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1.259 Ergebnisse für „klausel“


| 20.3.2012
von Rechtsanwalt Heiko Tautorus
Ende Januar 2012 haben wir ein EFH besichtigt; der Makler ist für einen erkrankten Kollegen eingesprungen und hatte keine Kenntnis über das Haus, so dass der Eigentümer die Führung übernommen hat. Vorab hatten wir per Email ein Exposé erhalten in dem u.a. eine Provision von 5,95% bei Vertragsabschluss anfällt und das hinsichtlich der Richtigkeit und Vollständigkeit des Objektes keine Haftung übernommen werden kann. Der Eigentümer wies bei der Erstbesichtigung auf einen behobenen Wasserschaden hin.
7.10.2006
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder nichtig sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. ... Nach einer Kündigung ist der Kündigende nicht berechtigt unter einem anderen Namen dieses Projekt fortzusetzen. § 10 Änderungen und Ergänzungen Änderungen sollten immer der Schriftform bedürfen. § 11 Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder seine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
8.9.2009
von Rechtsanwalt Steffan Schwerin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir vermitteln in unserem Shopgeschäft an private Endkunden Mobilfunkverträge im Auftrag eines großen Netzbetreibers. Dieser hat im Jahre 2007 über die Distribution mitteilen lassen, dass eine EFC-Regelung (Early forced churn) eingeführt wird. Diese besagt, dass der Netzbetreiber das Recht hat, Provisionen von einem Händler zurück zu fordern, wenn die Anzahl der "schlechten" Verträge in einem Monat einen Schwellwert von 8% übersteigt.

| 26.4.2007
von Rechtsanwältin Nina Marx
Folgender Sachverhalt: Mein (noch) Ehemann und ich waren je zu ½ Eigentümer eines EFH, welches im Juni letzten Jahres verkauft wurde. Auf diesem Haus befanden sich 3 Darlehen in einer Gesamthöhe von 172.800,- €. Allerdings wurden nur 2 Darlehen davon auch tatsächlich für das Haus verwendet.
9.8.2011
Sehr geehrte Damen und Herren, als Kaufinteressent einer Eigentumswohnung bitte ich um Prüfung des folgenden KV-Entwurfs unter Beachtung der folgenden Randbedingungen: Es handelt sich um eine Neubauwohnung, welche noch nicht komplett fertig gestellt ist. Es fehlen unter anderem der Bodenbelag, die Malerarbeiten, und die sanitären Objekte. Es wurde vereinbart die Wohnung bis auf einige kleinere Dinge (wie Buchetrittstufen der Wendeltreppe innerhalb der Wohnung oder ein noch fehlender Heizkörper), welche noch lose (ohne Montage) vom Bauträger bereit zu stellen sind, im jetzigen Zustand bei entsprechender Kaufpreisminderung zu übernehmen.

| 25.10.2010
von Rechtsanwalt Robert Weber
Bei einem Online-Publishing-Verlag (BoD) kann man einen Autorenvertrag abschließen (siehe unten Autorenvertrag). Danach kann man ein Buch veröffentlichen, wobei man selbst nicht Autor sein muss, man kann einen anderen Autor benennen. Dazu kann man Online einen Buchvertrag (siehe unten Buchvertrag) abschließen.
20.4.2008
Guten Tag, am 4.4.08 haben wir (Ehepaar) einen Vertrag zum Bau eines schlüsselfertigen Einfamilienhauses auf unserem Grundstück abgeschlossen. Mehrere Sachverhalte, die vor dem Vertragsabschluss noch kein Problem darstellten, sind nun nach dem Vertragsabschluss problematisch und mit Aufpreisen behaftet. Wir haben nun das Gefühl, dass der Verkäufer in mehreren Punkten unehrlich war und möchten deshalb von dem Vertrag möglichst ohne Kosten zurücktreten.
7.7.2016
von Rechtsanwältin Doreen Prochnow
Hallo, im März 2014, als ich zur Vertretung in Stadt x arbeitete, kam der Geschäftsführer von dem Immobiliengeschäft nebenan. Ich verstand mich gut mit ihm und er bat mir an als Makler bei ihm anzufangen. Zu der Zeit würde ich für eine höhere Stelle eingearbeitet und empfand es als riskant alles dafür aufs Spiel zu setzen.
28.2.2013
Vom Fitnessstudio wurde eine Mitgliedschaft ab 01.03.11 berechnet, die ich bis zum 28.02.2013 trotz Umzug am 01.01.2012 (130km) zahlen soll. Bereits am 01.06.2008 habe ich einen Fitnessvertrag bei dem besagten Fitnessstudio unterschrieben. Durch meine einjährige Anstellung (ab 01.07.09) als Aushilfe bei diesem Fitnessstudio wurde dieser Vertrag auf „VIP" gesetzt, (bedeutet man kann das Fitnessangebot gratis in Anspruch nehmen) ich habe diesen Vertrag aber nie gekündigt.
14.10.2008
Hallo, meine Frau und ich wollen uns ein altes Haus im Mietkauf kaufen. Nicht erschrecken – ich habe zu 3 Punkten Fragen , die Ende dieses Textes gestellt werden. Nachfolgend der Vertrag, den wir mit dem Verkäufer bereits geschlossen und unterschrieben haben: Verbindlicher Vertrag zur Übertragung des Grundstückes samt Gebäude in Hauptstrasse XXXXXXX zum 15.07.2008 zwischen Herrn XXXXXXXXX XXXXXXXXX XXXXXXXXX - als Verkäufer - und XXXXXXXXX XXXXXXXXX XXXXXXXXX - als Käufer - wird folgender Kaufvertrag geschlossen: § 1 Kaufobjekt 1.

