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262 Ergebnisse für „anmeldung“

25.3.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Ich soll für eine Agentur einen Spielzeug-Prototypen herstellen. Es handelt sich dabei in weitesten Sinne um eine bildhauerische Arbeit, Die Agentur wird den Prototypen an einen Kunden weitergeben, der diesen dann noch gering erweitert und in großer Zahl produzieren lassen will. Da ich keine bildhauerische Ausbildung habe, kann ich den Prototypen nicht als Kunstobjekt mit 7% MwSt. verkaufen und habe somit nicht den automatischen urheberrechtlichen Schutz.
17.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Ich möchte wissen, ob ich eine US-Marke in Europa "kopieren" kann. - Es handelt sich um ein Produkt, dass in den USA von einem kleinen Unternehmen im Internet verkauft wird. - Es besteht eine US-Marke, jedoch keine EU oder DE Marke. - Das Produkt wird nicht in Europa vertrieben, auch ein Versand nach Europa ist explizit vom Anbieter auf dessen Website ausgeschlossen. Es gibt auch keine Dritten, die die Marke in Europa verkaufen. - Lediglich die Domain für Großbritannien verlinkt auf die US-Domain. - Ich bin im Besitz aller europäischen Domains (außer der für Großbritannien) und möchte gerne ein gleichartiges Produkt mit dem exakt gleichen Namen in Europa vertreiben. - Eine vertraglich Vereinbarung mit dem Amerikaner ist unwahrscheinlich. Ist dies zulässig?
24.4.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Hallo, wir betreiben seit 1,5 Jahren einen Webshop. Wir haben uns vor gut einem 3/4 Jahr die URL (ohne "www" und ".de") als Wortmarke eintragen lassen, was auch vom Markenamt bestätigt worden ist. Wir haben nun vom Wettbewerb einen Widerspruch dagegen erhalten, anscheinend aufgrund einer angeblichen Namensähnlichkeit.
11.6.2008
von Rechtsanwalt Christian Mauritz
Guten Tag! Ich hätte eine Frage zum Gebrauchsmuster. Wie ich gerade erfahren habe, hat sich eine Firma ein Gebrauchsmuster zur Anbringung von Textilien (Großformatdrucke wie sie in der Werbebranche verwendet werden) an Gebäuden mittels Klettbandstreifen schützen lassen.
17.3.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Hallo, es soll ein Logo als Marke angemeldet werden. Das Logo zeigt u.A. 4 stilisierte Buchstaben (Firmenabkürzung). Es geht nicht darum die Firmenabkürzung als Wortmarke zu schützen, es soll nur ein (R) neben dem Logo stehen dürfen.

| 1.11.2010
Sehr geehrte Damen und Herren, ich vertreibe eine Shareware über das Internet, die sich mit der Verarbeitung und dem Schnitt von Videodateien beschäftigt. Zwar enthält meine Software keine eigenen Decoder oder Encoder für Audio oder Video. Allerdings analysiert die Software die Daten natürlich und verändert sie gemäß aktueller Video-Standards.
22.9.2020
| 30,00 €
von Rechtsanwalt Michael Epping
Hallo, ich habe bereits einen Versuch unternommen, eine Wortmarke eintragen zu lassen. Es handelt sich konkret um die Marke "Neo Cars". Leider wurde der Antrag vom Patentamt abgelehnt, da "Neo" ein anderer Begriff für "Neu" ist und Cars das englische Wort für Autos ist und somit die beiden Wörter zusammen einen eindeutig beschreibenden Charakter haben.
19.5.2008
Sehr geehrte Rechtsanwältin, sehr geehrter Rechtsanwalt seit 2002 nutzen wir geschäftlich (im Außenverhältnis) ein selbsterfundes Logo (Visual) im Zusammenhang mit einem Schriftzug (Firmenname). Im Jahr 2007 (10.08.2007) wurde Logo und Schriftzug im Markenregister eingetragen. Im Mai 2008 wurde das Unternehmen als GmbH im Handelsregister eingetragen.
20.4.2011
Hallo, folgender Sachverhalt: bei einer Recherche beim DPMA ist mir aufgefallen, das ein Webshop, hier als Beispiel "auto2000" genannt, seine URL nicht als Wortmarke eingetragen hat. Da ein anderer Shop unter "auto 3000" eine ähnliche Wortmarke eingetragen hatte, sollte es generell möglich sein, die Wortmarke einzutragen. "auto2000" hatte bereits versucht die Marke einzutragen, aber es wurde vom Markenamt abgelehnt (Begründung nicht einsehbar bei DPMA).

