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10.2.2008
von RA Robert Weber
Hallo, folgender Sachverhalt: Im Jahre 2004 haben ein Arbeitskollege und ich im Rahmen eines Entwicklungsauftrags 2 Erfindungen gemacht, die wir a ...
10.7.2010
von RA Steffan Schwerin
Sehr geehrte Fachverständige, vielen Dank, dass Sie sich dieser Frage annehmen. Folgende Sachlage beschäftigt mich gerade: Ich habe Anfang des ve ...
7.9.2008
von RA Kai-Uwe Dannheisser
ich habe eine internetseite, diese hat ein freund vor ca. 1,5 Jahren gestaltet, diese seite habe ich nie benutzt, es hat sich kein einziger kunde a ...

| 16.3.2014
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, Kurz zum Hintergrund: ich beschäftige mich derzeit mit dem Gedanken, mich (neben dem Studium) nebengewerblich selbs ...
10.6.2010
von RA Steffan Schwerin
Verehrter Anwalt, verehrte Anwältin, ich entwickele gerade einer Software für eine sichere Datenlöschung. Um eine sichere Datenlöschung zu ermög ...
17.11.2017
von RA Alexander Dietrich
Wir möchten in China Uhren mit unserem Logo beziehen und in einem online shop vertreiben. Also eine eigene Marke aufbauen. In wie weit sind solche Din ...
26.11.2014
von RA Christian Mauritz
Sehr geehrte Damen und Herren, Mein Unternehme nennt sich seit 2008 "XXXXX" Fachbetrieb der Folientechnik ist als Wortbildmarke auch eingetragen. N ...
30.3.2007
von RAin Nina Marx
Die Situation ist wie folgt Wir mochten eine Internet Dienstleistung anbieten. Der Name, den wir momentan favorisieren setzt sich jedoch aus einem ...

| 16.4.2012
von RA Jan Wilking
Guten Tag, es geht um folgende Situation: im Rahmen einer Diensterfindung bin ich (Arbeitnehmer/AN) als alleiniger Erfinder für ein Gebrauchsmus ...
11.10.2012
von RA Christian Mauritz
Habe seit einigen Jahren eine eigene Marke für Kopierpapier. Diese möchte ich nunmehr schützen lassen. Leider ist diese Marke aus heutiger Sicht nicht ...
11.4.2013
von RA Jan Wilking
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe vor verschiedene Modelle von Blumenvasen eines bekannten Herstellers durch hinzufügen einer bestimmten Füll ...

| 2.9.2013
von RA Jan Wilking
Ich möchte mir einen kleinen online-Handel aufbauen. Jetzt habe ich beim Recherschieren im Netz eine Seite gefunden, wo bereits ein Produkt angeboten ...
5.9.2006
von RA Stephan Bartels
Hallo, mir wurde die Eintragung einer Wort/Bildmarke abgelehnt. Es handelt sich um "x-xxx" (x steht für einen Buchstaben) . Begründung, Unterscheid ...

| 15.12.2011
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Frage zielt auf den Schutz einer Idee ab. Ich möchte ein farbiges Schmuckstück (Edelstein, Zirkonia etc.) e ...
18.3.2006
Guten Tag, mein Name ist Peter Turin (Name geändert). Ich bin heute 32 Jahre alt. Seit meiner Kindheit werde ich von meinen Bekannten und Freunden ...

| 25.5.2010
von RAin Isabelle Wachter
Guten Morgen, ich bin in den USA auf eine Aktion aufmerksam geworden, die ich gern in Deutschland in ähnlicher Form umsetzen würde. Dies schließt d ...

| 14.1.2010
von RA André Sämann
Sehr geehrte Damen und Herren, für eine Geschäftsidee wollen wir (2 natürliche Personen) einen Namen schützen lassen der wesentlich ist für das Kon ...
10.5.2006
von RA Markus Timm
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe ein System für eine bestimmte Branchen-Suchmaschine ideel ausgearbeitet. Dazu gehören Internetseiten (eine ...
12.7.2006
von RAin Nina Marx
Sehr geehrte Damen und Herren, 2004 ließ ich ein Gebrauchsmuster schützen (konkret : einen Haartrockner (Fön) mit bestimmten Merkmalen bzw. Ausstat ...
14.9.2005
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin momentan mit dabei eine Ware zu Planen um diese dann in Deutschland fertigen zu lassen. Nun ist mir aufgef ...
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