| 4.5.2012
Ziffer XIV AGB (Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag) (je nach Ihrer AGB-Version auch als Klausel Ziffer XV, XVI, XVII oder XVIII nummeriert) Die bisherige Regelung "Eine Übertragung der aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten an die Telekom Deutschland GmbH (Landgrabenweg 151, 53227 Bonn) oder an eine andere Gesellschaft des Konzerns Deutsche Telekom AG sowie an eine Gesellschaft des Konzerns der Drillisch AG (Wilhelm-Röntgen Straße 1-5, 63477 Maintal) ist ohne Zustimmung des Kunden zulässig." wird ersetzt durch die folgende neue Regelung: "Eine Übertragung der aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten an eine der nachfolgenden Gesellschaften ist ohne Zustimmung des Kunden zulässig (Anschrift der Gesellschaft, soweit nicht abweichend angegeben: Wilhelm-Röntgen-Straße 1-5, 63477 Maintal): Drillisch AG; Drillisch Telecom GmbH; MS Mobile Services GmbH; SIMply Communications GmbH; MSP Holding GmbH; b2c.de GmbH, Boschetsrieder Strasse 67-69, 81379 München; 1&1 Telecom GmbH, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur; mobilcom-debitel GmbH, Hollerstraße 126, 24782 Büdelsdorf; Telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn; Vodafone D2 GmbH, Am Seestern 1, 40547 Düsseldorf; E-Plus Service GmbH & Co.

| 27.12.2014
Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
6.8.2005
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
September 2005) und wegen der Unkenntnis seines Rechtsanwalts in steuerlichen Dingen folgende Klausel in der Vertrag aufnimmt: 1.

| 15.1.2013
von Rechtsanwalt Daniel Hesterberg
Mein Arbeitsvertrag beinhaltet folgende Klausel unter der Überschrift: Arbeitszeit 1.
26.9.2005
von Rechtsanwältin Nina Marx
. § 139 BGB sind, bewahrt Sie die salvatorische Klausel („Falls einzelne Bestimmungen des Vertrags nicht wirksam...“) vor einer Unwirksamkeit der Regelung im ersten Halbsatz, und im Übrigen auch des gesamtem Vertrages.

| 16.10.2010
von Rechtsanwältin Gabriele Koch
Ich wies den Anbieter auf die überraschende Klausel hin (und daher womöglich ungültige) und vertrat gegenüber ihm außerdem die Auffassung, dass er damit den Testzeitraum um einen Tag verkürzen würde, da die AGB ein Sonderkündigungsrecht für den Testzeitraum beinhalten und dieser eben am 19.06.2010 endet.
12.6.2015
von Rechtsanwalt Dr. Felix Hoffmeyer
Der Vertrag ist befristet für die Zeit vom 15.05.2015 bis 31.07.2015 und beinhaltet eine Klausel über Kündigung aus wichtigem Grund nach Maßgaben der gesetzlichen Bestimmungen.
21.1.2008
von Rechtsanwalt Stefan Steininger
Es liegt in diesem Fall demnach keine überraschende Klausel nach § 305 c BGB vor.
1·15·30·45·5051525354·60·63