| 29.4.2012
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Guten Abend, ich möchte eine Marke eintragen lassen und bin nicht sicher, ob ich eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke wählen soll. Beides gleichzeitig ist mir momentan zu teuer. Nehmen wir folgende Gegebenheiten an: - es handelt sich um den fiktiven Begriff "HauMalDrauf", - dieser Begriff sei als reine Wortmarke auch eintragungsfähig - und meine potenziellen Konkurrenten würden dieselben Nizza-Klassen verwenden wie ich.

| 20.6.2011
von Rechtsanwalt Jan Wilking
Mein Software-Startup (Hamburg) arbeitet an einem Produkt, das noch im Laufe diesen Jahres international auf den Markt gebracht werden soll (Fokus zunächst auf USA und Deutschland). Im Rahmen der Vorbereitung dieser Vermarktung hätte eigentlich unser Firmen- bzw. Produktname international geschützt werden sollen.
28.7.2006
von Rechtsanwältin Nina Marx
Wir haben im vergangenen Jahr einen Verein gegründet und diesem einen Kuntnamen samt Logo und entsprechender Homepage gegeben. Einer der Mitglieder im Beirat hat sich verabschiedet und den Vereinsnamen nun auf sich markenrechtlich angemeldet. Sein offensichtloiches Interesse besteht ausschlißlich darin, dem Verein Schaden zuzufügen.
10.2.2008
von Rechtsanwalt Robert Weber
Obwohl für beide Anmeldungen noch kein geprüftes Patent erteilt wurde, betrachten wir die Erteilung nicht als gefährdet und haben auf einen Einbehalt von 2/3 der Vergütung verzichtet".
10.7.2010
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Unter dem Kunstnamen habe ich seit der Anmeldung der Domain als Freiberufler Rechnungen geschrieben und generellen Schriftverkehr geführt sowie den Businessplan mit Namen beim Steuerberater beglaubigen und beim FA eingereicht.
7.9.2008
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Dannheisser
4) die preise waren im internet nie hinterlegt und auch eine anmeldung als kunde war nie möglich.
15.4.2007
von Rechtsanwalt Jens Jeromin
Meine Anmeldung wird ausschließlich zu Privatzwecken genutzt und hat ganze 46 Bewertungen.

| 19.2.2010
von Rechtsanwalt Matthias Kassner
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mir als Privatperson eine Internetdomain z.B. "fahrendeSteine“ reserviert. Unter dieser Domain startet im April 2010 ein privates Projekt.
27.1.2012
Hallo liebe Wissenden, ich möchte ein Videoportal im Kleinen (ähnlich dem Youtubeprinzip) anbieten. Hierbei können User ebenfalls Videos hochladen; da ich allerdings nicht die technischen Möglichkeiten (und auch das End-Wissen) habe, alle hochgeladenen Videos einzeln auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, jedoch natürlich nicht wider das Gesetz handeln möchte, meine Frage(n): - kann ich in den Nutzungsbedingungen einen Text einfügen, der mich vor Abmahnungen schützt (sollte wohl bei Youtube so sein, oder?) - selbstverständlich würde ich jedes gemeldete Video innerhalb 24 Std. sofort löschen - wie sähe ein Standardtext der obiges erfüllt aus, oder... - welche Alternativen gibt es, ohne für die künftigen User die Nutzung allzu umständlich zu machen?
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