GmbH übergegangen.
9.9.2019
von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Zugang ohne Anmeldung / Freischaltung möglich) Facebook-Gruppe, wo Benutzer des soz.
28.11.2006
Nach einfacher Online-Anmeldung (dort wird gefragt ob der Besteller eine Stelle des Konzerns oder ein Konzernfremder ist, wahrheitsgemäß habe ich letzteres angegeben) kann man dort wie in einem normalen Webshop die Unterlagen bestellen.

| 19.11.2014
Hallo, ich würde gerne die Marke "WINTSUN" für die Klassen Sportunterricht, Sportbekleidung & Franchise eintragen lassen. Bei dem Wort handelt es sich um eine Wortneuschöpfung meinerseits, abgeleitet von der chinesischen Kampfkunst "Wing Tsun", "Wing Chun", Ving Tsun", etc. und dem englischen Wort "win" (gewinnen) Die anderen Schreibweisen sind gebräuchlich. Es gibt verschiedene Schreibweisen, da der Kampfstil aus dem chinesischen nicht eindeutig in die lateinische Sprache übersetzt werden kann.
8.12.2016
von Rechtsanwalt Henning Twelmeier
Hi, Wir sind hersteller von trachten im ausland und vertreiben in deutschland dirndl im online shop. Onlineshop ist aus dem Ausland. Versenden tun wir direkt aus Deutschland.

| 5.6.2006
von Rechtsanwalt Karlheinz Roth
Ich habe als Angestellter eines großen Konzerns im Rahmen meiner Tätigkeit eine Erfindung gemacht, die ich meinem Arbeitgeber mit – nach meiner Auffassung - allen erforderlichen Angaben gemeldet habe. Mein Arbeitgeber setzt diese Erfindung auch bereits vollumfänglich ein, da Sie ein Herstellungsverfahren erheblich verbilligt und einen sehr hohen betrieblichen Nutzen bringt. Mein Arbeitgeber hat daraufhin (wie üblich) erklärt, diese Erfindung zum Patent anzumelden und dies ist meines Wissens auch erfolgt.
10.11.2011
Hallo, wir haben hier im Allgäu einen großen privaten ambulanten Pflegedienst für Senioren. Als Logo haben wir ein lachendes Herz mit einem Blumenstrauß. Ich stelle nun unser Unternehmen auf neue Füsse und würde gerne das lachende Herz mit dem Blumenstrauss schützen lassen.

| 13.11.2012
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Sehr geehrte Herrn Anwälte, hiermit bitte ich Sie um Überprüfung des beigefügten Verwertungsvertrages, und hieraus abgeleitete Fragen für mich. Von diesen Verträgen habe ich den letzten Jahren einige abgeschlossen ( 6-10) 1.Ich bin zu 100% alleiniger Komponist und Texter der Songs aber musste für eine CD- Veröffentlichung diesen Deal machen, das ich meine Urheberrechte zur hälfte abtrete und es hinnehme das der Inhaber der Plattenfirma XXXX als Mitautor auch Gema-mässig gemeldet wurde. Im Gegenzug wurden dann diese Songs mit verschiedenen Künstlern der Plattenfirma veröffentlicht.

| 10.3.2008
Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Jahren habe ich in einem Geschäft, das Küchengeräte mit ungewöhnlichem Design verkauft, einen Messerblock entdeckt, der aus hunderten zusammengebundenen, aufrecht stehenden Schaschlikspießen besteht, die auf einer runden Gummiplatte stehen. Die Messer konnten senkrecht von oben zwischen die Spieße gesteckt werden. Der Designer für dieses Produkt war namentlich erwähnt.

| 17.12.2007
Oder bleibt lediglich das Geschmacksmuster als Schutzmöglichkeit übrig, obwohl im Rahmen der Anmeldung Neuheit und Eigenart gar nicht geprüft werden und somit im Zweifel teure Rechtsstreitigkeiten drohen?
20.12.2008
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein umfassendes Problem und brauche dort einen kompetenten Rat. Zunächst möchte ich den Sachverhalt klären. Mit meinem Schulfreund und damalig besten Freund eröffneten wir ein Geschäft.

| 17.1.2012
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Es geht um eine Community-Veranstaltung, die seit zwei Jahren (zwei mal) unter einem bestimmten Namen lief. Das bisherige Organisationsteam hat nun hingeworfen und ein neues Team hat mit der Organisation des nächsten Events begonnen. Die Durchführung der Events lief bisher auf Unkostendeckung hinaus und soll auch diesmal über die Deckung der Unkosten keine Einnahmen bringen.
9.9.2006
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, vor einigen Wochen habe ich als Privatperson mehrere Artikel von Abercrombie & Fitch auf Ebay angeboten. Überraschenderweise habe ich gestern Post von der Vertretungsberechtigten Anwaltskanzlei mit Sitz in Frankfurt bekommen, mit der Aufforderung eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (Ausküntfe über Umsatz, Lieferanten etc), sowie einer Kostenrechnung von ca. 2.000€ (Gegenstandswert 150.000€). Hier Punkt 3. des Schreibens: >>> Zu Ihrer Überraschung musste unsere Mandantin festelenn, dass Sie über die Internethandelsplatfomr Ebay unter der ID "xxxxxx" Bekleidungsstücke, die ohne Zustimmung unserer Mandantin versehen sind, anbieten und/oder vertreiben.
10.4.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Wir sind ein Dienstleistungsunternehmen und haben in 2000 eine internationale Wortmarke registrieren lassen, wir nutzen diese Marke aktiv. Im Internet haben wir nun, die in 2005 registrierte, Website eines niederländischen Unternehmens gefunden, welches sich genauso benannt hat und die gleichen bzw. sehr ähnliche Dienstleistungen für die gleiche Zielgruppe international anbietet. Wir haben daraufhin zunächst freundlich aber bestimmt via e-mail Kontakt gesucht um eine einvernehmliche Vereinbarung zu finden - leider ist der Adressat nicht daran interessiert gewesen und hat sich auf Drohen und Beleidigen verlegt.
21.4.2007
von Rechtsanwalt Markus G. Werner
Wenn man auf Gettyimages auf ein Bild klickt bzw. vergößert, dann erscheint - nach Anmeldung auf der Seite - das Original-Bild ohne ein Logo von Gettyimages.
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